AfD reizt politische Gegner mit Antrag


Weinmühle


Stefan Möller Foto:

Erfurt. Es wird die Abgeordneten von #Rot-Rot-Grün überraschen, aber Stefan Möller (AfD) sagt von sich, es sei nicht seine Art, die politischen Gegner „bis zur Weißglut zu reizen“. Jedenfalls nicht im Schriftverkehr.

Den Effekt erzielte Möller jedoch treffsicher mit dem Antrag seiner Fraktion zur Aktuellen Stunde morgen im Parlament: „100 Jahre Oktoberrevolution – 100 Millionen Tote. Das historische Erbe der Thüringer Regierungskoalition und des Thüringer Linksextremismus.“

Die gewagte historische Linienziehung veranlasste im ersten Anlauf bereits die Landtagsverwaltung zur Bitte an die AfD, den Begründungstext noch mal zu überarbeiten. Doch auch Version 2 war geeignet, im Ältestenrat des Landtags, der die Tagesordnung vorbespricht, einen Streit auszulösen. Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb die Grünen-Abgeordnete Madeleine #Henfling: „Ich bin verwirrt, ist jetzt Oktoberrevolution ein Erbe von r2g? Was habe ich verpasst?“

Ihre Fraktionskollegin Astrid #Rothe-Beinlich mutmaßt, die AfD sei wieder mal auf klamaukhaften Krawall aus. Themen für die Aktuelle Stunde, sagte sie dieser Zeitung, hätten bestimmten Kriterien zu genügen. Neben der Aktualität sei das zum Beispiel auch ein erkennbarer Bezug zu #Thüringen.

Landtagspräsident Christian #Carius (#CDU) argumentierte im Ältestenrat ähnlich. Möller, Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion, zog den Antragstext daraufhin zurück. Aber nur, um mit einer leicht entschärften Formulierung wiederzukommen. Das „historische Erbe“ ist darin ersetzt durch „die historische Verantwortung“ der „Thüringer Politik“ angesichts vergangener stalinistischer Verfolgungen „und des heutigen gewalttätigen #Linksextremismus“. Hier will der AfD-Politiker durchaus eine Parallele erkennen. Damals wie heute würden #Linksradikale in vermeintlich guter Absicht handeln und dabei den Einsatz von Gewalt als legitimes Mittel zum Zweck betrachten. Diese „Tendenz“ sei aus Anlass des Jubiläums diskussionswürdig. Auch beweise die AfD mit der Änderung des Antragstextes einmal mehr, dass sie sehr wohl kompromissfähig sei.

Quelle: Thüringer Allgemeine vom 11.12.2017


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