Saudi-Arabien – Debatte in EU über Waffenembargo

Ein Patrouillenboot für Saudi-Arabien wird im Hafen Sassnitz-Mukran auf der Insel Rügen verladen (imago / jenskoehler.biz)
Ein Patrouillenboot für Saudi-Arabien wird verladen (imago / jenskoehler.biz)

Nach dem gewaltsamen Tod des saudischen Journalisten Khashoggi hat die österreichische EU-Ratspräsidentschaft ein EU-weites Waffenembargo gegen Saudi-Arabien gefordert. Österreichs Außenministerin Kneissl sagte der Zeitung „Die Welt“, die Tötung Khashoggis sei „nur der Gipfel des Horrors“.

Vor allem der schreckliche Krieg im Jemen und die Katar-Krise sollten Anlass sein, als Europäische Union endlich gemeinsam zu handeln. Wenn die gesamte EU die Waffenlieferungen nach #Saudi-Arabien stoppe, könne das ein Beitrag zur Beendigung dieser Konflikte sein.

Zuvor hatte das Europäische Parlament in Straßburg in einer nicht bindenden Resolution die Mitgliedstaaten aufgerufen, sich auf ein gemeinsames Waffenembargo zu einigen.

Bundeskanzlerin #Merkel verurteilte die Tötung des Journalisten in einem Telefonat mit dem saudi-arabischen König Salman und verlangte eine rasche und glaubhafte Aufklärung des Falls.

Die Bundesregierung hatte sich bereits auf einen Exportstopp verständigt. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt verlangte zudem das sofortige Ende der deutschen Unterstützung des saudischen Grenzschutzes. Derzeit sind dort noch fünf Bundespolizisten im Einsatz.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.10.2018

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
5 Jahre zuvor

ZIEHT ES EUCH REIN IHR VERARSCHTEN DER ERDE !!!

Vom Nachrichtenspiegel übernommen
Montag, 22.10.2018. Eifel. Es ist nicht immer leicht, sich für Themen zu entscheiden, gerade in der heutigen Zeit. Hartz IV ist ein Thema, das – wie immer mehr Menschen merken – besonderer Aufmerksamkeit bedarf, weil es eine einschneidende Zäsur unsere Zusammenlebens und unseres Gesellschaftsvertrages ist. Stellen Sie sich mal Schlagzeilen im Ausland vor, die so lauten: „Deutschland: schon zehn Millionen Bürger entrechtet und enteignet! Eine Million Menschen zum Tode durch Unterversorgung verurteilt!“ Es wäre leicht gelogen, denn: es werden zwar eine Million Sanktionen ausgesprochen, aber die Totalsanktionen sind deutlich weniger – aber es geht ja um eine Schlagzeile, die als solche nicht ganz an der Wirklichkeit vorbei geht. Fragt man nun nach, warum denn diese Menschen so bestraft werden, so ist die Antwort überraschend: sie haben ihre Arbeit verloren. Die Hälfte von ihnen ist krank – oder wird es werden, wenn sie in die Fänge des staatlichen Umerziehungsprogramms kommt. Umerziehungsprogramm? Ja – nun: es wird ja jedem Arbeitslosen unterstellt, dass er ein Recht auf Faulheit für sich in Anspruch nimmt, ein Recht, von dem einer der deutschen Industriekanzler meinte: das gäbe es gar nicht. Natürlich gibt es das – besuchen Sie mal einen der zahlreichen Golfplätze und Nobelressorts in Deutschland und der Welt: da wird eine Kultur der Faulheit zelebriert, das einem übel davon werden kann. Tausende saudische Prinzen demonstrieren täglich, wie gut man mit viel Geld faul sein kann (siehe Welt) – doch zu denen kommen wir später. Nun – die Enteignungen … das ist nicht gelogen. Da läuft eine Maschinerie wie zu Zeiten des Dritten Reiches, als sich alle an dem Vermögen der jüdischen Mitbürger eine goldene Nase verdienten.
Trotzdem werden Sie über all dies in den öffentlichen Medien keine derartigen Schlagzeilen lesen können, was daran liegt, dass jene Menschen, die sich selbst „Leistungsträger“ nennen und die wir gelegentlich „Elite“ schimpfen … besser gesagt: Lumpenelite … völlig mit dem Programm übereinstimmen. Es sind nur wenige Menschen, die schon in den neunziger Jahren gesehen haben, dass Hartz IV kommen wird, weil … die USA es so beschlossen haben. Sagen wir mal: gewissen Kreise in den USA, Investorenkreise, deren Namen uns allen nichts sagen würden, die aber in den achtziger und neunziger Jahren noch in der Zeitschrift „Der Spiegel“ erwähnt wurden – bevor der ein Schwager der Bildzeitung wurde – hatten ganz offen auf die Gelder geschielt, die in Europa für „Soziales“ ausgegeben wurden und offen zum Krieg gegen den Sozialstaat ausgerufen, der ihr eigenes Geschäftsmodell in Gefahr brachte: die Sklaverei. Also: jene moderne Form, wo der Plantagenbesitzer noch nicht mal mehr für Unterkunft, Ernährung und Gesundheit des Sklaven verantwortlich ist, weil man ihm Geschäftsmodelle präsentiert hat, in dem man noch mehr Gewinn aus Arbeitskraft ziehen kann, wenn man die Sklaven selbst für ihre Existenz verantwortlich sein läßt – und den Erhalt dieser Existenz mit der Produktivität ihrer Arbeitskraft direkt verknüpft. Funktioniert super, die Sklaven rennen doppelt so schnell, fühlen sich freier, arbeiten doppelt so hart und doppelt so lange … und haben letztendlich doch keinerlei Freiheiten mehr, um das System zu stürzen, weil sie völlig von Geldzahlungen abhängig sind. Das Modell kann natürlich nur funktionieren, wenn es kein „Recht auf Faulheit“ gibt, was in meinen Augen in urdemokratisches Recht ist … das aber für den Untertan auf keinen Fall gelten darf.
Es macht auch wenig Sinn, nun auf Peter Hartz zu schimpfen: ein genialer Coup der Medien, einen Sündenbock zu präsentieren, um von den wahren Schuldigen abzulenken: der Bertelsmannkrake, die Hartz IV im Sinne der Investoren entwickelt hatte und über ihre vielfältigen Kanäle (wir berichteten da mal über die Dimensionen der „Bertelsmannparty“) ins Land sickern ließ. Peter Hartz war sogar ein „guter“, das sollte man mal erwähnen. Üblich war in damaliger Zeit noch, dass man Mitarbeiter einfach ´rausschmiss, wenn einem etwas an ihnen nicht passte, zur Not auch mit Falschaussagen von Privatdetektiven oder Vorgesetzten – da war die Art „Personalarbeit“, die VW pflegte, ein Riesenfortschritt: jedenfalls für die rigide Personalpolitik von Großkonzernen. Endlich kam mal etwas Soziales in das Reich der Pharonenbüttel, die zuvor völlig selbstherrlich und rücksichtslos durchregieren konnten, der Mitarbeiter wurde auf einmal als entwicklungsfähiger Mensch gesehen – und nicht nur als notwendiger Ballast. Das ein Peter Hartz seinem Industriekanzler diese Methode als tolle Idee verkaufte und dieser das als großen Wurf ansah, ist nur logisch, ebenso, dass es nur schiefgehen konnte. Peter Hartz – der heute immer noch der Meinung ist, dass jeder Mensch Talente hat, die man entwicklen kann, wollte schon 2005 511 Euro Regelsatz für jeden Arbeitslosen … doch die Krake hat daraus 319 Euro gemacht (siehe Spiegel). Mit 511 Euro hätte man noch Kapital zum Investieren gehabt, mit 319 blieb nur noch der Gang zum Mülleimer – oder zur Tafel, was aber auch nur ein Mülleimer der besonderen Art ist. Zudem hatte Peter Hartz nie drüber nachgedacht, woher denn der Staat all´ die hochqualifizierten Trainer herbekommen sollte, die den künstlich brutal verarmten Menschen bei der Entwicklung ihrer Talente helfen sollten – für den Staat jedoch ein gutes Geschäft, konnte er doch die alten Post- Bahn- und Friedhofsbeamten dort preiswert entsorgen, die dann machten, wozu sie ursprünglich ausgebildet wurden: verwalten und Staatsdiener sein.
Man prallt hier unversehens auf die Brutalität der Realität, auf die wahren Mächte hinter der Marktmacht, jener Macht, von der wir uns erhoffen, dass sie alles für uns regeln wird – eine ganz besonders wirre, irre und unmenschliche Art von Religion, die wohl mehr Opfer erzeugt als alle anderen, oft gescholtenen Religionen vor ihnen. Nur über diese Macht … redet man nicht. Da sitzen engagierte Atheisten allen Ernstes vor den Kanälen des Millionärsfunk und lassen sich begeistert zutexten von den Qualitäten der „unsichtbaren Hand des Marktes“ und nicken begeistert diesem dümmsten aller Götzen zu … aber UFO´s, Kornkreise und Naturgeister sollen von Übel sein?
Sie werden überrascht sein, welche Kreise sich hier schließen, wenn es um die Verteidigung moderner Irrationalität geht, denn: unsere modernen Inquisitoren „Psiram“ und „GWUP“, Menschen jener Art, die uns weismachen wollen, dass Kriege jeder Art „einfach so passieren“ (und Kriege so zu einem Akt des „Glaubens“ machen – entgegen der jahrhundertealten Tradition der Aufklärung), sind in der Tat nichts anderes als sektiererische Inquisitoren der „unsichtbaren Hand des Marktes“, die mit lautem Getöse – und gerne auch mal unter Brechung geltender Persönlichkeitsrechte – gegen die anderen Götzen vorgehen. Sie sorgen und pflegen den „Stacheldraht in den Köpfen der Menschen“ (Volker Pispers in seinem Programm „Bis neulich“), der dafür sorgt, dass wir keinerlei alternative Ideen mehr diskutieren können, dass alles „alternativlos“ geworden ist, dass aus lebendigen Demokratien tote, starre Apparate werden.
Eine lange Vorrede, und doch halte ich sie für notwendig, wenn wir den Blick ausnahmsweise ins Ausland richten, auf ein großes Rätsel der Politik … oder auf jene Sphären, auf die wir wegen dem Stacheldraht im Kopf überhaupt nicht schauen können, weil man dazu den Kopf mal bewegen müsste. Das Rätsel, warum eigentlich eines der brutalsten Regime der Menschheit – Saudi-Arabien – so ein toller Partner des Westens ist. Eine Monarchie, die foltert, Kinder und Frauen köpfen läßt, eine Religionsform exportiert, für die das Wort „mittelalterlich“ noch zu harmlos ist, einen brutalen, grausamen Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung des Jemen führt und die – jedenfalls nach der Verschwörungstheorie der Lumpenelite – die meisten Freiwilligen zu den Attentaten am 11. September lieferte. Ja – und da kommen wir gleich zu einem Artikel der FAZ, der unglaubliches berichtet:
Da können doch jetzt US-Bürger Saudi-Arabien wegen der Attentate vom 11.9.2001 auf Schadensersatz verklagen (siehe FAZ). Es geht um „staatliche Unterstützung von Terrorismus“ – aber niemand käme jetzt auf die Idee, Saudi-Arabien militärisch anzugreifen, im Gegenteil: sogar wir Deutschen gehören zu den größten Waffenlieferanten des muslimischen Terrorstaates. Ganz vorne mit dabei: Rheinmetall, die seit letztem Jahr für die Saudis eine gigantische Rüstungsschmiede bauen (siehe Tagesschau). Wir greifen den Irak an, Lybien, Syrien, Mali, Afghanistan … nur nicht das Land, das man jetzt in den USA öffentlich wegen nine-eleven verklagen kann – gegen das entschiedene Veto des Friedensnobelpreisträgers Obama. Und wir Deutschen sind ja immer mehr dabei. Waren wir allerdings schon immer – wobei wir auf einen weiteren heiklen Aspekt stoßen.
Aktuell ist ja Jamal Kashoggi überall im Gespräch. Wollte seine Heiratsurkunde im Konsulat abholen, doch dort hat man dann spontan beschlossen, ihn bei lebendigem Leibe zu zersägen – wie die aktuelle Version der Geschehnisse ist. Ist alles weit draußen, denken Sie jetzt, aber Sie werden sehen, wie klein die Welt der Lumpenelite ist – und wie schnell wir von Jamal Kashoggi zu Uwe Barschel kommen. Jamal Kashoggi ist der Neffe des bekannten Waffenhändlers und Lebemanns Adnan Kashoggi, jenem Mann, zu dem Uwe Barschel gute Kontakte hatte (siehe NDR). Ein weiterer Selbstmörder war sogar direkter Nachbar von Kashoggi auf Mallorca: der Herr Möllemann (siehe Spiegel). Ebenso finden wir dort Justus Franz als anderen Nachbar von Kashoggi, unter anderem Hoher Flüchtlingskommissar der UNO, der sich – wie Wikipedia ausführlich berichtet – am 22.11.2017 eine Fingerkuppe mit einer Brotschneidemaschine abgesägt hatte. Warum man das so unbedingt erwähnen muss, weiß ich im Moment auch nicht, bringt mich aber zu Jamal Kashoggi zurück, bzw. zu seinem Onkel Adnan. Der war nämlich auch Onkel von: Dodi Al-Fayed, dem Liebhaber von Prinzessin Di, deren Unfall immer noch für Gerüchte sorgt (siehe Focus). Sie merken: wir kommen in ganz komische Kreise des verbotenen Denkens, die uns Untertanen nichts angehen. Wenn Sie genau hinschauen, wird jetzt der Stacheldraht in Ihrem Kopf bemerkbar: die Tatsache, wie eng die Lumpen dieser Welt zusammenhängen, ist in der Tat schwer zu verarbeiten. Ebenso schwer wie die Tatsache, dass der Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen zu einer der größten Hungerkatastrophen der Menscheit führt (ZDF), aber völlig ohne Belang für die Medien oder die Politik ist, während die Ermordung eines Journalisten einer angesehenen Elitefamilie mit guten Beziehungen zu deutschen Barschels und Möllemanns ein Erdbeben auslöst.
Werden Jemeniten bombadiert, interessiert sich kein Mensch dafür. Ich bekomme täglich Bilder aus dem Jemen über einen dort ansässigen Kaufmann (ein Vorteil, wenn man bei Facebook ist) und ich kann nur sagen: dafür hätte man Assad schon längst mit Atombomben beworfen. Die Herren des Wahhabismus jedoch – die dürfen das. Was sie nicht dürfen, ist: einen aus der Elite ermorden. Das dürfen vielleicht westliche Geheimdienste, aber nicht jedermann.
Jetzt werden Sie sich fragen: wo sind wir denn nun gelandet? Hatten wir nicht über Hartz IV gesprochen – wo ja immer mehr Einigkeit darüber herrscht, dass es weg soll, vor allem, weil immer mehr SPD-Mitglieder merken, dass Hauptziel der Agenda 2010 wohl war, die SPD innerhalb von zehn Jahren auf unter zehn Prozent der Wählerstimmen zu bringen – was in Bayern ja erfolgreich war. Und jetzt sind wir in den unheimlichen Gefilden verbotenen Denkens gelandet, wo wir doch nur etwas über Sozialstaatsabbau nörgeln wollten, um ja keinem Mächtigen auf die Füße zu treten?
Ja – Sie merken jetzt selbst: es geht zentral um das „Wegschauen“, das in Deutschland inzwischen erste Bürgerpflicht geworden ist. Wir schauen weg, wenn im Jemen ein millionenfacher Völkermord bevorsteht. Wir schauen weg, wenn in Deutschland Millionen Menschen sozial ausgegrenzt und entgeignet werden. Wir schauen weg, wenn sich – unter dem niedlichen Etikett „Verschwörungstheorien“ – Sprachverbote in unseren politischen Diskurs einschleichen. Und wir schauen weg, wenn unsere Elite mit übelsten Gesellen in der Welt ganz normale Geschäfte macht, fragen uns nicht, wieso ein Herr Möllemann von einem Herrn Kashoggi Land bekommt, um neben ihm eine Villa auf Mallorca bauen zu können, der gleiche Kashoggi, der in den Iran-Kontra-Skandal verwickelt gewesen sein soll – und so nicht, dann aber mit Waffenlieferungen für den Tod von Tausenden, Zehntausenden oder Hunderttausenden mit verantwortlich ist. Und der FDP-Chef wohnt gern neben ihm.
Ja – das hat auch was mit Hartz IV zu tun, denn … neben Deutschland, wo mit harter Hand gegen Arbeitslose durchgegriffen wird, und Saudi-Arabien, wo mit harter Hand gegen jedermann durchgegriffen wird, gibt es ja auch noch Kasachstan, wo ebenfalls die harte Hand regiert. Und wen finden wir da? Gerhard Schröder (SPD), Otto Schilly (erst Grüner, dann SPD) und Peter Gauweiler (CSU), jenen Gauweiler, der durch seine „harte Hand“ gegen die AKW-Gegner von Wackersdorf aufgefallen war, der mit harte Hand gegen AIDS-Kranke vorgegehen wollte oder und mit harter Hand gegen die Wehrmachtsausstellung vorging, die Verbrechen der Wehrmacht in der NS-Zeit aufzeigte. Schröder, Schilly und Gauweiler arbeiteten mit dem Diktator Kasachstans – bekannt geworden durch das Schangaösen-Massaker – eng zusammen, Gauweiler und Schilly halfen ihm bei der Verfolgung seines Schwiegersohnes, Schröder half mit gutem Rat (siehe Spiegel).
Wenn Sie wissen wollen, wie Uwe Barschel in die Waffenlieferungen der USA an Ajatollah Khomeini verstrickt war – und wie jener Ajatollah Ronad Reagan half, Präsident zu werden, jener Reagan, der mit seinen „Reaganomics“ den Neoliberalismus in der westlichen Wertewelt durchboxte, dann müssen Sie woanders lesen (siehe Heise) – was nur zu empfehlen ist, wenn Sie auch nur annähernd einen Blick für die Realitäten gewinnen wollen, die Ihr eigenes Leben tagtäglich steuern.
Das war nun ein kleiner Blick hinter die Kulissen. Warum nun Kashoggi sterben musste? Nun – die Frage hat sich – soweit ich weiß – noch keiner gestellt. Vielleicht wird daraus auch noch ein Selbstmord? Wir werden – da bin ich mir sicher – die Frage nie beantwortet bekommen. Auch nicht die Frage, wie eigentlich die Türkei so detallierte Informationen über den Mord bekam. Wir werden auch nie alle Wahrheiten über Nine-Eleven erfahren, wir werden stattdessen mit der Vorstellung leben müssen, einen geistigen Ganzkörperschleider verpasst zu bekommen, oder – besser – ihn selbst zum Zwecke der Optimierung unserer Vermarktbarkeit anzulegen. Vielleicht war der Tod Kashoggis eine der „ernsten Konsequenzen“, mit denen die USA wegen dieser nine-eleven-Geschichte rechnen mussten?
Um hier Klarheit hineinbringen zu können, müssten wir zuallererst mal Theorien bilden, eine Anfangsverdacht formulieren … doch das ist ja unerlaubtes Denken, weil es Verschwörungen aufdecken könnte. Fingen wir damit aber an, fingen wir an, all´ diese Verstrickungen aufzudecken, die unsere Lumpenelite eingefädelt hat, um weiter ans große Geld zu kommen – wir würden uns in einer ganz gruseligen Welt wiederfinden.
Dabei könnten wir schöne Geschichten erzählen, die mehr Frieden brächten. Jene zum Beispiel, dass jene Sonderform des Islam, die soviel Ungemach in die Welt bringt, erst seit 1731 praktiziert wird (siehe Deutschlandfunknova). Man könnte also sagen: es handelt sich um eine kleine, junge Sekte, die durch Petrodollars überhaupt erst mächtig geworden ist (siehe FAZ); jene Dollars, die auch dem militärisch-industriellen Komplex in den USA sehr zugute kommt – weil die damit ihre Waffen bezahlen. Und eben das kann der Grund sein, warum Saudi-Arabien so unantastbar ist: sie sorgen für den Absatz jener Waffen, die man eigentlich gar nicht mehr brauchen würde. Ohne den Absatz würden aber viele arm dastehen – immerhin geben die Saudis 64 Milliarden Dollar im Jahr für Verteidigung aus.
Oder aber … wir müssen uns mit der Vorstellung anfreunden, dass wir einer weltweiten Allianz von „Brüdern im Geiste“ gegenübersehen, die das saudische Gesellschaftsmodell ganz toll finden. Immerhin sehe ich in Deutschland – vor allem in den teueren Autos – Frauen auch immer noch häufiger auf den Beifahrersitzen als hinter dem Steuer…