INTERNATIONAL

Peking. #China hat aus den vom Westen befeuerten islamistischen Umsturzbewegungen der letzten Jahre („Arabischer Frühling“) gelernt und geht gegen ähnliche Bestrebungen im eigenen Machtbereich schon im Ansatz konsequent vor. Nach Informationen eines UNO-Menschenrechtsgremiums sollen derzeit in China rund drei Millionen #Muslime in Einrichtungen festgehalten werden, die geheimen Internierungslagern ähnelten.

China selbst spricht von „Sicherheitsmaßnahmen“, die verhinderten, daß besonders die Region Xinjiang „zu einem neuen Syrien oder Libyen wird“.

Die #UNO kritisiert vor allem, daß die meisten Häftlinge, die hauptsächlich den Uiguren, aber auch anderen muslimischen Minderheiten angehören, nie konkret angeklagt oder verurteilt wurden. Mit der Verfolgung der Uiguren und anderer muslimischer Minderheiten sei die Autonome Region der Uiguren (Xinjiang) in „eine Art massives Internierungslager“ umgewandelt worden, so die Vereinten Nationen.

China verteidigte die Maßnahmen hingegen: daß in der Region Xinjiang gegenwärtig Frieden und Stabilität herrschten, sei zweifellos auch auf die strengen Vorschriften zurückzuführen, hieß es am Montag in den chinesischen und englischen Ausgaben der Zeitung „Global Times“. Überall seien Polizei und Sicherheitsposten zu sehen. „Aber das ist eine Phase, die Xinjiang durchmachen muß beim Wiederaufbau von Frieden und Wohlstand, und aus der eine normale Regierung hervorgehen wird.“ Die Sicherheitskräfte hätten verhindert, daß Xinjiang zu einem „neuen Syrien oder Libyen“ geworden sei.

Experten wollen den UN-Bericht allerdings nicht auf die Goldwaage legen – beim federführenden Gremium handelt es sich um das UNO-„Komitee für die Beseitigung der Rassendiskriminierung“, das unter diesem Motto eine eigene links-ideologische Agenda verfolgt. (mü)