Die Süddeutsche Zeitung, das Blatt für den Bildungsbürger, der sich ausländische Presse wegen zu erwartender Erschütterungen seines Weltbildes ungern zu Gemüte führt, berichtet von einem Besuch des Bundespräsidenten in Sachsen. Titel: „Expedition zu einem fremden Stamm“. Eine Medienkritik.

Von Max Erdinger

Das Bild zum Artikel zeigt Steinmeier bei einem Besuch der Sächsischen Bläserphilharmonie in #Bad Lausick. Er hält zwei Rumbarasseln in der Hand und macht ein Gesicht wie der joviale Massa, der bei der tänzerischen Darbietung seiner sächsischen Neger ein bißchen mitrasselt zum Beweis seiner antirassistischen Gesinnung.

Die Süddeutsche: „Steinmeier wirbt in Sachsen für die Demokratie.“

Die #Sachsen sind natürlich der ganz verkehrte Stamm für ein solches Unterfangen. Wenn Steinmeier aktuell für die #Demokratie werben will, könnte er das in Berlin tun und den Jamaika-Demokratie-Phantasten die demokratischen Segnungen von Neuwahlen begreiflich machen. Die Sachsen sind schon Demokraten und haben deshalb überproportional häufig #AfD gewählt. Werbung für die Demokratie ist da nur doppelt gemoppelt.

Steinmeier: „Ich gucke mit Besorgnis auf das, was bei den Bundestagswahlen geschehen ist.“

Donnerlittchen, was ist denn Schlimmes passiert? Ach so, die Sachsen haben demokratisch gewählt. Steinmeier macht sich wahrscheinlich Sorgen um den Sinn seiner Werbung. Oder wie könnte man die präsidiale Besorgnis sonst noch verstehen?

Er wolle „kein ganzes Land als rechts oder rassistisch bezeichnen“, sagte der Bundespräsident. Kein Problem, möchte ich meinen. Soll er´s halt einfach bleiben lassen.

Die Süddeutsche Zeitung: „Ob man denn in Sachsen aus historischen Gründen mehr vom Staat erwarte, fragt Steinmeier, gerade so, als habe die DDR nur aus der Ecke auf der Landkarte unten rechts bestanden. Doch Angela Klier, engagierte Leiterin einer Demokratie-Initiative im Erzgebirge, antwortet unumwunden: „Ja.“ Das habe damit zu tun, „dass man Politik nicht gelernt hat“. Dass möglichst jeder mitmachen müsse, „das ist hier noch nicht angekommen“.

Wahrscheinlich erwartet man in Sachsen vom Staat nicht mehr als anderswo in #Deutschland. Diese Erwartungshaltung dem Staat gegenüber ist ein grundsätzliches Problem. Da werden sich die Sachsen nicht wesentlich unterscheiden von den Eingeborenen der anderen Bundesländer. Drollig ist aber die Frau Angela Klier mit ihrer Vermutung, der Stamm der Sachsen habe noch nicht richtig begriffen, daß Demokratie „Mitmachen“ heißt. Hallo, Frau Klier!? Wo hat #Pegida nochmal ihren Ursprung? In #Dresden doch, oder? Das ist doch „Teilhaben und mitmachen in demokratischer Vollendung“, nicht? 30.000 Demokraten, die sich zu Pegidas besten Zeiten versammelt haben, um mitzumachen, – besser geht´s doch gar nicht? Und Pegida lebt noch immer. Seit über drei Jahren macht Pegida vorbildlich mit bei der Demokratie. Es ist doch seltsam, daß ausgerechnet der Bundesdemokratiewerbemeister keinen demokratischen Dunst davon zu haben scheint. Hat ihn mal jemand gefragt, ob er von Pegida schon einmal gehört hat?

Viele #Eliten kämen noch immer aus dem Westen, soll Steinmeier außerdem gesagt haben. Die Sachsen schienen ihm „an ihren Erfolgen oft nicht angemessen teilzuhaben“. Das schaffe Unmut, vermutet er. Der aber dürfe sich „nicht so äußern, wie er es in #Bautzen, #Freital oder anderen Städten in Gewaltaktionen gegen Fremde getan habe“.

„Die Fremden“ sind so sehr eine demokratieuntaugliche Erfindung wie „die Menschen“. Welche Fremden genau? Welche Menschen genau? Das sind die demokratischen Fragen. Jedenfalls ist es in Dresden eher unwahrscheinlich, daß Zustände herrschen werden wie in #Köln, in #Duisburg oder in #Dortmund, wo ganz bestimmte Fremde #Parallelgesellschaften etabliert haben, wie es sie in Bautzen, Freital oder anderen Städten Sachsens wegen der sächsischen Demokratiestärke nicht gibt. Es hätte Steinmeier ja mal ein Sachse fragen können, ob er Duisburg Marxloh unter demokratischen und rechtsstaatlichen Gesichtspunkten als städtisches Vorbild begreift und wie demokratisch und rechtsstaatlich ihm Berlin vorkommt.

Es ist überhaupt diese präsidiale Unart, recht gestelzt von „was bei den Bundestagswahlen geschehen ist“ und „was in Bautzen, Freital und anderen Städten geschehen ist“ zu reden, die nicht nur einem Sachsen auf den Keks geht. Kann der Mann noch unmißverständlich #Deutsch reden und einfach sagen, was er meint? Soll er doch sagen, daß er es für undemokratisch hält, eine zugelassene Partei zu wählen und sich in der eigenen Heimat gegen die Unverschämtheiten von zum großen Teil illegal Eingewanderten zur Wehr zu setzen. Schön begründen muß er es halt, weil das Argument zur Demokratie gehört wie die Brille zum Steinmeier. Und als Bundespräsident müsste er es sogar noch viel schöner begründen können, als eine #Claudia Roth, die es wegen ihrer demokratischen Argumentationsschwäche nur bis zur Bundestagsvizepräsidentin gebracht hat.

Richtig gut wäre auch gewesen, wenn Steinmeier sich den Sachsen als ein demokratisches Vorbild hätte präsentieren können, das vehement gegen das #NetzDG seines undemokratischen Parteifreundes #Maas gekämpft hat, oder das sich bei tätlichen Angriffen auf AfD-Funktionäre hochdemokratisch schützend vor sie gestellt – oder die Taten wenigstens nachträglich gerügt hätte.

Wenn sich in diesem Land jemand Sorgen um die Demokratie machen darf, dann sind es die Sachsen und ich. Wir machen uns einfach Sorgen um die Demokratie, wenn der Antidemokrat für die Demokratie werben will. Auf eine so billige Nummer fallen wir nicht herein. Weil: „Die Sachsen die sind helle, das weiß die ganze Welt – und sind sie mal nicht helle, dann haben sie sich verstellt“. In Sachsen gibt es absolut nichts, was ausgerechnet ein Steinmeier noch verbessern könnte.