Sachsen/Bautzen – Am Wochenende entfernte die Polizei am Protschenberg insgesamt 23 Kreuze. Diese trugen die Namen von Menschen, die im Zusammenhang mit ausländischen Bürgern ums Leben gekommen sind, so die zuständige Polizeidirektion. Für Bautzener SPD-Stadtrat Roland Fleischer stellen die Kreuze eine „Hetze sondergleichen“ dar. Genosse OB Ahrens erkennt darin ebenfalls eine „hetzerische Intention“. Der Staatsschutz ermittelt mal wieder.

Begonnen hatte die „Aufräumaktion“ am Samstag mit 11 bei der Polizei gemeldeten Kreuzen, berichtet die Sächsischen Zeitung (SZ). Auf den Holzkreuzen befanden sich auch die Namen der Opfer vom dschihadistischen Terror am Breitscheidplatz in Berlin. Am Sonntagmittag musste die Polizei erneut anrücken, die renitenten Sachsen hatten erneut zugeschlagen und 12 weitere, fast zwei Meter hohe Kreuze aufgestellt.

Da es sich um eine Meinungsäußerung im öffentlichen Raum handelt, liege eine Ordnungswidrigkeit vor, so der diensthabende Polizeibeamte.

Ganz anders sieht dies Bautzener SPD-Stadtrat Roland Fleischer. Für den Sozialdemokraten handelt es sich bei den Kreuzen um eine „Hetze sondergleichen“: „Hier wollen Rechtsextreme gegen Ausländer eine Kollektivschuld aussprechen“, so Fleischer, der gleich noch am Sonntag den Genossen Oberbürgermeister am Telefon von dem Vorfall unterrichtete. Auch OB Alexander Ahrens (SPD) zeigt sich maximal schockiert. „Das ist eine widerwärtige Darstellung. Dahinter steht eine hetzerische Intention“, so Bautzens Stadtoberhaupt gegenüber dem MDR.

Der SPD-Stadtrat  Fleischer vermutet, dass die örtliche Identitäre Bewegung hinter der Aktion steckt. Denn die „Identitäre Bewegung Bautzen“ habe auf Twitter Bilder von den Kreuzen gepostet und kommentiert, dass die Kreuze für die „unzähligen Opfer einer unverantwortlichen Migrationspolitik“ stehen. Auch die polizeilichen Ermittlungen laufen bereits auf Hochtouren, heißt es laut dem öffentlich-rechtlichen MDR weiter. Zudem ermittele der Staatsschutz, deren Ergebnisse zu den „Hass-Kreuzen“ von der Stadtverwaltung Bautzen und von den Genossen Fleischer und Ahrens wohl sehnlichst erwartet werden. (SB)

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.01.2019