Schlagwort-Archive: Ampel-Koalitionsvertrag

Habeck träumt vom grünen Wächterrat: Alle Gesetze sollen unter Klima-Vorbehalt stehen

Publiziert am 4. Juli 2024 von staseve

03.Juli 2024 – 20:00 Uhr – von Kurschatten Dreht völlig ab: Robert Habeck (Foto: Imago) Der Absturz der Grünen in der Wählergunst und die endgültig am seidenen Faden hängende Ampel-Regierung bewirken bei Robert Habeck nicht das geringste Umdenken. Anstatt den Klimawahn schon aus politischem … Weiterlesen →

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Deutschland schafft sich ab: Was der Ampel-Koalitionsvertrag zu Zuwanderung und Asylrecht vorsieht

Publiziert am 1. Dezember 2021 von staseve

30. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Aus dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung sickern immer neue Ungeheuerlichkeiten in puncto Zuwanderung und Asylrecht an die Öffentlichkeit durch. De facto soll es künftig kaum noch Einschränkungen für die Zuwanderung nach Deutschland geben. In … Weiterlesen →

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