Schlagwort-Archive: Bundestag

Eurofighter: Verteidigungsministerium: Zulieferer verursacht Engpässe

05. Mai 2018 Ein Eurofighter der #Bundeswehr fliegt am 11.06.2016 in Neuburg an der Donau (picture alliance / dpa / Sven Hoppe) Die Probleme beim Kampfflugzeug #Eurofighter sind einem Medienbericht zufolge größer als bislang bekannt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte … Weiterlesen

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Offener Rassismus gegen Deutsche im Bundestag, “Scheiss deutsche Kartoffel, Hurensohn“

BY REDAKTION ON 27. April 2018 Die Abgeordneten aus den etablierten #Altparteien, vornehmlich jene mit muslimischen Migrationshintergrund, vergessen offensichtlich, dass hinter der AfD Millionen deutsche Wähler stehen Eine aktuelle Bundestagsdebatte zum Thema #Religionsfreiheit, ist in einem verbalen und peinlichem Schlagabtausch ausgeartet, wer in … Weiterlesen

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Gesetzentwurf im Bundestag: AfD will „deutsches Volk“ vor Volksverhetzung schützen

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 9:43 Der #Bundestag berät heute über #Religionsfreiheit und #Volksverhetzung. Die #AfD stellt ihrerseits einen Gesetzentwurf für die Änderung des Paragrafen zur Volksverhetzung vor. Bundestag.Foto: chrupka/iStock Der Bundestag berät heute über einen Bericht zur Religionsfreiheit, … Weiterlesen

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Rechtsextremisten: Auch Bundestag will Steuergeld für NPD streichen

27. April 2018 NPD-Aufmarsch am 1. Mai (dpa/Jens Büttner) Der #Bundestag zieht ebenfalls gegen die #NPD vor das Bundesverfassungsgericht. Mit der Mehrheit von 548 Stimmen beschloss das Parlament am Abend einen Antrag, der zum Ziel hat, die rechtsextreme Partei von … Weiterlesen

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EU: Die Reform-Falle

20. April 2018   Ist die #EU noch reformierbar? Und wenn ja, welche Reform-Baustelle hat Priorität? Frankreichs Staatschef #Macron hat klare Vorstellungen, Kanzlerin #Merkel nicht. Sie lockt den liberalen Franzosen in eine Falle. Denn nichts anderes heißt es, “bis Sommer” (also … Weiterlesen

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Kabinett: NPD soll von Finanzierung ausgeschlossen werden

19. April 2018 Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt, hier am 14.03.2018 (dpa / Michael Kappeler) Nach dem #Bundesrat wollen auch die Regierung und der #Bundestag ein Ende der Parteienfinanzierung der rechtsextremen NPD erreichen. Das Kabinett entschied nach Angaben von Regierungssprecher Seibert, beim … Weiterlesen

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Bundestag: AfD sorgt mit Anfrage zu Menschen mit Behinderung für Irritationen

13. April 2018 Eine Anfrage der AfD zu Behinderung und Migration hat für Empörung gesorgt. – Archivfoto (picture alliance / dpa / Markus Scholz) Eine Anfrage der #AfD-Fraktion an die Bundesregierung zum Thema #Schwerbehinderung hat zu empörten Reaktionen geführt. Der … Weiterlesen

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AfD-Fahrten in Krisengebiete nicht als Dienstreisen anerkannt

07. April 2018 Foto: Durch Georgii Shipin/Shutterstock Berlin  – Die Bundestagsfraktion der #AfD ist mit dem Versuch gescheitert, Reisen in Krisengebiete wie #Syrien oder den #Irak als Dienstreisen anerkennen zu lassen. In einem Schreiben aus dem Sekretariat des Auswärtigen Ausschusses … Weiterlesen

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Sarrazin: Flüchtlingskosten: 1,5 Billionen. Misstrauensvotum gegen Merkel

Ausschnitt aus einem Foto von Richard Hebstreit, commons.wikimedia.org   Überall regt sich #Widerstand gegen #Merkel. Der ehemalige CSU-Chef Edmund #Stoiber * hat der Kanzlerin ein Ultimatum gesetzt. Bis Ende März habe sie noch Zeit, ihre Ankündigung zur Reduzierung der #Flüchtlingszahlen … Weiterlesen

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Erstmals Koran-Verse im Bundestag: „Das, Herr Maas, ist Hass. Diese Hetze soll jetzt Schulfach werden,“ sagt Gottfried Curio, AfD

  Epoch Times23. March 2018 Aktualisiert: 24. März 2018 7:18 Dr. Gottfried Curio, AfD, stellte am 23. März 2018 den Islam durch ausgewählte Koran-Verse im Bundestag vor. Durch Kopieren von AfD-Positionen wollen laut dem Bundestagsabgeordneten der Alternative für Deutschland, Dr. Gottfried … Weiterlesen

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Dr. Gottfried Curio (AfD) rechnet mit der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung ab

Brilliante Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD). Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018  

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Martin Hess (AfD) setzt den Fensterreden von Horst Seehofer Fakten entgegen

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018

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Prof. Dr. Heiko Heßenkemper rechnet mit der Bundesregierung und den Altparteien ab

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018

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Dr. Gerhard Schick (Grüne) Was tun Sie gegen die Enteignung durch die Lebensversicherungen

Ein Grüner auf dem Pfad der Vernunft der kritischen Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.03.2018

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Starke Rede von Nicole Höchst (AfD) – Die Altparteien sind entsetzt!

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.03.2018

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Bundeswehr: Bundestag verlängert Auslandseinsätze

22. März 2018 Ein Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. (picture alliance / dpa / Harald Tittel) Der #Bundestag hat mehrere Entscheidungen über #Auslandseinsätze der #Bundeswehr getroffen. Mit den Stimmen der Großen Koalition wurde das Mandat für die Beteiligung am Kampf gegen … Weiterlesen

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Rüstung: Saudi-Arabien erhält acht Patrouillenboote aus Deutschland

23. März 2018 Küstenschutzboot für Saudi-Arabien (dpa-Zentralbild / Stefan Sauer) #Saudi-Arabien erhält trotz der Beteiligung am #Jemen-Krieg acht Patrouillenboote aus #Deutschland. Die #Bundesregierung habe das Geschäft genehmigt, teilte #Wirtschaftsminister Altmaier dem #Wirtschaftsausschuss des Bundestags in einem Schreiben mit, das der … Weiterlesen

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Alexander Gauland mit genialer Antwort auf die Regierungserklärung von Merkel

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.03.2018

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Starke Rede von Alice Weidel (AfD) als Antwort auf Regierungserklärung von Merkel

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 22.03.2018

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Offensive in Afrin: Türkei weist Merkels Kritik zurück

22. März 2018 Zerstörung in Afrin (Syrien) (AFP / Stringer) Die #Türkei hat die Kritik von Bundeskanzlerin #Merkel an der #Militäroffensive in Nordsyrien zurückgewiesen. Das Außenministerium in Ankara erklärte, es sei merkwürdig, dass Verbündete die Lage mit den Augen von … Weiterlesen

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AfD: Merkels Kanzlerschaft „ist ein Albtraum für die Bundesrepublik Deutschland“

  Epoch Times20. March 2018 Aktualisiert: 20. März 2018 12:43 Die AfD blickt der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel als stärkste Oppositionspartei im Bundestag kritisch entgegen. Merkels Kanzlerschaft sei „ein Alptraum“, so Fraktionschefin #Weidel. Die #AfD blickt der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela … Weiterlesen

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Grötsch (SPD) im Bundestag: Die Menschen haben keine Angst mehr vor Massenmigration

  Von Victoria – 16. März 2018 Kurz vor der Ablehnung des AfD-Antrages zu „umfassenden Grenzkontrollen und Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt“ sorgte der SPD-Abgeordnete Uli #Grötsch mit einer Äußerung in seiner Rede für den Lacher des Tages – ab Minute 2:35: Die Menschen haben … Weiterlesen

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Köstlich: AfD-Abgeordneter verursacht hektische Betriebsamkeit

17. März 2018 Foto: Collage   Eine erheiternde Begebenheit, notiert von #Michael Klonovsky in seinen Tagesaufzeichnungen vom 14.März 2018. Große Unruhe im #Bundestag löste vor einigen Tagen ein #AfD-Abgeordneter aus, welcher die spärlich besetzten Reihen der politischen Mitbewerber musterte und offenbar durchzählte; … Weiterlesen

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Bundestagspräsidium: AfD ernennt keinen neuen Kandidaten

  14. März 2018 Albrecht Glaser, AfD-Politiker (dpa / picture alliance / Christoph Schmidt) Die #AfD verzichtet darauf, einen neuen Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten vorzuschlagen. Der Fraktionsvorsitzende #Gauland sagte dem Fernsehsender Phoenix, man sehe sich dazu nach … Weiterlesen

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Merkel gibt als Ziel vor: Die AfD wieder aus dem Bundestag herausbekommen

14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 18:27 Kanzlerin Merkel in der heutigen ARD-Sendung „Farbe bekennen“: Ziel der Legislaturperiode ist auch, die AfD wieder aus dem Bundestag rauszubekommen. Sie glaubt, „dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die … Weiterlesen

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen

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AfD-Abgeordnete in Damaskus: „Syrien in deutschen Medien grundfalsch dargestellt“

© AP Photo/ SANA 14:45 07.03.2018 (aktualisiert 14:59 07.03.2018) Ist Syrien ein sicheres Land? Davon will sich derzeit eine Gruppe von AfD-Politikern überzeugen und ist zu diesem Zweck in das kriegsgebeutelte Land gereist. Die Abgeordneten haben den Eindruck, über #Syrien werde … Weiterlesen

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Kabinett: Beratungen über sechs Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr

07. März 2018 Kabinettssitzung (picture-alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Das Bundeskabinett befasst sich heute mit den Mandaten für sechs #Auslandseinsätze der #Bundeswehr. Politisch umstritten sind vor allem die Missionen in Afghanistan und in Mali sowie der Kampf gegen die … Weiterlesen

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CDU und SPD – Kritik an Syrien-Reise von AfD-Politikern

07. März 2018 Der SPD-Außenpolitiker Rolf #Mützenich (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Politiker von #SPD und #CDU haben empört auf die Reise von #AfD-Politikern nach #Syrien reagiert. Der SPD-Außenexperte Mützenich sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, die Reise folge einer gewissen … Weiterlesen

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Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt

05. March 2018 Aktualisiert: 05. März 2018 6:33 Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen in Deutschland steigt. Ende Januar waren knapp 14.600 Afghanen ausreisepflichtig. Ein von Deutschland abgeschobener Flüchtling erreicht Kabul, Afghanistan. 24. Januar 2017.Foto: WAKIL KOHSAR/AFP/Getty Images Die Zahl der afghanischen … Weiterlesen

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