AfD: Merkels Kanzlerschaft „ist ein Albtraum für die Bundesrepublik Deutschland“

 

Die AfD blickt der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel als stärkste Oppositionspartei im Bundestag kritisch entgegen. Merkels Kanzlerschaft sei „ein Alptraum“, so Fraktionschefin #Weidel.

Die #AfD blickt der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela #Merkel (#CDU) als stärkste Oppositionspartei im #Bundestag kritisch entgegen.

Screenshot – Alice Weidel

Von der #Regierungserklärung sei „nichts zu erwarten“, sagte Fraktionschefin Alice Weidel am Dienstag in Berlin. Sie bezeichnete Merkels Kanzlerschaft als „Albtraum für die Bundesrepublik Deutschland“.

„Es gibt überhaupt gar keine Antwort auf die Frage, wie man eigentlich den unkontrollierten Zuzug in unsere Sozialsysteme, eben auch hauptsächlich durch illegale Einwanderung, begrenzt. Dazu liegt keine Lösung vor. Letzte Woche hatten wir einen Offenbarungseid der anderen Parteien. Wir hatten einen Antrag gestellt zur Grenzsicherung und Grenzkontrolle unseres Landes, um eben auch unsere Bürger zu schützen. Das ist elementare Staatsaufgabe. Und was ist? Alle Parteien haben dagegen gestimmt. Also, heißt im Umkehrschluss, alle Parteien sind für den unkontrollierten Zuzug über unsere Grenzen. Das muss man mal ganz klar sagen,“ so Weidel.

Weiter sagte sie:

„Und wenn dann Herr #Seehofer daherkommt mit seinem Masterplan für Abschiebung, dann muss man einfach ihn daran erinnern: Wie sieht denn eigentlich die Bilanz der #CSU in Bayern aus? #Bayern hat eine geringere Abschiebequote als das grüne Baden-Württemberg unter Kretschmann. Das muss man einfach mal festhalten. Das sind alles nur Nebelkerzen, die hier gezündet werden. Und da sieht man eben auch, dass in Bayern Wahlkampf ist. So, und die CSU, das wissen wir heute schon, wird der größte Wahlverlierer sein in der Bayern-Wahl.“

AfD will anderen Umgang mit #Russland

Die AfD darf als Oppositionsführerin am Mittwoch als erste Fraktion auf Merkels Regierungserklärung antworten. „Was wir in den Mittelpunkt der Diskussion stellen werden, hängt erstmal von der Regierungserklärung ab“, sagte Ko-Fraktionschef #Alexander Gauland.

#Gauland und Weidel nannten aber einige Positionen, in denen sich die AfD von der großen Koalition aus Union und SPD unterscheide – etwa beim Familiennachzug von Flüchtlingen, im Umgang mit Russland und der Energiewende.

Mit Blick auf die Russland-Beziehungen sagte Gauland: „Wir haben auch Herrn Putin [zur Wiederwahl] gratuliert. Wir sind auch in der Außenpolitik ganz klar für einen vernünftigen Umgang mit Russland, wir sind gegen die Sanktionen, wir sind dafür, dass Russland in eine europäische Friedensordnung einbezogen wird. Wir sind gegen diese Art von Energiewende. Man könnte jetzt also eine ganze Menge Dinge aufzählen, die nicht alle in der Regierungserklärung und nicht alle in der Oppositionserklärung vorkommen werden.“

Gauland erinnerte daran, dass es den Titel des Oppositionsführers in Deutschland nicht offiziell gebe. Grundsätzlich sei die AfD als Opposition aber dazu da, „das, was die Regierung vorträgt, heftig oder weniger heftig zu kritisieren“.

Merkel gibt am Mittwoch ihre erste Regierungserklärung nach ihrer Wiederwahl eine Woche zuvor ab. Dabei wird die das Regierungsprogramm der großen Koalition für diese Legislaturperiode vorstellen. (afp)

Quelle: Epoch Times vom 20.03.2018

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
6 Jahre zuvor

Im Netz gefunden.

Deutschland wird verkauft und verschachert
Am Beispiel der Deutschen Telekom, der Kirch-Medien-Gruppe und Buna-Werke
Als Ron Sommer (alias Aaron Lebowitsch / von der Deutschen Telekom (sprich Bundesregierung) 1995 eingestellt wurde, um das Unternehmen für die Globalisierung „reif“ zu machen, hatte das Unternehmen einen Wert von mehreren hundert Milliarden Mark. Sommer arbeitete nach besten Kräften, war extrem unbeliebt und unglaublich arrogant.
Im Jahr 2002 war er am Ende seiner ruhmreichen Karriere angelangt und hinterließ eine zugrunde gerichtete Telekom mit mehr als 100 Milliarden Euro Schulden. Viele Firmen kamen Dank Aaron Sommer in den Besitz des Telekom-Vermögens, wie z.B. die ehemaligen Eigentümer der amerikanischen Telefongesellschaft VoiceStream. VoiceStream wurde von Aaron für die deutsche Telekom um etwa 60 Milliarden Euro erworben, war aber höchstens 8 Milliarden Euro wert.
VoiceSteam wird wieder an die ehemaligen Eigentümer zurückgegeben, kostenlos, versteht sich.
Aaron Sommer musste (endlich) gehen, hinterließ einen bankrotten Konzern und erhielt dafür auch noch eine Abfertigung (laut Der Spiegel) in der Höhe von mehr als 65 Millionen Euro (umgerechnet 894,4 Millionen Schilling). Diese Summe sei dem Telekom-Chef bereits einen Tag vor der entscheidenden Aufsichtsratssitzung von Aufsichtsratsvorsitzenden Hans Dietrich Winhaus zugesagt worden, da sich Aaron Sommer auf den Standpunkt gestellt hatte, dass ihm neben dem Gehalt für die Restlaufzeit seines Vertrages auch noch eine zugesagte Verlängerungsoption über drei weitere 3 Jahre ausbezahlt werden müsse.
Außerdem stünden ihm für die nächsten fünf Jahre „wenigstens 4,5 Millionen Aktienoptionen zu“, die Sommer mit einem Wert zwischen „150 und 375 Millionen Euro“ (2,06 bis 5,16 Milliarden Schilling) beziffert haben soll. Nach langen Diskussionen habe Winhaus zugesichert, Sommer „mehr als 65 Millionen Euro“ zu bezahlen. Dabei hätte es nach Ansicht der Berliner Anwaltskanzlei Mock&Partner eine Reihe von Gründen gegeben, Sommer ohne Abfindung aus seinem Amt zu entlassen, denn Finanzminister Eichel habe klare Hinweise darauf gehabt, dass die Bilanzen der Telekom wegen einer Falschbewertung des Immobillenvermögens und des überhöhten Kaufpreises von VolceStream „nicht ordnungsgemäß“‚ seien.
Auf eine mögliche Einschaltung des Bundesrechnungshofes und die Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung habe der Finanzminister jedoch verzichtet.
Dann tauchte der US-Milliardär Haim Saban auf und kaufte einen Großteil der bankrottgegangenen Kirch-Medien-Gruppe. Vor diesem Deal intervenierte US-Präsident George W. Bush persönlich bei der deutschen Regierung und stellte fest, dass er erwarte, dass Haim Saban ohne große Umschweife den Zuschlag bekommen würde: „Die amerikanische Botschaft in Berlin hat beim Bundeskanzleramt und über das Münchner Generalkonsulat auch bei der bayrischen CSU-Regierung wegen des Verkaufs der Mediengruppe Kirch interveniert. (siehe u.a.)
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fragte die US Vertretung nach, warum nicht ernsthaft mit dem amerikanischen Medien-Milliardär Haim Saban verhandelt werde.“ (Süddeutsche Zeitung, 16. Jänner 2003) Dass Saban auch noch Milliarden Zuschüsse für die Übernahme der Kirch-Medien-Gruppe erhält, darf angenommen werden, und ob er für die Kirch Medien-Gruppe unter dem Strich wirklich etwas bezahlt, wird bezweifelt. Saban unterstützt den Krieg gegen den Irak (Focus 12/2003). Gleichzeitig stellte Saban fest, daß ihm die deutsche Politik nicht gefällt.
Auf die Frage, ob er den deutschen Kanzler unterstützen werde, antwortete er: „Ich besitze die amerikanische und israelische Staatsbürgerschaft. Daher ist es mir nur in diesen beiden Staaten erlaubt, am politischen Prozeß teilzunehmen“ (Focus 13/2003). Saban fungiert künftig als Vertreter israelischer Interessen in der deutschen Medienlandschaft. „Er bewundert Shimon Peres, spendete für Ehud Barak und ruft einmal wöchentlich den Hardliner Ariel Sharon an … Sabans Umgebung rühmt sich gern ihrer Verbindungen zum israelischen Geheimdienst Mossad, erinnert sich ein Insider.“ (Der Spiegel 12/2003)
Noch ein Beispiel: der Verkauf der deutschen Buna-Werke an den US-amerikansichen Chemieriesen Dow-Chemical. Als Dow-Chemical auf sein „Kaufangebot“ für die Buna-Werke (Kauf um Nullpreis plus Forderungen nach nicht rückzahlbaren Förderungsmilliarden) von der Treuhand eine kühle Absage erhielt, bat das Unternehmen die US-Botschaft um Intervention.
Nach einem Gespräch mit Johannes Ludewig, einem der damals engsten und einflußreichsten Kanzlerberater, erhielt Dow-Chemical den Zuschlag und zusätzlich eine Sechs-MilliardenMark-Förderung.
Zudem kam eine Förderung von der EU in der Höhe von 10 Milliarden Mark, die vorher vom deutschen Finanzminister Waigel an die EU transferiert worden war. Darüber hinaus durfte Dow 16.000 der 18.000 Mitarbeiter der Buna-Werke entlassen und braucht auf Jahrzehnte hinaus keine Steuern zu bezahlen. Zusätzlich erhält Dow Zuschüsse für den Stromverbrauch in Millionenhöhe.
Da sich solche Fälle in Deutschland offensichtlich immer wieder wiederholen (Vorstandsdirektor der staatlichen Bank WestLB in Düsseldorf nimmt dem deutschen Steuerzahler 1,7 Milliarden Euro ab und erhält zum ‚Abschied“ eine Abfertigung von 3,25 Millionen Euro = umgerechnet 44,72 Millionen Schilling), stellt sich die Frage: Wie blöd sind wir?
Quelle: Inter Info August 2003
***
Auch auf die Gefahr hin, dass man mir den folgenden Link übelnehmen wird und die Antisemitismus-Keule geschwungen werden wird (einfach mal GANZ nüchtern auf die Fakten schauen und filtern), so möchte ich auf diesen Artikel verweisen, der aufzeigt, wie die Befreier Deutschlands sich nach dem Krieg an den Befreiten bedient haben, und das bis heute auch noch:
Ein Überblick über Rothschilds Raubzüge im Deutschland der Nachkriegszeit
Und aktuell wird daran gearbeitet, die durch Steuergelder gebauten Autobahnen, also auch Gemeingut, ebenfalls der Finanzelite zu übergeben:

Gefunden Ende

Birgit
6 Jahre zuvor

Die AfD ist gut beraten einen anderen Umgang mit Russland zu pflegen !

Putin hat es vollbracht aus der kaputt gewirtschafteten Sowjetunion der Kommunisten, eine aufstrebende Föderation und Weltmacht zu erschaffen.

Murksel hingegen hat es geschafft die Bundesstaaten zu entzweien und das gesamte Deutschland an den Rand des Ruin zu wirtschaften.
Eine unfähige, lizensierte Verwaltung, von der UN genehmigt, verwaltet uns kaputt und füttert aus unseren Sozialsystemen herbei geholte, nichtsnutzige Wirtschaftsinvasoren und Schwerstkriminelle.

Die Deutschen Völker müssen sich erheben und dieses System zum Teufel jagen.

Annette
Annette
6 Jahre zuvor

Der mitlesende verfassungslose Verfassungs- und Landschutz ist entsetzt, was tun, wenn der Arbeitgeber in die Wüste geschickt wird?

Ulrike
Ulrike
6 Jahre zuvor

Ein Albtraum ist noch milde ausgedrückt. Eine Katastrophe für unser Land. Dieses Weib fährt Deutschland vollends an die Wand. Dazu ist sie Kanzlerin geworden. Das ist ihre Aufgabe. Die wird von anderen Mächten gesteuert. Noch immer nicht kapiert?