Nahost „Wir nehmen keine Befehle von Bolton entgegen“: Pentagon startet Truppenabzug aus Syrien

Oberst Sean Ryan, Sprecher der US-geführten Koalition, die angeblich gebildet wurde, um den „Islamischen Staat“ zu bekämpfen, sagte in einer am Freitag in den Medien veröffentlichten Erklärung, dass die #USA „den Prozess eines bewussten Rückzugs aus Syrien“ eingeleitet haben.

US-Präsident Donald #Trump erklärte am 19. Dezember, dass der IS besiegt sei und es keine Notwendigkeit mehr gebe, dass US-amerikanische Truppen in Syrien bleiben. Die Truppen wurden ohne Einladung aus Damaskus oder einem Mandat des UN-Sicherheitsrates nach #Syrien verlegt und sind überwiegend im kurdisch kontrollierten nordöstlichen Teil Syriens stationiert.

Die Ankündigung erfolgte unter Beschwerden des US-amerikanischen Verbündeten Türkei, der die kurdischen Milizen – insbesondere die #YPG – als nationale Bedrohung betrachtet und geschworen hat, sie anzugreifen, es sei denn, sie ziehen sich von der türkischen Grenze zurück.

Der angekündigte Abzug der US-Truppen kommt jedoch nicht sofort zustande. Laut einem CNN-Bericht haben die USA bislang nur militärisches Gerät abgezogen. Details über die Anzahl der Systeme, die abgezogen wurden, gibt es nicht.

Laut einigen Angaben, die in den sozialen Medien kursieren, wurden neben militärischen Systemen auch 150 US-Soldaten zum Abzug aus Syrien bewegt. Einige Quellen behaupteten, dass die Truppen aus der Militärbasis Rmeilan in Hasakah abzogen.

Der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, sagte diese Woche, dass die USA Syrien nicht verlassen würden, bis die Türkei verspricht, die YPG nicht ins Visier zu nehmen, was bei seinem Besuch in Ankara für Furore sorgte. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan lehnte ein Treffen mit Bolton ab und schickte die US-Delegation zurück nach Washington.

US-Verteidigungsbeamte scheinen über die Aussagen von Bolton gleichermaßen irritiert zu sein. Ein Verteidigungsbeamter erklärte, so die US-Zeitung Wall Street Journal, dass das Pentagon keine neue Weisung erhalten hat. Deshalb fahre das Militär mit dem militärischen Abzugsplan fort.

„Nichts hat sich geändert“, sagte ein Verteidigungsbeamter und fügte hinzu:

Wir nehmen keine Befehle von #Bolton entgegen.“

Trumps Entscheidung, die US-Militärpräsenz in Syrien zu beenden, wurde zu Hause kritisiert und führte sogar dazu, dass der damalige Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt ankündigte. Patrick Shanahan agiert jetzt als Pentagon-Chef, nachdem er am ersten Januar vorläufig befördert worden war.

Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte, es sei wichtig, dass syrische Kurden und die syrische Regierung angesichts der Abzugspläne der USA miteinander ins Gespräch kommen.

Sie sagte auch, dass das Gebiet, das zuvor von den Vereinigten Staaten kontrolliert wurde, auf die syrische Regierung übertragen werden sollte.

„In diesem Zusammenhang kommt der Aufnahme eines Dialogs zwischen den Kurden und Damaskus besondere Bedeutung zu. Schließlich sind die Kurden ein integraler Bestandteil der syrischen Gesellschaft“, schloss Sacharowa.