Regionalwahlen in Polen: Politische Polarisierung läßt Regierung und Opposition als Sieger dastehen

 


Spritziges aus Südtirol

24. Oktober 2018

Regionalwahlen in Polen: Politische Polarisierung läßt Regierung und Opposition als Sieger dastehen

INTERNATIONAL

Warschau. Ein wichtiges Stimmungsbild aus dem östlichen Nachbarland #Polen lieferten am Wochenende die dortigen Regionalwahlen. Durch das Ergebnis kann sich die Regierungspartei „Recht und Ordnung“ (PiS), aber auch die Opposition bestätigt sehen. Die #PiS konnte noch einmal zulegen und wurde nun landesweit stärkste Kraft. Die Opposition wiederum siegte in Großstädten sowie im Norden und Westen des Landes.

Die PiS kam auf 32,3 Prozent der Stimmen und ist damit nun definitiv stärkste politische Kraft. Sie konnte ihren ohnehin schon stattlichen Stimmenanteil gegenüber den Kommunalwahlen von 2014 nochmals um rund fünf Prozent steigern. „Wir haben mit einem Ergebnis gewonnen, das Gutes für die Parlamentswahlen verheißt“, erklärte denn auch PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski.

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Allerdings konnte auch die Opposition – die als westlich-liberal und EU-freundlich einzustufen ist – ihre starke Stellung im Norden und Westen des Landes halten und ihre Position in den Großstädten ausbauen. Vor allem bei den Bürgermeisterwahlen in prestigeträchtigen Städten war die „Bürgerkoalition“ erfolgreich. Ihr Kandidat Rafal Trzaskowski gewann in Warschau überraschend bereits in der ersten Runde und kam auf 51,4 Prozent. Er schlug den PiS-Kandidaten damit gleich um das Doppelte.

Auch in Posen, Lodz und Lublin konnten sich die Kandidaten der Opposition auf Anhieb durchsetzen. In Krakau und Danzig kommt es dagegen zu Stichwahlen am 4. November – aber auch hier lagen die Bewerber der „#Bürgerkoalition“ vorn.

Die Wahlbeteiligung habe mit 51,3 Prozent etwas höher gelegen als 2014, meldete das Meinungsforschungsinstitut Ispos. Die erkennbare Polarisierung der Gesellschaft führt demnach auch im östlichen Nachbarland zu einer Mobilisierung von Nichtwählern – demokratiepolitisch durchaus ein positiver Effekt. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 24.10.2018


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