INTERNATIONAL

Strbské Pleso. Neues von den #Visegrad-Staaten, jenem informellen Zusammenschluß der vier EU-Mitglieder #Polen, #Ungarn, #Slowakei und #Tschechische Republik, die in jüngster Zeit vor allem durch ihren Widerstand gegen die EU-Quotenregelungen für „Flüchtlinge“ für Schlagzeilen sorgten. Jetzt mahnten die Visegrad-Präsidenten zum Abschluß ihres jüngsten Treffens in Strbské Pleso in der Hohen Tatra mehr Solidarität und gegenseitiges Verständnis innerhalb der #EU an.

Der slowakische Staatspräsident Andrej #Kiska als Gastgeber erklärte wörtlich: „Diskussionen über eine Teilung Europas in ein altes und neues oder eine EU der zwei Geschwindigkeiten – so stellen wir uns nicht die Zukunft der EU vor.“ Der tschechische Präsident #Zeman bekräftigte die Ablehnung der V4 gegen EU-Quoten zur Aufteilung von „Flüchtlingen“. Es sei viel sinnvoller, die Migranten in ihren Herkunftsländern zu unterstützen, etwa jetzt beim Wiederaufbau Syriens, erklärte Zeman.

Alle vier Staatsoberhäupter waren sich einig, daß die EU einen verstärkten Schutz ihrer gemeinsamen Außengrenzen anstelle von Binnenkontrollen brauche.

Die Ablehnung von „Flüchtlingen“ hat den V4-Ländern in der Vergangenheit den Vorwurf mangelnder Solidarität eingetragen. Polens Staatschef Duda warf nun der EU mangelnde Solidarität in anderen wichtigen Fragen vor. Die Bürger wünschten sich nach seinen Worten die EU als „echte Gemeinschaft“ mit Solidarität, Interessenausgleich zwischen den Mitgliedern, aber auch gegenseitigem Verständnis für die jeweiligen Ängste und Bedürfnisse. „Und das ist etwas, das der EU derzeit klar fehlt“, beklagte Duda. Geringer geworden sind die Gräben zwischen den Visegrad-Ländern und der Rest-EU mithin auch in der Hohen Tatra nicht. (mü)