Schlagwort-Archive: CETA

Verfassungsgericht – Platzt Ceta?

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Am Vormittag verkünden die Richter in Karlsruhe ihr Urteil über das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit Kanada im Eilverfahren. Wirtschaftsminister Gabriel warnt vor gigantischen Schäden. 13.10.2016 © DPADas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Keine 24 Stunden nach der Verhandlung über das umstrittene … Weiterlesen →

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HANDEL – Wallonen lehnen CETA ab: Belgien darf nicht zustimmen

Publiziert am 12. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 12.10.16 00:54 Uhr Die Unterzeichnung von CETA ist in Gefahr: Die Wallonen wollen Belgien untersagen, für das Abkommen zu stimmen. Auch aus anderen Staaten gibt es noch Widerstand. Belgiens Premier Charles Michel mit EU-Präsident Donald Tusk. (Foto: dpa) Gegen … Weiterlesen →

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RECHT – Schlecht für Europa: CETA soll ohne neue Regeln für Schiedsgerichte kommen

Publiziert am 11. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 10.10.16 00:42 Uhr Das Handelsabkommen CETA wird nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten von der EU vermutlich ohne die umstrittene Neuregelung der Schiedsgerichte in Kraft gesetzt. Darüber werden sich vor allem die mächtigen Anwaltskanzleien aus den USA und … Weiterlesen →

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CETA – Städtetag warnt vor Privatisierungen nach CETA

Publiziert am 26. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 25.09.16 01:54 Uhr Der Deutsche Städtetag fordert, dass die öffentliche Daseinsvorsorge von dem Ceta-Abkommen mit Kanada ausgenommen werden soll. Dies betrifft beispielsweise die Wasserversorgung und die Müllabfuhr. Der Ceta-Vertragsentwurf benutze eine ungenaue Definition öffentlicher Dienste und könnte zum … Weiterlesen →

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TTIP und Ceta – EU-Handelsminister beraten in Bratislava

Publiziert am 23. September 2016 von staseve

Bleiben beide umstritten: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl) Die Handelsminister der EU beraten heute in der slowakischen Hauptstadt Bratislava über das bereits fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen mit Kanada CETA. Auf dem Treffen sollen letzte … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Brüssel: Tausende demonstrieren gegen TTIP und CETA

Publiziert am 21. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.09.16 20:55 Uhr In Brüssel haben am Dienstag Tausende gegen TTIP und CETA protestiert. In Deutschland könnte das CETA nur noch von den Grünen im Bundesrat blockiert werden. Demo gegen TTIP und CETA am Dienstag in Brüssel. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Österreich: Regierungspartei SPÖ lehnt CETA ab

Publiziert am 21. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 20.09.16 22:01 Uhr Die Mitglieder der regierenden SPÖ haben das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada abgelehnt und fordern Nachverhandlungen. Diese sind jedoch nach Aussage der EU ausgeschlossen. Bundeskanzler Kern könnte nun in einen ernsten Konflikt geraten. Der österreichische Bundeskanzler … Weiterlesen →

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SPD-Ja zu Ceta – Kritik in der Opposition, Zustimmung in der Wirtschaft

Publiziert am 20. September 2016 von staseve

Protest gegen das Freihandelsabkommen Ceta. (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Die Linke kritisiert die Zustimmung der SPD zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Der Parteivorsitzende Riexinger sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Sozialdemokraten blieben in der Handelspolitik auf … Weiterlesen →

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INTERVIEW – Werner Rügemer: TTIP und CETA sind Instrumente der globalen Finanz-Eliten

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 18.09.16 02:44 Uhr Der Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus. In Kombination mit der militärischen Präsenz in Europa hält Rügemer TTIP und CETA für gefährlich. Dass es auch … Weiterlesen →

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DEMONSTRATIONEN – Zehntausende protestieren in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

Veröffentlicht: 17.09.16 18:33 Uhr Zehntausende Menschen gingen am Samstag in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA auf die Straße. Die meisten Teilnehmer demonstrierten in Berlin. Die Demo in Berlin. (Foto: dpa) Die Demo in Stuttgart. (Foto: dpa) Demo in München. … Weiterlesen →

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EU-Kommission: Malmström verteidigt TTIP und Ceta

Publiziert am 17. September 2016 von staseve

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström (afp / Emmanuel Dunand) EU-Handelskommissarin Malmström hat die angestrebten Handelsabkommen der EU mit den USA und Kanada verteidigt. In der Debatte gebe es Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen, sagte sie der „Bild“-Zeitung. Malmström widersprach dem Vorwurf, die TTIP-Verhandlungen … Weiterlesen →

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Ceta: Kanada zu rechtsverbindlichen Klarstellungen bereit

Publiziert am 16. September 2016 von staseve

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (imago / Metodi Popow) Kanada ist zu rechtsverbindlichen Klarstellungen beim Freihandelsabkommen Ceta mit der EU bereit. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin nach einem Treffen von Minister Gabriel mit Kanadas Premierminister Trudeau in Montreal mit. Gabriel selbst … Weiterlesen →

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Publiziert am 15. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen →

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US-Denkfabrik Atlantic Council gibt zu: „TPP wichtig um US-Dominanz in Asien zu sichern“

Publiziert am 10. August 2016 von staseve

10.08.2016 • 06:05 Uhr Quelle: Reuters In einem Interview mit dem hauseigenen PR-Blog „New Atlanticist“ des US-Think Tanks Atlantic Council gestand der Asien-Experte Robert Manning recht freimütig ein, dass ein Scheitern von TPP vor allem eine Gefahr für die US-Vormachtstellung … Weiterlesen →

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Das Volk und der Volksbeschluß: Wenn das Volk zum Problem wird

Publiziert am 26. Juli 2016 von staseve

26.07.2016 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Demonstranten heben ihre Hände bei einer Abstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid am 22. Mai 2011. Etwa 30.000 Menschen stimmten auf dem Platz gegen die Regierung ab. Der sogenannte Brexit, das … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – EU-Kommission: Nationale Parlamente dürfen bei CETA nicht abstimmen

Publiziert am 29. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.06.16 02:02 Uhr Die EU-Kommission erklärt überraschend, dass das Handelsabkommen CETA kein gemischtes Abkommen ist. Aus diesem Grund sei die Mitwirkung der nationalen Parlamente nicht zulässig. Es könnte in diesem Punkt einen veritablen Konflikt mit einigen Staaten geben. Die … Weiterlesen →

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HANDELSVERTRAG – EU will CETA ohne Zustimmung der nationalen Parlamente

Publiziert am 11. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 10.06.16 20:46 Uhr Insidern zufolge wird die EU-Kommission das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ohne die Mitwirkung der nationalen Parlamente beschließen. Voraussetzung sei, dass der Vertrag nicht als gemischtes Abkommen betrachtet wird. Das Abkommen mit Kanada gilt als Blaupause … Weiterlesen →

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FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA

Publiziert am 30. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor

Publiziert am 14. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.05.16 02:56 Uhr Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach … Weiterlesen →

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TTIP: EU lotet aus, wo die Bürger beim TTIP die Gefolgschaft verweigern

Publiziert am 3. Mai 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.05.16 18:12 Uhr Die Veröffentlichung der US-Positionen zum TTIP nützt den EU-Verhandlern: Sie können nun ausloten, wo die roten Linien für die Bürger wirklich verlaufen. Weil das TTIP mit großer Wahrscheinlichkeit als gemischtes Abkommen klassifiziert wird, müssen auch die … Weiterlesen →

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Bisher 300 deutsche Kommunen im Widerstand gegen TTIP

Publiziert am 15. März 2016 von staseve

Frankfurt am Main (ADN). Das Thema Freihandelsverträge ist bei den Kommunen angekommen. Inzwischen haben sich rund 300 Städte, Gemeinden und Landkreise dem von der Organisation “Attac” im Juli 2014 veröffentlichten Aufruf unter dem Motto “10.000 Kommunen TTIP-frei !” angeschlossen und … Weiterlesen →

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Freihandel: Frankreich droht mit Aus der TTIP-Verhandlungen

Publiziert am 11. März 2016 von staseve

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP könnte an Frankreich scheitern. Die Regierung beklagt mangelnde Verhandlungsbereitschaft der USA. Scheitert das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP noch vor Beginn der 13. Verhandlungsrunde? Mitten in den Vorbereitungen droht Frankreich mit dem Aus. „Europa hat viele Vorschläge … Weiterlesen →

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ARGE StaSeve: Maschinensteuer ist nötig – Entmenschlichung: Die erste Roboterfarm der Welt

Publiziert am 28. Februar 2016 von staseve

28.02.2016 Kopp-online berichtet heute in einem Artikel über Entwicklungen, über welche Politik und Medien nicht sprechen. Immer mehr nimmt die Technik dem Menschen an Arbeit ab. Arbeitsplätze gehen massenhaft verloren. Bereits im Jahr 1984 haben große deutsche Automobilfirmen neue Robotstrassen eingeführt. Waren beispielsweise … Weiterlesen →

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FREIHANDEL – Kampf gegen TTIP: 40.000 Kläger fechten Freihandel in Karlsruhe an

Publiziert am 22. Februar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.02.16 17:21 Uhr Mehr als 40.000 Bürger wollen Ceta, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen, verhindern. Gemeinsam streben sie eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Den Klägern geht es vor allem um die Vorbildwirkung, die das Abkommen für das geplante TTIP mit … Weiterlesen →

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TTIP – Merkel verweigert Gespräch mit Bürgerinitiative gegen TTIP

Publiziert am 20. Januar 2016 von staseve

Mehr als drei Millionen Unterschriften hat eine Bürgerinitiative gegen TTIP bereits gesammelt. Diese sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben werden. Doch Merkel lehnt es ab, Vertreter der Bürgerinitiative zu empfangen – aus Termingründen. Demonstration gegen TTIP und Ceta. (Foto: dpa) … Weiterlesen →

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Regierung der USA ist das furchtbarste Verbrecher-Syndikat und der größte Chaos-Stifter in der Welt

Publiziert am 12. Januar 2016 von staseve

Paul Craig Roberts Radio Utopie Mo, 11 Jan 2016 12:00 UTC Der Beweis ist erbracht: Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ist die vollkommenste kriminelle Organisation in der Geschichte der Menschheit Liste von US-Verbrechen: Drohnenmorde, CIA-Folter, Guantanamo, NSA-Spionage, TTIP, … Weiterlesen →

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Dresden: Pegida-Auftakt 2016 – 15.000 Patrioten auf dem Theaterplatz in Dresden vor der Semperoper

Publiziert am 5. Januar 2016 von staseve

Als Redner sprachen zwei Gäste beim Pegida-Auftakt 2016: Gernot H. Tegetmeyer, Generalsekretär der islamkritischen bayerischen Partei „Die Freiheit“ und der irischer Politiker Peter O´Loughlin von der Partei Identity Irland. Außerdem sprachen Lutz Bachmann und Tatjana Festerling von Pegida. Um 18:48 Uhr eröffnete Siegfried … Weiterlesen →

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Lutz Bachmann rechnet mit bis zu 4 Millionen Einwanderern 2016

Publiziert am 5. Januar 2016 von staseve

Montag, 4. Januar 2016 21:28 3 bis 4 Millionen illegale Einwanderer – dies ist die Prognose mit der Pegida-Gründer Lutz Bachmann ins Jahr 2016 blickt. Pegida-Gründer Lutz Bachmann Foto: Jens Schlueter/Getty Images Lutz Bachmann rechnet mit „einer Invasion“ von 3 bis … Weiterlesen →

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Bestätigung Das Deutsche Reich existiert als Völkerrechtssubjekt und ist somit nie untergegangen, auch wenn dies die 64 Anteilseigner der Firma Bundesrepublik gerne so hätten

Publiziert am 2. Dezember 2015 von staseve

Klicken Sie auf das Bild um die Bestätigung als pdf herunterzuladen Redaktion: Gut formuliert Herr Gaukler ! Kleiner Hinweis, einige Deutsche können lesen und analysieren! Die Bundesrepublik steht nicht unter der HLKO, da eine Firma, aber Deutschland als Völkerrechtssubjekt hat … Weiterlesen →

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Das westliche Imperium wankt – Wann kippt das deutsche System?

Publiziert am 26. November 2015 von staseve

26. November 2015 von Diogenes Lampe US-Botschaft in Berlin © GEOLITICO Das System gleitet in eine schwere Legitimationskrise. Zu mächtig sind die in seinem Innern keimenden Widerstandskräfte. Sogar in den Vorzimmern der Macht steigt die Wut.Wer verstehen will, was in … Weiterlesen →

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