Rückkehr syrischer Flüchtlinge: Keine Schritte seitens Berlins – Russlands Außenamt

„Unsere Diplomaten haben in Deutschland in verschiedenen Behörden dieses Landes gezielte Gespräche geführt. Deutschland unternimmt zurzeit keine praktischen Schritte für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat, sondern ist bereit, diese Frage zu besprechen, indem diese mit der Änderung der militärisch-politischen und humanitären Lage in Syrien verbunden wird“, sagte Burzew auf einer Sitzung des zwischenbehördlichen Koordinationsstabs des Verteidigungs- und Außenministeriums Russlands für die Rückkehr der Flüchtlinge nach #Syrien.

Er betonte, man bestreite in Berlin nicht, dass „die von der russischen Seite angebotene Variante für die Rückkehr der Syrer im allgemeinen den deutschen Interessen entspricht“. „Die Flüchtlinge aus Syrien (534.000 Menschen), die sich in Deutschland befinden, sind eine ernsthafte ‚Belastung‘ für den Haushalt des Landes“, erklärte der Vertreter des russischen Außenministeriums.Burzew zufolge soll der Schutz von Menschen vor möglicher Willkür und Missbrauch von lokalen Behörden, der ungehinderte Zugang von humanitären Organisationen sowie die Stärkung der Sicherheit in der Region zur entscheidenden Voraussetzung für die Massenrückführung von Migranten werden. „Berlin verweist auch auf die Notwendigkeit, die Rechte von Vertriebenen auf Immobilien zu schützen, die ihnen im Ausland ausgestellten persönlichen Dokumenten anzuerkennen sowie Amnestie zu garantieren“, sagte der Diplomat.

Das russische Außenministerium überwache außerdem die Situation mit den syrischen Flüchtlingen in Dänemark. „Zum heutigen Tag hat sich ihre Zahl nicht wesentlich geändert und bleibt auf dem Niveau von 18.000 Menschen. Es ist schwierig, über die genaue Anzahl der Syrer zu sprechen, die bereit sind, Dänemark zu verlassen und in ihre Heimat zurückzukehren“, so Burzew.