Bundessozialgericht: Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf Hartz IV


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Hände und Geld Foto: picture alliance

KASSEL. Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf #Hartz IV. Dies hat das #Bundessozialgericht am Donnerstag entscheiden und damit die Klage einer abgelehnten aber geduldeten Asylbewerberin auf Hartz IV abgelehnt. Ein Anspruch auf Geld bestehe nach EU-Gesetz nur auf sogenannte Analogleistungen, berichtete Spiegel Online.

Die Analogleistungen seien nicht zwingend aus demselben sozialen System zu zahlen wie bei Staatsangehörigen. Kinder von Asylberechtigten stünden laut EU-Recht dieselben #Sozialleistungen zu wie Deutschen in einer vergleichbaren Situation.


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Betroffene wollte Hartz IV einklagen

Die Irakerin hatte im Jahr 2010 Hartz IV einklagen wollen. Sie war damals 14 Jahre alt. Im Gegensatz zu ihrem Vater, der anerkannter #Asylbewerber sei, werde sie lediglich geduldet.

Das #Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hatte als vorhergehende Instanz genauso entschieden. Bei den Analogleistungen handelt es sich um Asylbewerberleistungen für Flüchtlinge, die länger als 15 Monate in #Deutschland leben. Die Leistung bemißt sich an der Sozialhilfe. (mp)

Quelle: Junge Freiheit vom 15.06.2018


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3 Kommentare zu Bundessozialgericht: Kinder anerkannter Flüchtlinge haben keinen Anspruch auf Hartz IV

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  2. Ulla sagt:

    Schmeisst die Tante aus dem Land. Solche Weiber brauchen wir nicht.

  3. Birgit sagt:

    Frau Irakerin möge von hier verschwinden und ihre gesamte Sippe mitnehmen, basta.

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