Mit Schreiben vom 31.01.2019 wurde der Partei Aufbruch deutscher Patrioten – AdP eine Abmahnung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung von der Alternative für Deutschland – AfD zugestellt. Dabei wird moniert, dass die Kurzbezeichnung „AdP“ ein zu hohes Verwechslungspotential zur Kurzbezeichnung „AfD“ hätte und man sich somit im Namensrecht verletzt fühlen würde. Mit Frist zum 07.02.2019 soll daher eine Unterlassungs- und Verzichtserklärung gegenüber der AfD abgegeben werden. Die AfD wird hierbei vertreten durch das Rechtsanwaltsbüro Höcker in Köln.
Wir haben die Aufforderung der AfD zur Kenntnis genommen und beraten aktuell über unsere Stellungnahme. Grundsätzlich erkennen wir nicht, dass ein Verwechslungspotential zwischen AfD und AdP besteht.
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Dazu AdP-Vorsitzender André Poggenburg: Es ist nicht unüblich, dass Parteien ein Kürzel mit drei Buchstaben verwenden und selbstverständlich immer Buchstabenüberschneidungen auftreten, ohne dass dabei eine Verwechslung der Parteien zu befürchten ist. Schauen wir dazu allein zu FDP und SPD oder CDU und CSU. Es scheint eher so, dass die AfD-Führung, entgegen den etwas vollmundigen Ankündigungen einiger Spitzenvertreter, der AdP doch ein gewisses Potential bescheinigt und Respekt vor unserer neuen Partei hat. Der AdP nun pingelig mit advokatorischen Winkelzügen zu begegnen, anstatt die Gemeinsamkeiten im patriotischen Lager zu suchen und zu nutzen, steht der AfD sehr schlecht zu Gesicht. Es wird wieder einmal deutlich, dass der AfD-Führung der Patriotismus großteils verloren ging und Postenverteidigung oberste Prämisse ist. Die AdP, so Poggenburg, lädt die AfD wiederholt dazu ein, getrennt zu marschieren und gemeinsam zu siegen.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 08.02.2019
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Wieder reines Machtgerangel ! Der AfD werden diese Streitigkeiten Wähler kosten.
Zumal bisher das Hauptproblem, die Jahrhundertlüge um Deutschland, nicht angesprochen wurde.
Das ist auch ein Grund dafür, daß die 4 Mio. Selbstverwalter ihre juristische Person nicht einsetzen und auf das Versenken dieser Stimme in einer Urne dankend verzichten.