„Widerwärtige Syrien-Reise“: Weiter Debatte um AfD-Beobachtung

Die #Debatte um eine Beobachtung der #AfD durch die Nachrichtendienste geht weiter. „Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands,“ so Grünen-Politiker Notz.

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von #Notz (#Grüne), hält eine Beobachtung der AfD durch die Nachrichtendienste für angebracht.

„Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagausgabe).

„Sie werfen schwerwiegende Fragen bezüglich des Menschenrechtsverständnisses der Rechtspopulisten und ihrer extremistischen Strömungen auf. Ich gehe davon aus, dass die deutschen #Nachrichtendienste ihren Aufgaben vor dem Hintergrund ihrer aktuellen Erkenntnislagen nachkommen werden.“

Zuvor hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg, der ebenfalls Mitglied des PKGr ist, wegen der Syrien-Reise eine Beobachtung der AfD durch den Bundesnachrichtendienst gefordert.

Sicherheitskreise gehen nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ davon aus, dass die Syrien-Reise mit russischer Hilfe organisiert wurde. Anfang Februar waren AfD-Politiker über Russland auf die Krim gereist.

Im Januar war der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende #Alexander Gauland gemeinsam mit der Abgeordneten #Beatrix von Storch in Moskau. Dort trafen sie den Chef des Duma-Ausschusses für Internationale Angelegenheiten, #Leonid Slutzki, der aufgrund seiner Unterstützung der russischen Ukraine-Politik nicht in die EU einreisen darf.

staatslehre

AfD-Sprecher #Christian Lüth wollte eine russische Unterstützung bei der Syrien-Reise weder bestätigen noch dementieren. Es handele sich „zum aktuellen Zeitpunkt lediglich um Spekulationen“, sagte er dem Blatt. (dts)

Quelle: Epoch Times vom 10.03.2018

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Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Jetzt haben doch die ganzen Politkasper wieder was wo sie drauf rumhauen können.
Gehts noch? Macht doch selber mal was ihr Vollpfosten. Vor allem sagt endlich die Wahrheit über die Zustände in Syrien.

Da ist nur noch Krieg in einem bestimmten Gebiet. Alles andere ist frei von IS.
also können sie Syrer schnellstens zurück in ihre Heimat und helfen wiederaufzubauen und sich nicht hier ins gemachte Nest setzen.