Palästinenser: Abbas warnt USA vor Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt


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Das Damaskus-Tor in der Jerusalemer Altstadt. (Tim Aßmann)
Das Damaskus-Tor in der Jerusalemer Altstadt (Tim Aßmann)

Die Palästinenserführung hat die #USA vor einer möglichen Anerkennung von #Jerusalem als Hauptstadt #Israels gewarnt.

Sollte US-Präsident Trump das tun, würde er den Friedensprozess im Nahen Osten völlig zugrunderichten, sagte ein Berater von Palästinenserpräsident #Abbas. Die radikal-islamische #Hamas drohte für den Fall mit einem neuen Aufstand der #Palästinenser.

Nach einem Gesetz aus dem Jahr 1995 müssen die USA ihre Botschaft nach Jerusalem verlegen, es sei denn der Präsident hält das aus Gründen der nationalen Sicherheit für zu gefährlich. Dafür muss er alle sechs Monate eine Verzichtserklärung unterschreiben, was bisher alle Präsidenten getan haben – auch Trump im vergangenen Juni. Morgen müsste Trump die nächste solche Erklärung unterschreiben. Er hatte sich im Wahlkampf für eine Verlegung der Botschaft ausgesprochen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.12.2017


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