Grüne sind entsetzt: AfD beantragt Rückführungsabkommen mit Syrien

 

(Bild: gemeinfrei)
Rückführung (Bild: gemeinfrei)
 

Berlin – Die #AfD-Fraktion hält den deutschen #Bundestag in Atem. Sie beantragte ein #Rückführungsabkommen mit #Syrien. Die #Grünen sind angesichts dieser „Herzlosigkeit“ mehr als empört.

In dem Antrag ruft die #AfD die Bundesregierung dazu auf, „mit der syrischen Regierung in Verhandlungen über ein Rückführungsabkommen betreffend die in #Deutschland aufgenommenen schutzsuchenden Syrer“ einzutreten. Ziel sei es, dass Rückkehrer in Syrien „aufgenommen und … in sicheren Gebieten untergebracht werden, dass ihre Versorgung … gewährleistet wird und dass sie wegen eventuell gegen die Regierung gerichteter Aktivitäten vor und während ihrer Flucht einschließlich im selben Zeitraum eventuell begangener Straftaten gegen die Pflicht zur militärischen Dienstleistung nicht verfolgt werden“.

 

Vorrangig arbeitsfähige Männer

Von der Rückführung betroffen sein sollen „zunächst vorrangig #arbeitsfähige Männer, deren eventuell in Deutschland befindlichen Familien – falls gewünscht – bis zur Konsolidierung der Lebensverhältnisse in Syrien weiterhin Aufenthalt in Deutschland gewährt werden soll“. Dabei soll die deutsche Botschaft in Syrien das Recht erhalten, „Zugang zu den Rückkehrern“ zu haben, um überprüfen zu können, „ob die syrischen Zusicherungen eingehalten wurden“.

Schulpflichtige syrische Kinder sollen auf ihre Rückkehr nach Syrien dahingehend vorbereitet werden, dass ihnen in Deutschland syrischer Schulunterricht von Personen erteilt werden soll, „die sich entweder schon in Deutschland aufhalten oder die von der syrischen Regierung nach Deutschland entsandt werden“.

Die Rückkehrbereitschaft von aufgenommenen schutzsuchenden Syrern soll laut AfD-Antrag durch „attraktive Anreize in Form von Starthilfen gewährt werden“ und die Rückführung „in Zusammenarbeit mit der syrischen Seite für die Rückkehrer kostenfrei sein“.

Wenn in Syriens Hauptstadt ohne Sicherheitsprobleme eine internationale Wirtschaftsmesse stattfindet, gibt es keine Fluchtgründe mehr

Die #Bundesregierung wird zudem aufgefordert, nach Abschluss des Abkommens das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge damit zu beauftragen, bei nicht rückkehrwilligen Syrern zu „prüfen, ob die Paragrafen 73 ff des Asylgesetzes (AsylG), Widerruf der Asylberechtigung und der Flüchtlingseigenschaft, Widerruf des subsidiären Schutzes, anzuwenden sind, und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen, um den Aufenthalt zu beenden“.

Begründet wird der Antrag laut einer Pressemitteilung damit, dass „ein Land, das – wie Syrien – in der Lage ist, in seiner Hauptstadt ohne Sicherheitsprobleme eine gut besuchte internationale Wirtschaftsmesse auszurichten, seinen Bürgern keine Veranlassung mehr biete, wegen seiner Sicherheitslage massenhaft in das Ausland zu fliehen. Für die meisten in Deutschland aufgenommenen Syrer sei damit der Aufnahmegrund entfallen, weshalb Widerrufsverfahren nach den §§ 73 ff. AsylG einzuleiten sind.

Grünen finden den Antrag herzlos

„Dieser Antrag ist nicht nur herzlos, sondern zeugt von großer Unwissenheit und Ignoranz“, so die reflexartige Abwehr der grünen „Flüchtlingsexpertin“ #Luise Amtsberg. Wie JouWatch bereits berichtete, zeigten sich die Grünen mehr als entsetzt über die Ankündigung der AfD, diesen Antrag einbringen zu wollen. (SB)


Höllberg

Quelle: journalistenwatch.com vom 09.11.2017

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3 Kommentare zu Grüne sind entsetzt: AfD beantragt Rückführungsabkommen mit Syrien

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  2. Ulrike sagt:

    Klasse weiter so AfD. Das Gesockse soll wieder heim. Es gibt genügend kriegsfreie Zonen dort. Warum sollen wir die weiterhin in unserer sozialen Hängematte liegen lassen???

    Klar dass die doofen Grünen mal wieder dagegen sind. Am besten sie reisen gleich mit aus nach Syrien.

  3. Birgit sagt:

    Diesen Antrag ganz schnell einbringen, ohne wenn und aber. Grünes Gelaber ist nicht gefragt.

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