Wien. Der österreichische Vizekanzler #Heinz-Christian #Strache (#FPÖ) hat die jüngsten #Messerattacken in Wien zum Anlaß genommen, um mit der Zuwanderungspolitik der Vorgängerregierung abzurechnen. In einer Videobotschaft erklärte Strache: „Fast täglich liest man von Attacken, sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten – vor allem durch #Asylwerber. Das ist die Folge der Flüchtlingswelle 2015 und der damit verbundenen, völlig verfehlten #Asylpolitik der rot-schwarzen Vorgängerregierung.“
Strache spricht sich deshalb für ein härteres Vorgehen gegen ausländische Straftäter und eine Verschärfung des Ausländerrechts aus und sagte: „Fremde, die bei uns Schutz suchen und dann meinen, sie müssen sich gegen den Rechtsstaat stellen, müssen konsequent abgeschoben werden.“
Immer öfter kämen auch Messer und Schußwaffen zur Verwendung, die Täter seien „oft Ausländer“. Vor allem Tschetschenen und Afghanen gingen mit äußerster Brutalität gegen die Staatsmacht vor. „Immer öfter wird ein Messer oder gar eine Schußwaffe verwendet. Die Täter, darunter leider viele Ausländer, schrecken dabei auch nicht vor betagten Menschen oder vor Kindern zurück, was mich besonders betroffen macht“, sagt Strache in seinem Video.
Bei tätlichen Angriffen auf Staatsbeamte müsse künftig auch der Asylstatus aberkannt werden. Man müsse mit der vollen Härte des Gesetzes vorgehen. Überhaupt seien die Strafen für Gewaltverbrechen trotz Verschärfung noch immer viel zu niedrig, „weshalb wir hier noch restriktiver vorgehen müssen und in diesen Bereichen die Strafen noch weiter erhöhen müssen. Denn die Überfälle werden immer brutaler.“ (mü)
Bildquelle: Wikimedia/Gregor Tatschl/CC BY-SA 2.0
Quelle: zuerst.de vom 15.03.2018
