Chinesischer Volkskongress: Präsident Xi im Amt bestätigt

 


nanosit

17.03.2018, Peking, China: Delegierte sitzen in der Großen Halle des Volkes beim 13. Volkskongress. Chinas Volkskongress hat eine weitreichende Umbildung der chinesischen Regierung gebilligt.  (dpa / Xinhua)

Der Volkskongress in Peking (dpa / Xinhua)

Besatzungsrecht-Amazon

Chinas Volkskongress hat Staatschef Xi Jinping einstimmig für weitere fünf Jahre im Amt des Präsidenten und des Vorsitzenden der staatlichen Militärkommission bestätigt. Das Votum galt als Formsache, nachdem das nicht frei gewählte Parlament bereits in der vergangenen Woche den Weg für unbegrenzt viele Amtszeiten des Präsidenten freigemacht hatte.

Vizepräsident wird der ehemalige Anti-Korruptions-Beauftragte #Wang, der als rechte Hand Xis gilt. Der Amerika-Kenner soll sich vor allem um die Beziehungen zu den USA kümmern.

Kaufen Sie Stoff – Stoff-Design Erdbeeren

Zudem billigte der Kongress eine weitreichende Umbildung der Regierung. Auf der Jahrestagung stimmten 2.966 Delegierte bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen für den Umbau. Demnach soll die Anzahl der Ministerien und Aufsichtsbehörden mit Ministeriumsrang von 34 auf 26 reduziert werden. Neue Ministerien sollen für Veteranen-Angelegenheiten und Notfallmanagement entstehen. Die Familienplanungskommission, die für die Einhaltung der mittlerweile abgeschafften Ein-Kind-Politik zuständig war, stellt ihre Arbeit ein. Finanz- und Bankenaufsicht werden zusammengelegt.

Der chinesische Volkskongress tagt einmal im Jahr in der Großen Halle des Volkes in Peking. Das aus rund 3.000 Delegierten bestehende Parlament ist das größte der Welt. Es billigt in der Regel die Gesetzesvorhaben der Regierung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.03.2018


agrosprouts.at

Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Ein Kommentar zu Chinesischer Volkskongress: Präsident Xi im Amt bestätigt

  1. Pingback: Chinesischer Volkskongress: Präsident Xi im Amt bestätigt | StaSeVe Aktuell

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.