Reaktion auf US-Schikane: Russisches Gesetz macht ausländische Medien zu „Agenten“

23. November 2017
Reaktion auf US-Schikane: Russisches Gesetz macht ausländische Medien zu „Agenten“
INTERNATIONAL

Moskau. Das #russische Oberhaus hat ein sogenanntes „#Agentengesetz“ für eine stärkere Kontrolle ausländischer Medien angenommen. Das Gesetz sieht vor, daß #Rußland #Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als „ausländische Agenten” zu kennzeichnen. Kritiker mutmaßen, daß dies ihre Arbeit erschweren könnte.

Nun muß noch #Präsident Putin das Gesetz unterschreiben. Die #Staatsduma hatte die Gesetzesänderung am 15. November durchgewinkt. Das Justizministerium hat bereits mehrere Medien gewarnt, daß sie betroffen sein könnten, darunter einige Flaggschiffe der „westlichen Wertegemeinschaft“, so etwa die #US-Sender Voice of America und #Radio Free Europe/Radio Liberty. In der Praxis könnte das Gesetz aber deutlich mehr #ausländische Medien betreffen. Auch der Name der #Deutschen Welle ist bereits gefallen, die sich ebenfalls aus Staatsmitteln finanziert.

Moskau betont, daß es mit dem Gesetz lediglich auf eine ähnliche Maßnahme der #USA gegen den russischen Auslandssender RT reagiert. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 23.11.2017

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