Was die CDU jetzt mit Angela Merkel vorhat


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Die Hoffnung, dass Angela Merkel von der eigenen Partei bald vom Thron gestürzt wird, könnte sich als Trugschluss erweisen. Nach dem Sturz Kauders ist Merkel zwar deutlich geschwächt und die Partei hat mit der Wahl von Ralph Brinkhaus zum Fraktionsvorsitzenden unmissverständlich klar gemacht, wohin die Reise geht: Merkel befindet sich in ihrer letzten Amtszeit und sie kann nicht mehr alles einfach durchsetzen, was sie will. Doch mit einem Sturz Merkels vor Ende der Legislaturperiode würde sich die Partei und die Koalition keinen Gefallen tun.

Armin Schuster, Obmann der CDU/CSU Abgeordneten, hat dazu in der „FAZ“ eine Einschätzung abgegeben. Merkel wird im Dezember klar wieder zur Parteivorsitzenden gewählt, denn man müsse Merkel noch bis zum Ende der Legislaturperiode als Kanzlerin halten. Für die CDU ist erste Priorität, die Bundestagswahlen 2021 zu gewinnen. Daher dürfe man jetzt nicht zu viel Wirbel in der eigenen Partei und in der Bundesregierung erzeugen. Wenn die Partei ihre „Chefin“ schon im ersten Jahr der Legislaturperiode weiterschwäche, sehe die Koalition für den Rest der Periode „lahm“ aus, meint Schuster.

 

Merkel lässt zwar bislang offen, ob sie 2021 nochmal als Kanzlerkandidatin antreten will. Doch für die Partei scheint festzustehen, dass 2021 die „Wachablösung“ kommen muss. Merkel werde noch dafür gebraucht, den „Übergang“ zu einem neuen Kanzlerkandidaten möglichst reibungslos zu „managen“. Viele in der CDU würden es zudem für falsch halten, wenn Merkel 2021 nochmal als Kanzlerin antreten würde. Vielmehr könnte Merkel die Führung der CDU bereits 2020 an die CDU Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer abgeben, die dann als Kanzlerkandidatin für 2021 aufgestellt wird. Bis dahin bleibt Merkel Kanzlerin, auch weil der Koalitionspartner SPD Kramp-Karrenbauer jetzt nicht als Kanzlerkandidatin akzeptieren würde, meint Schuster.

Zudem will die CDU den Weg für potenzielle andere Kanzlerkandidaten aus der CDU nicht versperren, etwa für den derzeitigen Gesundheitsminister Jens Spahn. Zwar soll Jens Spahn in der CDU nicht so beliebt sein, wie Kramp-Karrenbauer. Letztlich dürfte aber wichtiger sein, wer bei den Bürgern eher als Kanzler akzeptiert werden wird – Spahn oder Kramp-Karrenbauer. Beide nehmen sich aktuell in puncto Unbeliebtheit in der Bevölkerung nichts. Wenn einer der beiden gewählt werden soll, muss noch sehr viel Aufbau- und Werbearbeit geleistet werden. Es sei denn die CDU verliert bis 2021 noch weiter massiv an Zustimmung und wird von der AfD überholt. Dann sind die Karten vollkommen neu gemischt.

Quelle: politaia.org vom 09.10.2018


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