DORTMUND – Deutliches Zeichen gegen Polizeiwillkür: Sieg im Rechtskampf und stabile Demos in Dorstfeld + Marten!


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Während die Dortmunder Polizei sich noch am vergangenen Samstag (15. September 2018) damit brüstete, „konsequent“ gegen Nationalisten vorgegangen zu sein, die einen Auftritt von Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) im Stadtteil Dorstfeld kritisch begleitet hatten, war die Antwort sechs Tage später am Freitagabend (21. September 2018) deutlich. Zwei rundum gelungene Demonstrationen konnten in Dorstfeld und Marten durchgeführt werden, wobei mit 110 Teilnehmern (#Dorstfeld) und 90, z.T. wechselnden Teilnehmern (#Marten) für eine kurze Mobilisierungszeit auch einige Aktivisten auf die Straße gebracht werden konnten. Im Vorfeld hatte es ein juristisches Tauziehen mit der Polizei gegeben, die einmal mehr das Versammlungsrecht ignorierte und rechtswidrigerweise eine Demonstrationsstrecke durch den Dorstfelder Ortskern verweigerte. Gegen diese Schikanen, die ausgerechnet eine Demonstration gegen Polizeiwillkür betrafen, ging die Rechtsabteilung von DIE RECHTE vor und konnte sich sowohl vor dem Verwaltungsgericht, als auch vor dem Oberverwaltungsgericht, durchsetzen. Am Ende musste die politische Polizeiführung eine Wegstrecke mitten durch Dorstfeld bestätigen, mit Abschlusskundgebung am zentralen Wilhelmplatz.

Lautstarke Demos ohne Störungen

Obwohl die Polizei im Vorfeld alles versuchte, um die rechten Demonstrationen zu verhindern, zeigten sich die Beamten vor Ort erstaunlich kooperativ: Beide Versammlungen wurden lediglich durch wenige Streifenwagen begleitet, fußläufig waren keine uniformierten Polizisten eingesetzt. Dadurch konnten Berührungsängste von Anwohnern abgebaut werden, der vielfach gefürchtete „Polizeikessel“ blieb aus. Ob es sich bei diesem Vorgehen um den Versuch handelte, eine Eskalation zu provozieren oder aber der zuständige Einsatzleiter erkannt hat, dass Versammlungen von DIE RECHTE ausnahmslos friedlich verlaufen und lediglich verkehrsregelnde Polizisten benötigen würden, ist unklar. Selbstredend gab es bei beiden Versammlungen keinen einzigen Zwischenfall zu verzeichnen, Auflagenverstöße waren ebenso, wie Strafanzeigen gegen Teilnehmer, Fehlanzeige. Selbst die anwesenden Linksjournalisten, die sich häufig nah an der Demonstration aufhielten, wurden im wahrsten Sinne des Wortes „links liegen gelassen“ und bekamen somit nicht die erhofften Bilder. Bereits bei einer Demonstration gegen den Moscheebau in Lindenhorst im Juli 2018 in Eving war die Polizei nur mit marginalen Kräften vertreten, die Versammlungen in Dorstfeld und Marten knüpften daran an. Sollte dies eine neue Polizeitaktik sein, ist sie definitiv zu begrüßen und im Übrigen auch erfolgreich, wie die positive Bilanz zeigt.


Die Demonstration stieß in Dorstfeld auf viel Zuspruch


Auch Aktivisten der “Aktionsgruppe Dortmund-West” beteiligten sich


Der Demonstrationszug im Ortskern von Marten


Immer wieder solidarisierten sich Anwohner mit kleinen Einlagen


Ob Dorstfeld oder Marten: Die Straße frei!

Keinerlei Gegenproteste in Dorstfeld und Marten

Wieder einmal blamiert hatten sich dagegen #Linksextremisten und die vermeintliche Zivilgesellschaft, sowohl in Dorstfeld, als auch in Marten, blieben Gegenproteste aus. Im sozialen Netzwerk Twitter überschlagen sich linke Nutzer mit Heultiraden, welch fatales Zeichen ausbleibende Proteste setzen würden. Tatsächlich findet innerhalb der Bevölkerung ein Umdenken statt und kaum jemand ist noch bereit, sich von den Multikulti-Fanatikern instrumentalisieren zu lassen. Stattdessen gab es während den #Demonstrationen immer wieder Zuspruch, in Dorstfeld fanden sich zur Abschlusskundgebung auf dem Wilhelmplatz viele Schaulustige ein, in Marten grüßten solidarische Anwohner mehrmals aus ihren Häusern mit Fahnen und kleinen, pyrotechnischen Einlagen, was von den Demonstranten positiv aufgenommen wurde (wobei die Presseabteilung der Polizei sich nicht zu schade ist, wahrheitwidrig zu behaupten, innerhalb der Demonstration sei Pyrotechnik gezündet worden). „Dortmund-Marten , unser Kiez“ hallte es deshalb am Freitagabend ebenso, wie das bereits bekannte „Dortmund-Dorstfeld, unser Kiez“, das regelmäßig im Nachbarstadtteil erschallt. Die Version „Nazi-Kiez“ war per Auflage untersagt und auch ohne den Repressionsorganen den Gefallen zu tun, gegen diese Verfügung zu verstoßen, war die Aussage deutlich. Friedlich, aber lautstark, konnten die Inhalte vermittelt werden.


Kurze Videoimpression des Aufzuges in Marten

Jede Repression erhält die passende Antwort, Dortmund bleibt stabil. Das hat der 21. September 2018 ein weiteres Mal gezeigt, ein Dank gilt allen, die auf der Straße standen.

Quelle: dortmundecho.org vom 21.09.2018


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