Moskau. Während die #USA ihren #Verteidigungshaushalt, der ohnehin der mit Abstand größte weltweit ist, im laufenden Haushaltsjahr noch einmal rund verdoppelt haben, plant #Rußland längerfristig einen großflächtigen Abbau der Verteidigungsausgaben und eine Umschichtung der Mittel in #Gesundheitsfürsorge, #Bildung und #Infrastruktur. Im Gespräch ist – laut der Nachrichtenagentur Bloomberg – die Summe von rund 162 Milliarden US-Dollar.

Laut Bloomberg will Kremlchef Putin damit das #Wirtschaftswachstum in seiner neuen Amtszeit als Präsident ankurbeln.

Der Sechsjahresplan soll in einem Dekret formalisiert und kurz nach Putins erneuter Amtseinführung am 7. Mai unterzeichnet werden. Zudem sollen Pläne für den „entscheidenden Durchbruch“ bei der Anhebung des Lebensstandards ausgearbeitet werden, den Putin in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation im März gefordert hatte.

Der Plan sieht zudem Einkommenssteigerungen und Steuererhöhungen in gewissen Bereichen vor. Unter anderem ist von der Einführung einer neuen Mehrwertsteuer von vier Prozent die Rede, die allerdings noch nicht abschließend genehmigt wurde.

Der kommende Haushaltsplan sieht die größten Steigerungen der Staatsausgaben seit 2012 vor. Kreml-Sprecher #Dmitri Peskow bestätigte am Dienstag, daß die Vorbereitungen für das Dekret bereits abgeschlossen sind. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 26.04.2018