Berlin. Rund 700.000 abgelehnte #Asylbewerber halten sich derzeit in #Deutschland auf. Das geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der #AfD vor. Bis Ende Juni lebten ausweislich des Ausländerzentralregisters 689.970 Personen in Deutschland, „deren Asylantrag rechts- oder bestandskräftig abgelehnt wurde“. Unter ihnen befanden sich 81.450 Türken, 75.643 Afghanen, 70.932 Kosovaren, 51.975 Serben, 17.290 Mazedonier, 14.214 Albaner, 12.258 Polen und 7.140 Rumänen. Ebenfalls ergab die Antwort, daß monatlich etwa 100 Personen trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland einreisen.
Bis Ende Juni hielten sich 6.723 Personen mit Wiedereinreisesperre in unserem Land auf, 714 von ihnen sind seit dem 1. Januar 2015 trotz der Sperre erneut eingereist. Insgesamt lebten hier bis Juni 34.089 #Ausländer, deren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt wurde und die die Bundesrepublik verlassen hatten, aber seit dem 1. Januar 2015 wieder eingereist waren.
„Die Bundesregierung hat im September 2015 im Rahmen ihrer Zuständigkeiten entschieden, bei Schutzsuchenden auf eine Zurückweisung an der Grenze zu verzichten“, lautet die Begründung des zuständigen Bundesinnenministeriums auf die Frage der Rechtsgrundlage dieses Verfahrens.
„Jeder, für den eine Wiedereinreisesperre gilt, ist an den Grenzen abzuweisen. Das muß endlich wieder eine Selbstverständlichkeit sein. Zudem müssen auch alle Personen, die aus sicheren Herkunftsstaaten einreisen oder bereits woanders einen Asylantrag gestellt haben, an der Grenze zurückgeschickt werden“, kommentierte der AfD-Politiker Leif-Erik-Holm, Mitinitiator der Anfrage, die Antwort der Bundesregierung. (tw)
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Quelle: zuerst.de vom 08.08.2018