Koalitionsverhandlungen: Keine Einigung zur Migration

Das Konrad-Adenauer-Haus im Dunkeln, die Büroräume im Innern sind erleuchtet. Vorne am Gebäude prangt das Logo der CDU. (dpa/Kay Nietfeld)
Das Konrad-Adenauer-Haus, die CDU-Parteizentrale in Berlin. (dpa/Kay Nietfeld)

Ohne eine Einigung beim Thema #Migration ist in der Nacht die erste Runde der #Koalitionsverhandlungen zu Ende gegangen. Wie Korrespondenten unter Berufung auf Parteikreise übereinstimmend berichten, konnten sich die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD noch nicht auf eine Regelung zum #Familiennachzug für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus verständigen.

Nun soll die Arbeitsgruppe zum Thema im Laufe des Tages Lösungsmodelle erarbeiten. Die SPD will eine weitergehende Härtefallregelung erreichen. In den Sondierungsgesprächen war ein Nachzug von bis zu 1.000 Personen pro Monat aus humanitären Gründen vereinbart worden. Der SPD-Parteitag vom vergangenen Wochenende hatte darüber ebenso neue Verhandlungen gefordert wie in der Gesundheitspolitik und bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverhältnissen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, #Grosse-Brömer, erklärte in der Nacht in Berlin, es gebe trotz anhaltender Differenzen eine große Bereitschaft zu Kompromissen. Es werde intensiv gearbeitet und um Lösungen gerungen, sagte er in einer mit allen Seiten abgestimmten Stellungnahme.

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.01.2018


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2 Kommentare zu Koalitionsverhandlungen: Keine Einigung zur Migration

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  2. Ulrike sagt:

    Hoffentlich gibts keine Groko. Ich drücke die Daumen dafür.

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