Schlagwort-Archive: Bündnis 90

Deutschland – Schwesig trotzt Transatlantik-Front: Grüne „schaden“ Mecklenburg-Vorpommern

Publiziert am 19. September 2020 von staseve

18.09.2020 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa Seit Jahren tobt der Streit um die Erdgaspipeline Nord 2. Zuletzt eskalierten die USA die Drohkulisse und nahmen auch deutsche Institutionen ins Visier, so etwa den Fährhafen Sassnitz an der Ostsee. … Weiterlesen →

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AfD-Politiker: Verschwörung der Politik – Protestierende sind „kriminelle Elemente“

Publiziert am 23. April 2017 von staseve

© Sputnik/ Ilona Pfeffer 17:27 22.04.2017 (aktualisiert 17:36 22.04.2017) Die Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland in Köln sind Ausdruck einer „gezielten Aktion der System-Parteien, um die AfD zu schwächen“. So sieht es Armin-Paul Hampel, Landesvorsitzender der Partei … Weiterlesen →

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Grünen-Politiker: Imame sollen mit Polizei kooperieren

Publiziert am 28. Dezember 2016 von staseve

Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa/ Sophia Kembowski) Der Grünen-Politiker Mutlu fordert Imame auf, stärker mit den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu kooperieren. Auffällige Vorkommnisse und Personen müssten in jedem Fall gemeldet werden, sagte der … Weiterlesen →

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Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

Publiziert am 19. Dezember 2016 von staseve

19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag. Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen →

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POLITISCHE KULTUR – Merkel: Wenn wir bei der Wahrheit bleiben, gewinnen wir

Publiziert am 8. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 08.09.16 00:57 Uhr Bundeskanzlerin Merkel sagte im Bundestag, die etablierten Parteien müssten nur „bei der Wahrheit bleiben, dann gewinnen wir“. Das ist eine sehr gefährliche Dialektik, weil sie den politischen Diskurs unmöglich macht. Vor allem stellt sich die Frage: … Weiterlesen →

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Merkel und Gabriel knicken vor Erdogan ein und fallen damit Bundestag in den Rücken – Bundesregierung nimmt Abstand von eigener Armenien-Resolution

Publiziert am 2. September 2016 von staseve

Wie’s Erdogan wollte: Die Bundesregierung will sich von der Armenien-Resolution distanzieren, wie Spiegel-Online berichtet. Grund dafür sei das türkische Besuchsverbot für deutsche Politiker auf dem Militärstützpunkt Incirlik. Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt haben sich Spiegel-Angaben zufolge darauf geeinigt, dass … Weiterlesen →

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