Schlagwort-Archive: Bürgergeld

Bürgergeld: Jetzt auch noch Führerschein gratis?

Publiziert am 13. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Alexander Schweitzer, SPD, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, warnt die Union vor überzogenen Erwartungen bei der Bürgergeldreform. „Die Union blieb zu lange auf der Ebene ihrer Wahlkampfslogans“, sagte Schweizer dem … Weiterlesen →

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Umfrage: Härtere Grundsicherungs-Sanktionen stoßen auf Zustimmung

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Die geplanten härteren Sanktionsmöglichkeiten bei der neuen Grundsicherung stoßen auf Zustimmung bei den Bürgern. 68 Prozent finden es laut einer Insa-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ richtig, dass Empfängern die Grundsicherung komplett gestrichen werden kann, wenn sie … Weiterlesen →

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Arbeitsministerin Bas will Quadratmeterdeckel gegen Sozialbetrug

Publiziert am 12. Oktober 2025 von staseve

12. Oktober 2025 Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will mit einem kommunalen Quadratmeterdeckel den Sozialbetrug mit Schrottimmobilien bekämpfen. Bas kündigte in „Bild am Sonntag“ an: „Wir wollen die Kosten der Unterkunft wirkungsvoll begrenzen und gegen Ausbeutung auf Kosten der Ärmsten mit … Weiterlesen →

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Grimm lobt Bürgergeld-Pläne der Bundesregierung

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Die Wirtschaftsweise und Siemens-Energy-Aufsichtsrätin Veronika Grimm hat die Reformpläne der Bundesregierung beim Bürgergeld als Schritt „in die richtige Richtung“ gelobt, aber mehr Mut zu Reformen in anderen Bereichen gefordert. Vieles von dem, was jetzt geplant ist, seien … Weiterlesen →

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Landkreistag will Obergrenze bei Mietzahlungen vom Jobcenter

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Der Präsident des Landkreistags, Achim Brötel (CDU), hat im Kampf gegen Problemimmobilien eine Obergrenze für vom Jobcenter übernommene Mieten gefordert. „Die Bürgergeldreform muss auch eine Antwort auf den Umgang mit überzogenen Mieten in sogenannten Schrottimmobilien geben“, sagte … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Sanktionen unwirksam – krasse Szenen beim Jobcenter

Publiziert am 3. Oktober 2025 von staseve

02. Oktober 2025 Der Bundesrechnungshof kommt in einer aktuellen Untersuchung zu dem Urteil, dass die derzeitige Praxis der Sanktionen im Bürgergeld „nicht wirksam“ sei. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Bericht, den der Bundesrechnungshof an diesem … Weiterlesen →

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„Überlasse das nicht dem Arbeitsministerium“: Merz macht Bürgergeld zur Chefsache

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

Friedrich Merz (69, CDU) hat eine klare Ansage zum Thema Bürgergeld an Bärbel Bas (57) Foto: RALF HIRSCHBERGER/AFP 24.09.2025 – 23:28 Uhr Berlin – Das wird Bärbel Bas überhaupt nicht gerne hören! Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) macht die Reform des … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Irrsinn! Großfamilie drückt sich seit ZEHN JAHREN vor dem Amt! | AR vom 24.09.2025

Publiziert am 25. September 2025 von staseve

Weil die CDU den Ausbruch aus der Brandmauer bisher nicht wagt, setzen die Ersten in der Partei ausgerechnet auf einen AfDler, der ihnen zu Hilfe eilen soll. Die Rede ist von Ulrich Siegmund. Wenn der AfD-Kandidat für die Landtagswahl 2026 … Weiterlesen →

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Junge Union will Sozialreformen auch gegen SPD durchsetzen

Publiziert am 6. September 2025 von staseve

06. September 2025 Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, Sozialreformen auch gegen den Willen der SPD und Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) per Richtlinienkompetenz durchzusetzen. „Wenn Bas partout nicht arbeiten will, … Weiterlesen →

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Städtetag kritisiert Prioritäten des Koalitionsausschusses

Publiziert am 4. September 2025 von staseve

03. September 2025 Der Deutsche Städtetag sieht in der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Koalitionsausschuss angekündigten Bürgergeldreform nur einen ersten Schritt. Der Themenfokus der Koalition stimme aus Sicht der Kommunen noch nicht, sagte Hauptgeschäftsführer Christian Schuchardt der „Rheinischen … Weiterlesen →

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BILD exklusiv: Nullrunde beim Bürgergeld angeordnet!

Publiziert am 31. August 2025 von staseve

Arbeitsministerin Bärbel Bas (57, SPD) Foto: IMAGO/Revierfoto 30.08.2025 – 20:33 Uhr Berlin – Die Beamten von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) haben fertig gerechnet, jetzt steht offiziell fest: Für die 5,6 Millionen Bürgergeld-Empfänger gibt es im nächsten Jahr eine erneute Nullrunde! Heißt: … Weiterlesen →

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Forsa: Mehrheit befürwortet Sozialreformen

Publiziert am 29. August 2025 von staseve

28. August 2025 Eine breite Mehrheit der Bevölkerung sieht Deutschland nicht ausreichend für die Zukunft gerüstet und fordert daher Reformen. Nur ein Prozent der Bundesbürger halten Deutschland für gut gerüstet, wie eine von RTL und ntv in Auftrag gegebene Umfrage … Weiterlesen →

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Bis zu 8.000 Euro pro Fachkraft! Geht doch!

Publiziert am 29. August 2025 von staseve

Jeder Steuerzahler sollte aufstehen und die Verantwortlichen zur Rede stellen. So kann es nicht weitergehen. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.08.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns … Weiterlesen →

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Koalitionsstreit – Klingbeil: „Sozialstaat darf nicht kaputt gemacht werden“

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

25.08.2025 Friedrich Merz und Lars Klingbeil Der SPD-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Klingbeil sieht Reformbedarf in den Sozialsystemen, warnt aber vor zu starken Abstrichen. Klingbeil sagte in Berlin, natürlich müsse man „ran an die sozialen Sicherungssysteme“ – es werde Veränderungen geben. Der … Weiterlesen →

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Linnemann verspricht „Paradigmenwechsel“ beim Bürgergeld

Publiziert am 23. August 2025 von staseve

23. August 2025 CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann erwartet einen „Paradigmenwechsel“ bei der Reform des Bürgergeldes. „Wir arbeiten an einem echten Paradigmenwechsel: Wenn jemand wiederholt eine zumutbare Arbeit nicht annimmt, dann muss der Staat davon ausgehen, dass er nicht bedürftig ist“, sagte … Weiterlesen →

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Union will Wärmepumpen-Förderung kürzen

Publiziert am 20. August 2025 von staseve

20. August 2025 Im Streit um Milliardenlöcher im Bundeshaushalt 2026 verlangen Unionspolitiker von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) deutliche Kürzungen bei der Wärmepumpen-Förderung und fordern weniger Ausländer im Bürgergeld-Bezug. Er sehe unter anderem Einsparpotenzial „bei den Milliarden für die Wärmepumpen-Förderung“, sagte … Weiterlesen →

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Irrsinniger Präzedenzfall droht: Einbürgerung trotz Sozialhilfebetrug

Publiziert am 14. August 2025 von staseve

13. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Potsdam. Das ist dreist: ein palästinensisches Ehepaar, das seit 2015 in Deutschland lebt und derzeit Bürgergeld bezieht, klagt gegen die Ablehnung seines Einbürgerungsantrags. Die Brandenburger Behörden begründeten ihre Entscheidung damit, daß die Antragsteller … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Automaten bald in jedem Land für jeden?

Publiziert am 12. August 2025 von staseve

Kontraste – Der Wirtschaftsblog Zum Videobeitrag auf YouTube Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.08.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische … Weiterlesen →

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Webseite und Broschüre – Arbeitsagentur wirbt auf Englisch und Arabisch für Bürgergeld „für Menschen aus dem Ausland“

Publiziert am 11. August 2025 von staseve

Von Redaktion Die Agentur für Arbeit wirbt auch auf Arabisch für das Bürgergeld (Symbolbild) Auf ihrer englischsprachigen Webseite wirbt die Agentur für Arbeit auf Englisch für Bürgergeld „für Menschen aus dem Ausland“. Auch auf Arabisch ist eine Broschüre zum Bürgergeld verfügbar. … Weiterlesen →

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Klingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für Ukrainer

Publiziert am 5. August 2025 von staseve

04. August 2025 Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen. Man werde wie besprochen neu ankommende Ukrainer nicht mehr in das Bürgergeld aufnehmen, aber man dürfe die … Weiterlesen →

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Gemeinden fordern Kostenübernahme für ukrainische Flüchtlinge

Publiziert am 5. August 2025 von staseve

04. August 2025 Die Kommunen sind nach Aussagen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes nicht in der Lage, die Kosten für ukrainische Flüchtlinge zu übernehmen, wenn diese wieder aus dem Bürgergeld hinausgenommen würden. Wenn es diesen erneuten Rechtskreiswechsel geben sollte, erwarte … Weiterlesen →

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701.000 ukrainische Bürgergeldempfänger, davon 502.000 erwerbsfähig

Publiziert am 5. August 2025 von staseve

04. August 2025 Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge aus der Ukraine hat zuletzt deutlich zugenommen. Das teilte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit ukrainischer Staatsangehörigkeit … Weiterlesen →

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Erneuter Vorstoß – „Selbstverständlich“: SPD pocht auf höhere Steuern und will Koalitionsvertrag nachverhandeln

Publiziert am 4. August 2025 von staseve

04.08.2025 SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar fordert mit Nachdruck Steuererhöhungen: „Wir steuern nicht nur auf eine große Haushaltslücke zu, sondern haben auch im internationalen Vergleich enorm große Vermögensungleichheit in unserem Land“ Die SPD will den Koalitionsvertrag nachverhandeln und erhöht den Druck: Die … Weiterlesen →

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Bürgergeld-Betrug boomt: Organisierte Banden erschwindeln Millionen

Publiziert am 4. August 2025 von staseve

03. August 2025 National Foto: Symbolbild Nürnberg. Die Bundesregierung schlägt Alarm: immer mehr organisierte Banden erschleichen sich systematisch Bürgergeld-Leistungen. Nach Angaben aus einer Regierungsantwort auf eine Grünen-Anfrage wurden im vergangenen Jahr 421 Fälle von „bandenmäßigem Leistungsmißbrauch“ registriert – in 209 Fällen … Weiterlesen →

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Milliarden-Abzocke beim Bürgergeld

Publiziert am 4. August 2025 von staseve

03. August 2025 Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales warnt in einem aktuellen Gutachten vor Milliardenschäden durch das Bürgergeld-System. Von Meinrad Müller Der Betrug wird erleichtert, da Kontrollen kaum stattfinden. Eine einfache Gewerbeanmeldung reicht, um als aus der EU kommender „Kleinunternehmer“ … Weiterlesen →

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Wirtschaft im Würgegriff

Publiziert am 4. August 2025 von staseve

03. August 2025 Die CDU/SPD-Koalition diskutiert erneut eine „moderate“ Erhöhung des Rentenbeitragssatzes. Doch mit jedem Drehen an der Abgabenschraube zieht die Politik die Schlinge fester um den Hals der Wirtschaft. Von Meinrad Müller Der Sozialverband Deutschland rechnet mit einem Anstieg … Weiterlesen →

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Organisierter Bürgergeld-Betrug in Hamburg: „Der Senat hat die Kontrolle verloren“

Publiziert am 31. Juli 2025 von staseve

31. Juli 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Hamburg. Inzwischen ist es mehr als nur ein Verdacht: in Hamburg verdichten sich die Hinweise auf organisierte Banden, die das Bürgergeld-System systematisch ausnutzen. Doch der rot-grüne Senat verweigert konkrete Angaben zu Ermittlungen und … Weiterlesen →

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Peichl fordert Generalsanierung des Sozialstaats

Publiziert am 22. Juli 2025 von staseve

22. Juli 2025 Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats. Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“. „Das alles ist … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Wir brauchen Abschiebungen statt Alimentierungen

Publiziert am 19. Juli 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Ein Land, das über Sonderabgaben für seine eigenen Rentner nachdenkt, um die Rente noch irgendwie zu finanzieren, kann sich Sozialleistungen wie das Bürgergeld für Ausländer nicht mehr leisten. Die größtmögliche Einsparung beim Bürgergeld ist, Ausländer, die vom … Weiterlesen →

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Markus Krall über Grenzkontrollen

Publiziert am 8. Juli 2025 von staseve

Markus Krall, Autor, Unternehmer Wenn wir denen, die hier kein Aufenthaltsrecht haben, kein Geld und auch sonst keine Leistungen mehr geben, brauchen wir wahrscheinlich keine Grenzkontrollen mehr. Quelle: Markus Krall auf X Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom … Weiterlesen →

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