Washington (Press TV) – Ungeachtet der massiven Proteste der Iraner hat US-Präsident Obama Samstagabend ein Gesetz erlassen, laut dem die Einreiseerlaubnis für Iran-Reisende eingeschränkt wird.
Iranische Verantwortliche haben wiederholt gewarnt, ein solches Gesetz widerspreche dem Atomabkommen. Laut Artikel 203 des Haushaltsplanes für 2016 in den USA dürfen Bürger aus 38 Ländern, die in den vergangenen fünf Jahren nach Syrien, Irak, Iran oder Syrien gereist sind, nicht mehr ohne Visum in die USA einreisen. Bislang galt die Regel, dass diese Bürger sich für Handel oder Tourismus für 90 Tage ohne Visum in den USA aufhalten durften. Dieser spektakuläre Artikel im US-Haushaltsplan stellt auch Iraner im Ausland vor Schwierigkeiten, denn Iraner, die einen Pass von Ländern haben, die keine Einreiseerlaubnis für die USA brauchen, können nicht mehr mit ihrem zweiten Pass einreisen; sie müssen auch eine Einreiserlaubnis beantragen. Außenminister Zarif hat am Freitag im Gespräch mit The New Yorker dieses Gesetz als inhaltslos und leer bezeichnet. Im Westen sei niemand von einem Iraner, einem reinen iranischen Staatsbürger oder einer Person, die nach Iran gereist ist, angegriffen worden.
Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 20.12.2015
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