Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Breitscheidplatz: Hinterbliebene kritisieren den Bundestag

 

Menschen legen am Berliner Breitscheidplatz Blumen nieder, um an die Opfer des Anschlags zu erinnern. (Bild vom 19.12.2018) (dpa / Carsten Koall)

Opfer und Hinterbliebene des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz werfen dem Bundestag Versäumnisse bei der parlamentarischen Aufarbeitung vor.

In einem offenen Brief an die Fraktionsvorsitzenden schreiben sie, es sei nicht nachvollziehbar, dass der Untersuchungsausschuss die wichtigsten Zeugen nicht schon frühzeitig vernommen habe. Es entstehe der Eindruck, dass dadurch die Aufklärung besonders kritischer Sachverhalte bewusst verschleppt werden solle. Sie seien frustriert über den bisherigen Verlauf der Ausschussarbeit, betonen die Betroffenen.

Das Gremium hatte seine Tätigkeit im Frühjahr 2018 aufgenommen. Die Abgeordneten gehen chronologisch vor. Deshalb wurden zunächst vor allem Zeugen vernommen, die mit dem Attentäter Amri kurz nach dessen Ankunft in Deutschland Kontakt hatten. Amri hatte bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt 2016 zwölf Menschen getötet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 03.04.2019 


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