Berlin – Wann ist die Flintenuschi endlich weg vom Fenster? Nach einer umfangreichen Prüfung der internen Revision hat das Verteidigungsministerium gravierende Fehler bei der Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eingestanden und die entsprechenden Vorwürfe des Bundesrechnungshofes weitgehend bestätigt. Obwohl die Prüfungen noch nicht abschließend aufgearbeitet worden seien, erlaube der bisherige Wissensstand „bereits festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen“, heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums zum Bericht des Rechnungshofes. Die „Welt“ berichtet in ihrer Freitagausgabe über das Schreiben, das dem Bundestag am 28. Februar übermittelt wurde.

Der Rechnungshof hatte in einem 39 Seiten umfassenden Prüfbericht von Anfang Januar schwere Versäumnisse im Rahmen der Instandsetzung des im Jahr 1958 gebauten Segelschiffs festgestellt. So waren für die Sanierung der Dreimastbark Ende 2015 noch knapp zehn Millionen Euro veranschlagt worden, inzwischen sind die Kosten auf 135 Millionen Euro angestiegen. Ein Grund laut Rechnungshof: Vor der Instandsetzung habe es weder eine umfassende Schadenaufnahme noch eine ausreichende Untersuchung der Wirtschaftlichkeit gegeben.

Diesen zentralen Vorwurf räumt das Wehrressort nicht nur ein, es will auch den Empfehlungen der Rechnungsprüfer folgen. „Die ministerielle Fachaufsicht über Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen“ werde künftig gestärkt und „in einem eigenständigen Organisationselement abgebildet“. Außerdem werde ein Qualitätssicherungskonzept erstellt, das der internen Überwachung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen dienen soll.

Weiter soll künftig zunächst ein vollständiges Schadensbild ermittelt werden, bevor die Instandhaltung beginnt. Auch der Empfehlung des Rechnungshofes, jede Instandhaltung künftig ausreichend zu dokumentieren, will das Ministerium folgen. Allerdings teilt das Ministerium nicht alle Vorwürfe des Rechnungshofes.

Insbesondere widerspricht das Ressort der Feststellung der Finanzkontrolleure, die „Gorch Fock“ habe über Jahre „eine Gefahr für Leib und Leben der Besatzung und der Offiziersschüler“ dargestellt. In der Stellungnahme schreibt das Ministerium, eine solche Gefahr habe „jedenfalls seit Abschluss der Instandhaltungsmaßnahmen 2012 bis zum Beginn des aktuellen Instandhaltungsvorhabens nicht bestanden“. Die Sicherheit der Soldaten sei nicht beeinträchtigt gewesen. Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, forderte das Verteidigungsministerium auf, sich künftig „nicht nur als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft zu inszenieren“. Das Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe „auch erhebliche eigene Fehler gemacht“, sagte Lindner der „Welt“. (Quelle: dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 01.03.2019