Schlagwort-Archive: die freie Meinungsäußerung

Deutschland – OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

Publiziert am 6. Oktober 2017 von staseve

06.10.2017 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Axel Schmid Heiko Maas während einer Kabinettssitzung in Berlin, Deutschland, 16. August 2017 Im neuen #Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Anti-Hass Gesetz, Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung, Beleidigungen, Deutschland, die freie Meinungsäußerung, Drohungen, Heiko Maas, Meinungsfreiheit, Netzwerkdurchsuchungsgesetz, OSZE, Overblocking, SPD, Volksverhetzungen, Zensur | 2 Kommentare

FREIHEIT – Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein

Publiziert am 2. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 02.12.16 02:35 Uhr Eine neue EU-Richtlinie steht kurz vor ihrer Verabschiedung im EU-Parlament. Sie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. Der EU-Gipfel im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten Justiz und Inneres, Bekämpfung des Terrorismus, Beschränkungen der Menschenrechte, Blockade, Blockade von Webseiten, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bürger, Bürgerrechte, Demonstrationsrecht, Der französische Telekom-Konzern Orange, die freie Meinungsäußerung, EU-Parlament, EU-Richtlinie, EU-Richtlinie zur Bekämpfung des Terrorismus, Facebook, Falschmeldung, Freiheit, Gefährliche EU-Richtlinie, Google, Grundrechte, Grundrechte der Bürger, Hass-Propaganda, Human Rights Watch, Inhalte im Internet regulieren, Jeder kritische Bürger, Jochen Maas, kann ein Terrorist sein, Kriminalisierung öffentlicher Proteste, Marloes van Noorloos, Meinungsfreiheit, NGOs, Pressefreiheit, soziale Strukturen, Terror, ustizminister Heiko Maas, Völkerrecht, Webseiten, Zivilgesellschaft | 2 Kommentare

Frankreich: Menschenrechte vs. Das Volk

Publiziert am 10. Oktober 2016 von staseve

von Yves Mamou 10. Oktober 2016 Englischer Originaltext: France: Human Rights vs. The People Übersetzung: H. Eiteneier Französische Politiker scheinen zu glauben, dass sie NICHT dazu gewählt sind das französische Volk und die französische Nation zu verteidigen, sondern eine „Menschenrechtsideologie“ … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Abdelkader Sadouni, Angela Merkel, Burkas, Burkini, Burkinis, das deutsche Volk, das französische Volk, Das Volk, der französische Historiker Jacques Sapir, Der französische Premierminister Manuel Valls, Deutschland, die deutsche Identität, die Diskriminierung von Frauen, die französische Nation, die freie Meinungsäußerung, die freie Religionsausübung, Elisabeth Levy, Eric Posner, Frankreich, französische Muslime, Französische Politiker, französischer Muslime, französischer Präsident Francois Hollande, Frauen, gegen das Volk, Gesellschaft, Globale Eliten, Globale Eliten gegen das Volk, Globalisierung, Imam in Nizza, Indien, Integration, Islam, islamische Ordnung, islamische Symbole, Islamisten, Islamophobie, Jean-Louis Harouel, Jihad, Kinderarbeit, Konvention zu den Rechten des Kindes, manipulierte Mittel, Menschenrechte, Menschenrechtsideologie, Muslimbruderschaft Europas, Muslime, Nordafrikaner, Professor der University of Chicago Law School, Rassismus, Rechtsstaat, Rechtsstaatsprinzip, religiöse Kleidung, Säkularismus, Saudi-Arabien, Schleier, Schweden, sicherer Hafen für Terroristen, Souveränität des Volkes, Tansania, Tariq Ramadan, Trojanisches Pferd, USA, Usbekistan, Verwaltungsgericht in Nizza, willkürliches Handeln des Staates, Yves Michaud | 2 Kommentare

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