Schlagwort-Archive: Meinungsfreiheit

Redeverbote und Zensur – die Diskussionskultur in Deutschland

Publiziert am 25. März 2018 von staseve

25.03.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Eine junge Frau demonstriert gegen Zensur – leider fordern viele Menschen ihrer Generation die Unterdrückung von Meinungen.   Bisher waren es Staaten, die ihren Bürgern das Recht auf die freie Meinungsäußerung untersagten. Aktuell verschiebt … Weiterlesen →

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London greift gegen die Meinungsfreiheit durch: Auch Pegida-Bachmann darf nicht einreisen

Publiziert am 22. März 2018 von staseve

21. März 2018 NATIONAL London. Keinen guten Stand hat die Freiheit der Rede derzeit in jenem Land, das sie sich gleichsam ans historische Revers heftet, in #Großbritannien. Dort war erst kürzlich der Sprecher der österreichischen Identitären, Martin Sellner, an der Einreise … Weiterlesen →

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PROTESTMARSCH FÜR MEINUNGSFREIHEIT – „Kandel ist überall“ – erster Frauenmarsch in Wien

Publiziert am 22. März 2018 von staseve

Nach dem bestialischen Mord an Mia (15) gingen die besorgten Frauen in der deutschen Stadt #Kandel auf die Straße – und wurden dadurch weltbekannt. Unter dem Motto „Kandel ist überall“ protestieren am 14. April nun auch die Frauen in Wien gegen die … Weiterlesen →

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Inhaftierungen: Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei

Publiziert am 21. März 2018 von staseve

  20. März 2018 Der #EGMR hat die #Türkei verurteilt. (AFP/FREDERICK FLORIN) Der #Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei wegen der #Inhaftierung von zwei #Journalisten verurteilt. Die Straßburger Richter gaben den Klägern Mehmet Altan und Sahin Alpay Recht, die … Weiterlesen →

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Leipziger Buchmesse“ – Bei Äußerungen, die volksverhetzend sind, schreiten wir als Messe ein“

Publiziert am 16. März 2018 von staseve

15. März 2018, 09:25 Uhr Der Direktor der Leipziger Buchmesse Oliver Zille (Archivbild) (Foto: dpa)   Oliver Zille steht als Chef der Leipziger Buchmesse seit Wochen in der Kritik, weil er rechte und rechtsextreme Verlage ausstellen lässt. Hat er überhaupt … Weiterlesen →

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Sechste rechtswidrige Facebook-Sperrung für Jürgen Fritz

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Das Recht auf freie Meinungsäußerung stellt ein Grund- und Menschenrecht dar. Doch das scheint #Facebook wenig zu kümmern. Nun sperrte es mich bereits zum sechsten Mal – wiederum rechtswidrig. Der Grund: das Einstellen eines … Weiterlesen →

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Weil die nationalen Interessen in Gefahr seien: Frankreich will russische Medien an die Leine legen

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

11. März 2018 INTERNATIONAL Paris. Frankreich will die Medienfreiheit einschränken und zielt dabei in erster Linie auf russische Medien. Wie französische Zeitungen melden, sollen die Kompetenzen des nationalen Hohen Rates für audiovisuelle Medien (CSA) erweitert werden – dieser soll künftig „mit … Weiterlesen →

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Eilmeldung: Martin Sellner in Großbritannien festgenommen

Publiziert am 11. März 2018 von staseve

10. März 2018 Martin Sellner (Foto: Screenshot/Youtube) #Großbritannien – #Martin Sellner, der Co-Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, wurde am Flughafen London-Luton festgenommen. Martin hätte am Sonntag im Hyde Park eine Rede zum Thema Meinungsfreiheit halten wollen. „Dass das Vereinigte Königreich den … Weiterlesen →

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

  Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165. Die EU-Abgeordneten haben ihrem … Weiterlesen →

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Hexenjagd in Hambach? Unliebsamer Atheist in Psychiatrie verbracht

Publiziert am 6. März 2018 von staseve

Von: Daniela Wakonigg 05. MÄRZ 2018 police-2122373_1280.jpg Alexander Stier: Mit Handschellen in die Psychiatrie gebracht (Symbolbild) © pixabay.com / CC0 Public Domain Im hessischen #Hambach fordert der Vater einer Schülerin, dass seine Tochter in der staatlichen Grundschule der Stadt von … Weiterlesen →

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Eva Herman: „Es ist gefährlich geworden, selbst zu denken“

Publiziert am 1. März 2018 von staseve

Von Gastautorin Eva Herman 01. March 2018 Aktualisiert: 01. März 2018 9:19 Sind die genannten Namen Broder, Matussek, Ganser, Popp, Heckel, Klonovsky oder Fritz die letzten der alten Garde? Wenn ihre Stimme verstummt, ist es aus mit #Deutschland, das ist gewiss. Die … Weiterlesen →

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DAVID BERGER – Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die CDU zu verlassen

Publiziert am 27. Februar 2018 von staseve

  (c) Jo Goede Date: Februar 27, 2018 Author: davidbergerweb (David #Berger) Spätestens seitdem die #CDU gestern auf dem #Bundesparteitag mit in die jüngsten Vereinbarungen zu einer Regierungskoalition fast einstimmig eingewilligt hat, war mir klar, dass ich es mit meinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren … Weiterlesen →

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Hausdurchsuchung und Ermittlungen gegen KRISENFREI

Publiziert am 26. Februar 2018 von staseve

23. Februar 2018 SoundOffice Der #inszenierte Staatsterror einer kriminellen Regierung gegen die #Meinungsfreiheit und politisch #Andersdenkende geht weiter. Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für #krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es … Weiterlesen →

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Nordamerika „Bot-Säuberung“ gegen „russische Agenten“: Twitter sperrt konservative Accounts

Publiziert am 24. Februar 2018 von staseve

  24.02.2018 • 11:08 Uhr Quelle: Reuters Im Zuge einer von #Twitter erklärten „#Bot-Säuberung“ hat das Unternehmen eine nicht näher genannte Anzahl von #Accounts dauerhaft gesperrt. Einige der betroffenen User, die kurzerhand zu „russischen Agenten“ erklärt wurden, haben sich bei … Weiterlesen →

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MEINUNGSFREIHEIT UND ZENSUR – 30 Tage Sperre: Facebook löscht Rede, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund verurteilt

Publiziert am 24. Februar 2018 von staseve

Date: Februar 23, 2018 Author: davidberger (David Berger) Nicht nur die linksextremistische #Antifa und ihre parteipolitischen Arme in Berlin taten alles, damit der Berliner #Frauenmarsch gegen #Gewalt gegen Frauen nicht stattfinden kann. Auch #Facebook strengt sich mächtig an, dass die Menschen in #Deutschland den … Weiterlesen →

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Lügenpresse: Es ist noch viel schlimmer – Wieviel Wahrheit verträgt das Volk

Publiziert am 21. Februar 2018 von staseve

„Der Begriff ‚Lügenpresse‘ ist eine unzutreffende Verkürzung, denn es ist sogar noch weitaus schlimmer als das…“ „Die Nachrichten werden mittlerweile absichtlich dermaßen präsentiert, dass man nur noch eine einzige Meinung dazu haben darf.“ Prof. Dr. Norbert Bolz, TU Berlin Medien- … Weiterlesen →

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EU will keine eigene Regelung gegen „Haß“ im Netz: Soziale Netzwerke löschen bereits 70 Prozent beanstandeter Inhalte

Publiziert am 28. Januar 2018 von staseve

27. Januar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel/Sofia. Das überrascht Beobachter – die #EU wird keine eigenen Gesetze gegen „#Haß“ und angebliche „#Hetze“ im #Internet erlassen. Die zuständige #EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte dazu jetzt in Sofia, es gebe von den Mitgliedstaaten keine … Weiterlesen →

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Nordamerika – Facebook: Nur zwei Fragen für die Klärung der Glaubwürdigkeit von Nachrichten

Publiziert am 26. Januar 2018 von staseve

  26.01.2018 • 09:23 Uhr Quelle: Reuters © Dado Ruvic 14. August 2013. #Facebook stellt seinen #Newsfeed um und will nur noch auf vertrauenswürdige Nachrichten setzen. Bei der Suche nach realen Nachrichtenquellen sollen Facebook-Nutzer zwei Fragen beantworten. #US-Medien glauben, die Umfrage … Weiterlesen →

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Deutschland – Sperrung von RT-Artikel auf Basis von NetzDG: Justizministerium erklärt sich für nicht zuständig

Publiziert am 19. Januar 2018 von staseve

  19.01.2018 • 06:30 Uhr Die Pressesprecherin des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Josephine Steffen Am Neujahrstag hatte RT Deutsch einen Artikel unter dem Titel „USA: Ab heute dürfen Transgender der Armee beitreten“ veröffentlicht. Kurz danach wurde der Artikel … Weiterlesen →

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Trotz vernichtender Kritik auch aus den eigenen Reihen – Maas verteidigt vehement sein Zensurgesetz

Publiziert am 13. Januar 2018 von staseve

Bundesjustizminister Heiko #Maas (SPD) hat endgültig in den Selbstverteidigungsmodus umgeschaltet und verteidigt vehement sein #Zensurgesetz gegen die vernichtende Kritik, die aus allen Richtungen auf ihn einprasselt. Das #NetzDG sei schließlich transparent, so sein Hauptargument. Quelle: pi-news.net Veröffentlicht: 12.01.2018 – 09:56 … Weiterlesen →

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Offener Brief an Facebook: „Ich bitte um Sperrung!“

Publiziert am 12. Januar 2018 von staseve

12. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Diesen offenen Brief haben wir auf #Facebook gefunden. Wir veröffentlichen ihn hier, weil er das, was in #Deutschland gerade geschieht, sehr gut auf den Punkt bringt: Von Dr. Netzfund … Weiterlesen →

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US-Repräsentantenhaus verabschiedet Resolution zur Unterstützung der Unruhen in Iran

Publiziert am 10. Januar 2018 von staseve

Washington (ParsToday/IRNA) – Das #US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag unter dem Vorwand der Förderung der #Meinungsfreiheit, eine Resolution zur Unterstützung von #Unruhen und Aufständischen in #Iran verabschiedet. Die #Resolution 676, die – wie behauptet wird – „die Rechte des iranischen Volkes … Weiterlesen →

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Hass im Internet: Flisek räumt Probleme mit NetzDG ein

Publiziert am 9. Januar 2018 von staseve

09. Januar 2018 Der SPD-Politiker und ehemalige Bundestagsabgeordnete Christian Flisek im Juni 2017. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der SPD-Politiker #Flisek hat #Probleme mit dem #Gesetz gegen #Hass im #Internet eingeräumt. Die Regelung sei notwendig geworden, weil die … Weiterlesen →

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Hass im Netz: Maas lobt Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

Publiziert am 4. Januar 2018 von staseve

04. Januar 2018 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck … Weiterlesen →

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Reaktion auf Tweet – AfD-Politikerin von Storch bekommt Hunderte Anzeigen

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

© REUTERS/ Wolfgang Rattay 20:28 02.01.2018 (aktualisiert 07:34 03.01.2018) Die als #fremdenfeindlich und #rassistisch kritisierten Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an Silvester werden für die Bundestagsabgeordnete wohl ein juristisches Nachspiel haben. Laut #Kölner Staatsanwaltschaft sind bereits jetzt Hunderte Anzeigen gegen … Weiterlesen →

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Facebook fügt sich den Befehlen Israels und der USA – „The Intercept“

Publiziert am 31. Dezember 2017 von staseve

© AP Photo/ Jeff Roberson 21:59 30.12.2017 (aktualisiert 22:08 30.12.2017) Das #soziale Netzwerk #Facebook fügt sich offenbar den Anweisungen #Israels und der #US-Regierung: Laut der publizistischen Webseite „The Intercept” löscht die Firma regelmäßig auf Geheiß der Behörden der beiden Länder bestimmte … Weiterlesen →

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UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit: EU-Zensur im Internet geht zu weit

Publiziert am 23. Dezember 2017 von staseve

  22. Dezember 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Genf. Die vor allem in #Europa grassierende Zensur und Regulierung von Inhalten im Internet stößt außerhalb Europa auf harsche Kritik. Diese kam jetzt von oberster Stelle, nämlich vom UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, #David Kayem im … Weiterlesen →

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Wann müssen Google und Facebook für ihre Zensur geradestehen?

Publiziert am 21. Dezember 2017 von staseve

  21. Dezember 2017 Facebook-Jurist Colin Stretch musste vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen   #Google und #Facebook dominieren die öffentliche #Meinungsbildung, müssen aber – anders als #Presse und #Fernsehen – in Deutschland keine Rechenschaft darüber ablegen. In den … Weiterlesen →

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Drohung gegen Antifa? Staatsanwaltschaft prüft Macheten-Tweets von AfD-Politiker Stephan Brandner

Publiziert am 13. Dezember 2017 von staseve

12.12.2017 | 11:53 Uhr12.12.2017 um 11:53 Uhr Stephan Brandners Tweets sind nun ein Fall für die Staatsanwaltschaft #Stephan Brandner, für die #Alternative für Deutschland Mitglied im Deutschen Bundestag, hatte bei #Twitter das Foto einer #Machete abgesetzt und gefragt, wie man … Weiterlesen →

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Dirk Müller: Netzneutralität – Das Ende der freien Meinungsäußerung rückt näher

Publiziert am 30. November 2017 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 29.11.2017

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