Kabinett: Bundeswehreinsätze sollen verlängert werden

Klausurtagung des Bundeskabinetts in Meseberg (dpa-Bildfunk / AP / Michael Sohn)
Klausurtagung des Bundeskabinetts in Meseberg (dpa-Bildfunk / AP / Michael Sohn)

Das Bundeskabinett berät heute über die Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen in Afrika.

Zwei Einsätze zur Stabilisierung in Mali und die Operation Atalanta zum Schutz vor Piraterie vor der Küste Somalias sollen jeweils um ein weiteres Jahr verlängert werden. Außerdem berät des Kabinett über eine Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes, die es ermöglichen soll, deutsche Terrorkämpfer im Ausland auszubürgern. Zudem steht die Zulassung von kleinen Tretrollern mit Elektromotor auf der Tagesordnung. Verkehrsminister Scheuer will, dass solche Fahrzeuge noch im Frühjahr legal auf deutschen Straßen unterwegs sein sollen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.04.2019 


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Ulrike
Ulrike
4 Jahre zuvor

Was haben wir in dem Sch….Afrika verloren? Nichts. Bundeswehr soll heim kommen und basta.