In der Nacht auf Mittwoch, den 06.03.2019, wurde in #Worms eine 21-jährige Frau in einem „Beziehungsstreit“ mutmaßlich von einem 22-jährigen #Tunesier erstochen. Der Verdächtige hielt sich Medienberichten zufolge seit 2017 in #Deutschland auf und war ausreisepflichtig, aber geduldet. Hierzu eine Stellungnahme von #Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der #AfD-Fraktion im Landtag #Rheinland-Pfalz:

„Erneut wurde eine junge Frau Opfer eines zugewanderten Täters, der bereits mehrfach Straftaten begangen hatte und längst unser Land hätte verlassen müssen. Angesichts dieser Tatsache müssen die Trauer und das Unverständnis der Eltern, Freunde und Bekannten besonders groß sein. Wir trauern mit ihnen und fordern die Landesregierung auf, endlich wirkungsvolle Konsequenzen aus dieser und bereits vergangenen Taten zu ziehen. Dazu müssen Straftäter konsequent abgeschoben – und neben Algerien und Marokko – auch Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft werden.“

Mahnwache am 12. März

Uwe Junge weiter: „Um unserer Anteilnahme Ausdruck zu verleihen und den Bürgern in Worms die Möglichkeit zu geben, sich dem anzuschließen, wird die Landtagsfraktion am Dienstag, den 12.03.2019 gegen 18:00 Uhr in Worms, voraussichtlich auf dem Lutherplatz, am Lutherdenkmal, eine Mahnwache für das Opfer abhalten.“

Weiterhin fragt die AfD:  Warum ist das Urlaubsland Tunesien immer noch kein sicheres Herkunftsland? Antwort: Weil die Grünen das verhindert haben!

Eine „Duldung“ bedeutet, dass ein Asylverfahren negativ beschieden wurde, jedoch Abschiebehindernisse, wie die Herkunft aus einem sogenannten „unsicheren Herkunftsland“, einer Abschiebung entgegenstehen. Tunesien als sicheres Herkunftsland einzustufen (viele Deutsche machen dort Urlaub, Rechtsstaatlichkeit ist gegeben) scheiterte im Bundesrat u.a. an der Enthaltung des Landes Rheinland-Pfalz. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen lehnt es nach wie vor ab, Tunesien als sicher einzustufen.

Quelle: journalistenwatch.com vom 08.03.2019