Wieder eine afghanische Messer-„Bereicherung“, diesmal in Jüchen (NRW): „Flüchtling“ entführt Kinder und sticht auf Frau ein, weil die Justiz nicht handelte und ihn gewähren ließ. Zerfällt der deutsche Rechtsstaat? Der Ex-Chef des Verfassungsgerichts schlägt Alarm – Hans Jürgen Papier kritisiert die Horror-Entwicklungen in der Merkel-Justiz

Wie „Focus“ berichtet, lauerte der vom deutschen Staat zu seiner Tat ermutigte Messer-Afghane seiner Ex-Frau auf, kurz bevor sie ihr sicheres Zuhause in der Innenstadt von Jüchen erreicht hatte. Er attackierte sie mit seinem Messer und stach wie ein Wilder auf Samira A. ein, um ihr das Lebenslicht auszuknipsen. Der sogenannte „Bereicherer“ aus Afghanistan durchbohrte mit seiner Klinge Brust, Rücken und Bauch der jungen Mutter zweier Kinder und fügte ihr lebensgefährliche Verletzungen zu, wodurch die junge Frau ins Koma fiel.

Laut „Focus“ hätte der gefährliche Messer-Afghane längst in Haft sitzen müssen, doch wie üblich ließen die deutschen Behörden den angeblich zu schützenden „Schutzsuchenden“ frei herumspazieren, damit der zu Schützende, der laut Martin Schulz (SPD) pauschal angeblich „wertvoller als Gold“ sei, sich wohl fühlen und sich im Lande nach seiner Fasson ausleben kann.

Für das Opfer hingegen interessierte sich der Staat einen feuchten Kehricht. Laut „Focus“ hätte die Tat verhindert – und die Frau vor dem Messerstecher beschützt – werden können, wenn die Justiz-Behörden in NRW gehandelt hätten. Schließlich sei die Messer-Attacke auf die Frau bereits vor Monaten angekündigt worden. Doch man ließ den afghanischen Messer-„Bereicherer“ seines vom Merkel-Staat indirekt zugesicherten „Amtes“ walten.

Hinzu komme laut „Focus“ die bekannte Tatsache, dass der von Politik und Kirche angepriesene und hofierte afghanische Messer-Moslem seine Frau bereits in seiner Heimat misshandelte. Dieses Verhalten habe sich in Deutschland bekanntlich fortgesetzt, weshalb die Frau vor dem brutalen Schläger geflohen sei und sich von ihm trennte, was der Muslim aber nicht akzeptiert habe.

Da der Islam neuerdings angeblich zu Deutschland gehört, dürfen dann eben auch die islamischen Regeln angewendet werden, was die deutsche Politik offenbar toleriert und akzeptiert, schließlich „freute“ und „freue“ man sich auf Masseneinwanderung fundamentaler Moslems, die sich hier ausleben sollen, auf Basis der Scharia und zudem auf Kosten jener, die genau vor so etwas geflohen sind. Mit Rechtsstaat das alles nichts mehr zu tun!

Wie der Münchner „Merkur“ berichtet, schlägt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Alarm, warnt vor dem Zerfall des Rechtsstaats und spricht über die Verfehlungen der Bundesregierung, die sich nicht mehr an geltendes Recht hält und auch ansonsten geltendes Recht nicht durchsetzen würde.

Laut Hans Jürgen Papier sei hier „etwas ins Rutschen gekommen“, da der Staat auf gewissen Gebieten „das Recht nicht mehr anwendet, es ignoriert oder nicht durchsetzt“. Dadurch werde in der Bevölkerung nicht nur „ein ungutes Gefühl geweckt“: Vielmehr sei das Verhältnis der deutschen Bürger zum Rechtsstaat mittlerweile regelrecht erschüttert.

Wenn die Durchsetzung des Rechts durch den Staat ausbleibe, leide die Grundidee des demokratischen Rechtsstaates not. Hinzu käme die völlige Überlastung der Gerichte. Das deutsche Justizsystem habe lange Zeit als eines der besten Welt gegolten. Dies werde nun leichtfertig aufs Spiel gesetzt.