Fabius: Assad könnte bis zur Bildung von Übergangsregierung an der Macht bleiben

„Die Einigung Syriens setzt die Schaffung kommissarischer Machtorgane voraus. Das bedeutet nicht, dass Assad bis zur Bildung einer Übergangsregierung gehen muss“, sagte der Minister.

Zuvor hatte Fabius gesagt, beim jüngsten Syrien-Ministertreffen in Wien sei eine Feuerpause vereinbart worden. Zudem seien sich die Teilnehmer darin einig gewesen, dass die Verfassung Syriens geändert werden sollte und Wahlen anzusetzen sind. Zugleich teilte Fabius mit, dass sich die Verhandlungspartner nicht auf die Zukunft Assads einigen konnten.

Frankreich gehört neben anderen 64 Ländern zur US-geführten Koalition, die Bombenangriffe gegen die (in Russland verbotene) Terrormiliz Islamischer Staat (IS/Daesh) fliegt. Russland weist immer wieder darauf hin, dass die Koalition ohne Billigung der syrischen Behörden vorgeht.

Paris hatte mit intensiveren Bombardements nach einer blutigen Anschlagsserie in Paris vom 13. November mit 129 Toten und rund 350 Verletzten begonnen.

Die russische Luftwaffe fliegt seit dem 30. September Raketen- und Bombenangriffe gegen IS-Objekte in Syrien. In dieser Zeit absolvierten russische Kampfjets mehr als 2.000 Einsätze. Dabei wurden einige Hundert Terroristen getötet und knapp 3.000 Objekte der terroristischen Infrastruktur zerstört.