Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Leipzig: Diskussionsbedarf zum Ende des Linken-Parteitags

IFahne der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte)

Die #Linke beendet heute ihren #Bundesparteitag in #Leipzig.

Geplant sind Reden von Thüringens Ministerpräsident #Ramelow und Fraktionschefin #Wagenknecht. Gestern hatten die Delegierten einen Beschluss gefasst, in dem sich die Partei zu offenen Grenzen für Flüchtlinge bekennt. Daraufhin meldete Wagenknecht jedoch weiteren Diskussionsbedarf an. So seien im Leitantrag strittige Fragen wie der Umgang mit Arbeitsmigranten ausgeklammert worden. Zwar müsse es offene Grenzen für Verfolgte geben. Es könne aber nicht jeder der wolle nach #Deutschland kommen, sich hier nach Arbeit umsehen und Anspruch auf #Sozialleistungen haben.

Wagenknechts Ko-Fraktionsvorsitzender #Bartsch rief seine Partei eindringlich zu einem Ende interner Streitigkeiten auf. Das sei zerstörerisches Gift, und damit müsse Schluss sein, sagte er am Abend vor den Delegierten. Wille der Wähler sei „bestimmt nicht, dass man Eitelkeiten pflege“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 10.06.2018

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