Europa – London und Madrid: Massen-Demos gegen Kriegs-Einsatz in Syrien

In London und Madrid haben am Samstag tausende Menschen gegen einen Militäreinsatz ihrer Länder in Syrien demonstriert. In der britischen Hauptstadt, wo das Parlament voraussichtlich in der nächsten Woche über britische Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien entscheiden soll, versammelten sich etwa 5000 Demonstranten. In Madrid gingen nach Angaben der Veranstalter 6000 Menschen auf die Straße.

Zur Kundgebung in London vor dem Amtssitz des Premierministers David Cameron hatte unter anderem das Friedensbündnis „Stop The War“ aufgerufen. Die Kundgebung richtete sich gegen den Vorstoß des Regierungschefs, das Parlament möglicherweise schon kommende Woche über die von ihm gewünschten Luftangriffe in Syrien abstimmen zu lassen. Die oppositionelle Labour-Partei ist bei dem Thema gespalten. Ihr Parteichef Jeremy Corbyn, ehemaliger Kovorsitzender von „Stop The War“, ist dagegen. Doch mehrere Abgeordnete des rechten Labour-Flügels haben bereits angekündigt, dass sie mit Ja stimmen werden. Die Partei will am Montag ihre offizielle Linie festlegen.

„Dies ist ein Konflikt, der nicht durch Bomben gelöst werden kann und wird“, sagte der Vorsitzende des Friedensbündnisses, Andrew Murray, in London. Nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten ist aber nach Ansicht auch der Kriegsgegner eine Zustimmung des britischen Parlaments wahrscheinlicher geworden. Prominente Persönlichkeiten wie der Musiker Brian Eno und der Filmregisseur Ken Loach unterzeichneten einen offenen Brief gegen eine Beteiligung am Krieg in Syrien.

In Madrid versammelten sich ebenfalls tausende Demonstranten unter dem Motto „Nein zum Krieg“. Aufgerufen hatte ein von Künstlern gestartetes Bürgerbündnis, das im Internet in weniger als einer Woche 34.000 Unterstützer gegen ein militärisches Vorgehen fand. In Barcelona gingen 3500 Menschen auf die Straße, in weiteren spanischen Städten beteiligten sich hunderte Demonstranten an Friedensdemonstrationen. Spaniens rechtskonservativer Regierungschef Mariano Rajoy versicherte am Samstag erneut, dass er keine überstürzte Entscheidung treffen werde. In Spanien finden am 20. Dezember Parlamentswahlen statt.

Der französische Präsident François Hollande, der seit den Pariser Anschlägen vom 13. November versucht, die internationale Anti-IS-Koalition auszuweiten und zu stärken, hatte die britischen Parlamentarier am Freitag zur Zustimmung zu den Militärangriffen aufgerufen. „Ich kann nur alle britischen Abgeordneten aufrufen, in Solidarität mit Frankreich, aber vor allem im Bewusstsein für den Kampf gegen den Terrorismus, dieser Intervention zuzustimmen“, sagte Hollande der Nachrichtenagentur AFP am Rande eines Treffens der Commonwealth-Staatschefs in Malta.



Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 29.11.2015