FPÖ prescht mit weiteren Verschärfungen für Asylanten vor: Künftig Ausgangssperre für Asylbewerber?

07. Januar 2018
FPÖ prescht mit weiteren Verschärfungen für Asylanten vor: Künftig Ausgangssperre für Asylbewerber?
NATIONAL

Wien. In #Österreich beschäftigen neue Vorschriften der #ÖVP-/FPÖ-Regierung für #Asylbewerber die Gemüter. Die #FPÖ hat dieser Tage den Vorschlag ins Gespräch gebracht, für Asylbewerber eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft zu setzen. Demzufolge soll künftig der Sonnenstand darüber entscheiden, wann sich Asylwerber abends in ihrer Unterkunft melden müssen.

Jüngst hatte sich Vizekanzler #Heinz-Christian Strache (FPÖ) für nächtliche Ausgangssperren für Asylwerber starkgemacht, jetzt legte der Wiener FPÖ-Fraktionsvorsitzende #Toni Mahdalik mit Einzelheiten nach. #Mahdalik wörtlich: „Die Anwesenheitspflicht muß aus meiner Sicht flexibel an die jeweiligen Jahreszeiten angepaßt werden. Ich könnte mir vorstellen, daß ab Einbruch der Dunkelheit bis zum Morgen des nächsten Tages diese Anwesenheitspflicht besteht.“ Und: „Unsere Frauen sollen sich künftig auch am Abend und in der Nacht wieder sicher auf Wiens Straßen bewegen können.”

Hintergrund des Mahdalik-Vorstoßes ist die Überlegung, wie das Untertauchen von Asylbewerbern während ihres laufenden Asylverfahrens unterbunden werden kann: „Das Untertauchen während oder nach dem Abschluß des Verfahrens muß verhindert oder erschwert werden. Ein Asylverfahren ist auch kein Urlaub, wo man sich das Hotel aussuchen kann.”

Die rot-grüne Wiener Stadtregierung hat sich unterdessen schon klar gegen alle Pläne ausgesprochen, Asylbewerber entweder in Kasernen oder anderen Massenunterkünften unterzubringen oder sie einer Anwesenheitspflicht zu unterwerfen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 07.01.2018

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Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Ösis dann machen die ihre Straftaten eben am Tag anstatt in der Nacht. Ausgangsperre da lachen die Hühner. Abschiebung wäre angesagt.

Birgit
6 Jahre zuvor

Die ganze Brut Tag und Nacht in Lagern sichern ! Nur so kann verhindert werden das kriminelle Subjekte über uns herfallen.
Natürlich leiden darunter anständige Asylbewerber, Kopten und Assyrer, aber das geht nun mal nicht zu ändern.