Schlagwort-Archive: Bundesjustizminister Heiko Maas

Terror: Türkei nimmt IS-Anhänger fest

Publiziert am 19. November 2015 von staseve

Asylbewerber in Eisenhüttenstadt: IS-Kämpfer wollten nach Deutschland Foto: picture alliance / dpa ISTANBUL. Die türkische Polizei hat acht mutmaßliche Mitglieder des Islamischen Staates am Istanbuler Flughafen festgenommen, die offensichtlich getarnt als syrische Asylbewerber nach Deutschland weitereisen wollten. Die Männer stammten … Weiterlesen →

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Lawinen-Vokabular – Maas wirft Schäuble verbale Brandstiftung vor

Publiziert am 13. November 2015 von staseve

19:01 Die SPD tadelt Wolfgang Schäubles Lawinen-Vergleich zur Migrationsbewegung nach Deutschland. Pro Asyl wirft dem Finanzminister vor, rechtspopulistische Ressentiments zu bedienen. Foto: dpa Neuer Ärger zwischen Kabinettskollegen: Justizminister Maas (l.) und Finanzminister Schäuble Neuer Ärger zwischen den Koalitionspartnern SPD und … Weiterlesen →

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Die bedrohliche Rhetorik der linken Gutmenschen

Publiziert am 6. November 2015 von staseve

05.11.2015 Bernd Höcker Es gibt keine Diktatur auf der Welt, in der Menschen aus »politischen Gründen« inhaftiert werden. Es wird immer ein Grund vorgeschoben, mit dem unliebsame Kritiker »rechtsstaatlich« korrekt verfolgt werden können. In der DDR wurden gern Gründe wie … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Bundesamt rechnet mit 40.000 Abschiebungen

Publiziert am 6. November 2015 von staseve

06.11.2015 01:46 Uhr Update: 06.11.2015, 02:04 Uhr Wie viele Abschiebeentscheidungen fallen noch 2015? Das erfuhren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Freitagabend. Unterdessen zeigte sich Justizminister Maas zufrieden mit dem Ende der Transitzonen-Idee. Die Koalition will das Asylverfahren beschleunigen. Beim … Weiterlesen →

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Wenn der Staat die Kontrolle über das Volk verliert

Publiziert am 31. August 2015 von staseve

Veröffentlicht am 30. August 2015 von conservo Von Thomas Böhm *) Immer dann, wenn das Volk, also der Souverän, sich auch souverän benimmt und nicht alles abnickt, was von oben auf ihn einrieselt, bekommt es der Staat mit der Angst … Weiterlesen →

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Hetze gegen Flüchtlinge: Maas fordert Löschung fremdenfeindlicher Facebook-Posts

Publiziert am 27. August 2015 von staseve

  REUTERS SPD-Politiker Maas: „Keine falsch verstandene Toleranz“ Bundesjustizminister Heiko Maas hält die Gemeinschaftsstandards von Facebook für unzureichend. In einem Brief an die Verantwortlichen dringt der SPD-Politiker auf einen rigideren Umgang mit extremistischen Inhalten. Rassisten hetzen bei Facebook gegen Flüchtlinge … Weiterlesen →

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Ex-Generalbundesanwalt Range„Ich wollte mich nicht strafbar machen“

Publiziert am 7. August 2015 von staseve

  06. August 2015, aktualisiert 06. August 2015, 19:23 Uhr Ex-Generalbundesanwalt Harald Range spricht erstmals nach seiner Versetzung in den Ruhestand. Quelle: dpa Ex-Generalbundesanwalt Harald Range erhebt schwere Vorwürfe gegen den Bundesjustizminister. Auch die Berliner Justiz soll bereits Anzeigen gegen Heiko … Weiterlesen →

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