Altenburg – Rechtsschutz: Landrätin versichert Mitarbeiter gegen Reichsbürger-Aktionen

 


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12:07 22.06.2018
Mit Schildern wie diesem geben sich Reichsbürger zu erkennen. So wie hier in Schmölln grenzen sie sich und ihr Eigentum von der Bundesrepublik und ihren Behörden ab.
Mit Schildern wie diesem geben sich Reichsbürger zu erkennen. So wie hier in Schmölln grenzen sie sich und ihr Eigentum von der Bundesrepublik und ihren Behörden ab. Quelle: privat

#Altenburg – Die Landrätin des Altenburger Landes, #Michaele Sojka (#Linke), hat eine #Rechtsschutzversicherung für Behördenmitarbeiter gegen Aktionen von Reichsbürgern abgeschlossen. Sie sollten sich künftig nicht allein gegen Umtriebe von Leuten wehren müssen, die unter anderem die Existenz der Bundesrepublik leugnen, begründete Pressesprecherin Jana Fuchs diesen Schritt als erster Kreis in #Thüringen am Donnerstag und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Sojka sieht Versicherung als Fürsorgepflicht

„Diese Fürsorgepflicht konnte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch zuteil werden lassen“, erklärte die am 30. Juni aus dem Amt scheidende Landrätin Sojka die Versicherung. Zwar liegt dem Landratsamt derzeit keine gesicherte Zahl vor, wie viele Reichsbürger es im Altenburger Land derzeit tatsächlich gibt, es seien jedoch einige besonders auffällige Personen bekannt. Als Beispiel wurde ein Geschäftsmann genannt, der nach seinem Verständnis täglich aus seinem „Reichsgebiet“ zum Arbeiten in die Bundesrepublik ausreist.

Ende 2016 rund 50 #Reichsbürger im #Altenburger Land

Mitglieder der vielschichtigen Reichsbürger-Bewegung erkennen die Bundesrepublik, ihre Gesetze und Behörden nicht an. Die Szene gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 verstärkt vom Verfassungsschutz beobachtet – vor allem weil sich dort immer mehr Rechtsextreme tummeln. Damals schätzte das Landratsamt, dass im Kreis ungefähr 50 Reichsbürger und #Selbstverwalter leben, was laut Landesamt für Verfassungsschutz rund zehn Prozent der damaligen Bewegung in Thüringen war. Damit galt der hiesige Kreis als einer der landesweiten Schwerpunkte.

Bewegung verzeichnet immer mehr Mitglieder

Inzwischen ist die Zahl der Reichsbürger laut Verfassungsschutz im Freistaat auf rund 1000 gestiegen. Das und die nun abgeschlossene Versicherung legen nahe dass das Phänomen auch im Altenburger Land auf dem Vormarsch ist.

Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 22.06.2018


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11 Kommentare zu Altenburg – Rechtsschutz: Landrätin versichert Mitarbeiter gegen Reichsbürger-Aktionen

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  2. Birgit sagt:

    Was ist das für ein Schwachsinn ?
    Selbstverständlich existiert die Bundesrepublik, dieser gefräßige, absaugende,terrorisierende Krake ist auf Deutschem Boden vorhanden, dies wurde nie bestritten.
    Reichsbürger sind ALLE die einen Personalausweis nach der Rechsbürgergesetzgebung von 1933, erlassen von Adolf Hitler, tragen, also die Mehrheit.

    Die Selbstverwaltungen nach UN-Res.56/83 haben die 5 Millionengrenze weit überschritten.
    Die Statistik dazu wird in der UN und in der Föderation geführt.
    Und täglich werden es mehr ! Dies ist den Politbanausen zu verdanken, welche unser Deutschland niedergewirtschaftet haben.

    Alle Bediensteten und Erfüllungsgehilfen der NGO-Bundesrepublik befinden sich in der Privathaftung.
    Demzufolge hat die Landrätin für IHR unwissendes PERSONAL richtig gehandelt.

    • markus sagt:

      1 *** Birgit glänzt mal wieder !

      Danke

    • Annette sagt:

      Immer mehr Behördenangestellte gehen anonym vor und bestätigen die Nichtstaatlichkeit der BRD (DAS VEREINIGTE WIRTSCHAFTSGEBIET). Die Kommunen wären nicht mehr hoheitlich befugt das Steuerfindungsrecht zu nutzen, da die Kommunen/Städe allesamt als Firma mit Eröffnungsbilanzen in internationalen Firmenverzeichnissen gelistet sind. Nur Kapitalgesellschaften müssen eine Eröffnungsbilanz erstellen. Gewerbliche Firmen können keine Steuern erheben… Keine weiteren Fragen.

      Fragen an verschiedene Bürgermeister, ob sie als Hauptverantwortliche in Firmenverzeichnissen (teilweise sogar mit GROSSBUCHSTABEN im nicht eingetragenen Unternehmensteil) aufgeführt sind, werden nicht beantwortet, der Skandal wäre gigantisch, Millionen Steuern und Abgaben müßten erstattet werden…

  3. Kleiner Grauer sagt:

    In den „Behörden“ befinden sich alle im Bildungsverweigerungsmodus! Die mit dem meisten Holz (Balken) im Kopf schwimmen ganz oben! Also gibt es doch keine Staatshaftung für vermutlichen Hochverräter am eigenen Volk. Es gilt der § 823 BGB Selbsthaftung. Wunderbar das diese Wissensverweigernde Pfandrätin eine Rechtsschutz abgeschlossen hat. Jetzt muß nur noch einer mit Balken klagen! Dann wird festgestellt das Handelsrecht gilt und der hinterm Balken zu zahlen hat! Das wissen DIE und kein Gericht wird diese Klage auch noch als Feststellungsklage annehmen!
    Danke Frau Schandrätin der organisierten Parteibuch GmbH, für diesen Beweis/se!

  4. markus sagt:

    WENN DU GENAU GELESEN HAST ,ODER BESSER GESAGT ZWISCHEN DEN ZEILEN ,KANNST DU ERKENNEN WAS DIE STUNDE GESCHLAGEN HAT !

    DEN KAMERADEN GEHT DIE KLAMMER ,DAS IST SCHON MAL FAKT !

    DIE ZEIT SPIELT FÜR UNS ,DENN ES WERDEN IMMER MEHR DIE FRAGEN STELLEN ODER SICH INFORMIEREN !

    DER SEHENDE GOY

  5. Ulla sagt:

    Tja aber leider geht das alles viel zu langsam.

    • Birgit sagt:

      Ulla hast Du etwas dafür getan, damit es schneller geht ?
      Hast Du nur ansatsweise eine Ahnung was uns das gekostet hat um überhaupt so weit zu kommen ??????????????
      Weist Du überhaupt wer davon provitiert ?

      IHR seid die Nutznieser, diejenigen welche nur am meckern sind und selbst NICHTS in die Reihe brigen.
      Also halt die Bälle flach und freue Dich auf das Endergebnis, welches vor der Tür steht..

  6. Ron Poul sagt:

    Die Zeit wird kommen, da werden diese Verbrecher mit SCHADENSERSATZKLAGEN SO ZU GEDECKT ; DASS DIE NICHT MEHR AUS DEN AUGEN GUCKEN KÖNNEN, die werden dann durch alle GERICHTSTSÄLE des landes gejagt, und dann will ich mal sehn, wer denen noch Versicherungsschutz gewährt….keine Sau. Die werden alle Hartz 4 bekommen, wenn überhaupt!!!!!

    • Birgit sagt:

      Wenn die Nummer durchgezogen wird, ist das gesamt Versicherungswesen platt !

      Diese Volksverbrecher sind auf Almosen angewiesen, es wird kein Hatz 4 geben.

      Ich hoffe KEINER gibt was ! Mögen sie dorthin gehen wo SIE hingehören, unter die Erde.

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