Afghanistan: CSU will Abschiebungen ausweiten


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Ein Fahrzeug des Zolls steht hinter einem Flugzeug von Meridiana am 14.12.2016 auf dem Flughafen in Frankfurt am Main (Hessen). Laut Informationen von Pro Asyl und Medienberichten sollte am Mittwochabend ein erster Charterflug mit 50 Afghanen von Frankfurt nach Kabul starten. Die Bundespolizei und der Flughafenbetreiber Fraport wollten sich nicht zu einer möglichen Abschiebung äußern und verwiesen auf das Bundesinnenministerium. | (dpa /picture alliance / Boris Roessler)
Abschiebung abgelehnter Asylbewerber am Frankfurter Flughafen. (dpa /picture alliance / Boris Roessler)

Als Reaktion auf den neuen Bericht der #Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan hat CSU-Generalsekretär #Blume gefordert, die Abschiebungen in das Land wieder auszuweiten. Es gebe in #Afghanistan stabile Regionen, in die abgelehnte #Asylbewerber wieder zurückgeführt werden könnten, sagte Blume der „Bild am Sonntag“.

Afghanistan sei zudem ein Land im Wiederaufbau und benötige dazu Menschen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner wies Blumes Forderung zurück. Die Lage Afghanistans sei äußerst instabil. Für Änderungen der Abschiebepraxis bestehe kein Anlass. Auch Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident #Stamp kritisierte den CSU-Vorstoß. Einige Gebiete seien zwar sicher genug, um Kriminelle dorthin abzuschieben, Familien mit Kindern könne man jedoch nicht zurückführen, sagte der FDP-Politiker. Deutschland schiebt seit Dezember 2016 wieder nach Afghanistan ab. Das betrifft jedoch nur Menschen, die als Straftäter oder als Gefährder eingestuft sind.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.06.2018


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