Schlagwort-Archive: Die Linke

Gedenkstätte Hohenschönhausen: Untersuchungsausschuss in Berlin eingesetzt

Publiziert am 21. Februar 2020 von staseve

21. Februar 2020 Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (dpa / picture alliance / KUVARYHMÄ / Niclas Makela) Das Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Untersuchungsausschuss zur Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen eingesetzt. Der Auschuss soll die Vorgänge um die Entlassung des früheren Leiters der Einrichtung, Knabe, im November … Weiterlesen →

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Regierungskrise in Thüringen: „Man kann nicht ernsthaft erwarten, dass die CDU einen Linken wählt“

Publiziert am 17. Februar 2020 von staseve

17. Februar 2020 Bodo Ramelow (Die Linke) nach der Wahl des derzeitigen Ministerpräsidenten Kemmerich (FDP) im Landtag. (dpa-Bildfunk / Martin Schutt) Fast zwei Wochen nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wollen Linkspartei, Grüne und SPD heute mit … Weiterlesen →

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Thüringen: YEAH! Aktivist Kilic verarscht Henning (die Linke mit der Hasenscharte) am Telefon

Publiziert am 9. Februar 2020 von staseve

AFD | AKTIVISMUS | ALTPARTEIEN | HUMOR | LINKSEXTREMISMUS | VIDEOS Er hat es wieder getan Neulich erst legte der politische Aktivist Klemens Kilic den kurzzeitigen „Vizekanzler der Herzen“ Ralf Stegner am Telefon herein. Da der Satiriker jetzt nicht unbedingt der beste Stimmenimitator der Welt ist, erstaunt es schon sehr, … Weiterlesen →

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Thüringen – Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow in dubiose SED-Netzwerke verstrickt

Publiziert am 8. Februar 2020 von staseve

Thüringens Ex-Regierungschef Ramelow soll vor seiner Ministerpräsidentschaft in dubiose SED-Firmennetzwerke verstrickt gewesen sein. Foto: DiG / TRIALON / wikimedia.org (CC-BY-3.0) Politik 08. Februar 2020 / 00:42 Dass der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) nicht erneut zum Regierungschef von Thüringen gewählt … Weiterlesen →

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Deutschland – Politikwissenschaftler Patzelt: Die Neuwahlen in Thüringen werden der AfD weitere Wähler zutreiben

Publiziert am 7. Februar 2020 von staseve

06.02.2020 • 22:04 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Martin Schutt Wer wird von den Neuwahlen profitieren? Die Thüringer Spitzenkandidaten der CDU Mike Mohring (vorne) und der AfD Björn Höcke Laut dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Patzelt werden die Neuwahlen in Thüringen … Weiterlesen →

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Arbeitsmarkt: Niedriglohnsektor gewachsen

Publiziert am 23. Januar 2020 von staseve

23. Januar 2020 Junge Frau mit Bauhelm (Symbolbild) (imago / Ute Grabowsky) In Deutschland sind immer mehr Menschen ohne Berufsabschluss im Niedriglohnbereich tätig. Die Bundesagentur für Arbeit bezifferte den Anteil auf 680-tausend Personen. Das sind etwa 40 Prozent der knapp … Weiterlesen →

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Lisa Licentia: CDU gemeinsam mit der Antifa

Publiziert am 10. Januar 2020 von staseve

Von PS – 10. Januar 2020 „Bereits eine Stunde vor Beginn der AfD-Veranstaltung hatten sich die Protestierenden formiert. Im Vorfeld hatte auch ein breites Ratsbündnis von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zur Teilnahme an der Mahnwache aufgerufen. Initiiert … Weiterlesen →

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Parteienlandschaft: Stegner (SPD) spricht sich für Zusammenschluss mit Linken aus

Publiziert am 24. Dezember 2019 von staseve

24. Dezember 2019 Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner. (Carsten Rehder/dpa) Der Fraktionsvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Stegner, hält mittelfristig einen Zusammenschluss mit der Partei Die Linke für sinnvoll. Zwar stelle sich die Frage in den nächsten vier, fünf Jahren nicht. … Weiterlesen →

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Deutschland – Erwerbsarmut: Viele Arbeitgeber zahlen nicht einmal Mindestlohn

Publiziert am 20. Dezember 2019 von staseve

20.12.2019 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Bernd Feil/M.i.S., via www.imago Selbst das als Mindestpreis geltende Arbeitsentgelt wird häufig unterschritten. In Deutschland sind vergleichsweise viele Arbeitnehmer von Erwerbsarmut betroffen. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn wird häufig unterlaufen. Die Anzahl der von … Weiterlesen →

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Verkehr: Kipping (Die Linke): Kostenlose Bahncard 50 für alle statt Geld für E-Autos

Publiziert am 16. Dezember 2019 von staseve

16. Dezember 2019 Linken-Chefin Katja Kipping. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Linkspartei-Chefin Kipping hat vorgeschlagen, allen Bürgerinnen und Bürgern eine Bahncard 50 zu finanzieren. Das sei besser als die Subventionierung von Elektroautos, sagte Kipping der „Rheinischen Post“. Dabei verwies sie zum … Weiterlesen →

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Deutschland – Sahra Wagenknecht laut Umfrage beliebteste Politikerin Deutschlands

Publiziert am 21. November 2019 von staseve

21.11.2019 • 08:07 Uhr Quelle: AFP Sahra Wagenknecht im September 2019 Sahra Wagenknecht, frühere Vorsitzende der Linksfraktion, ist laut einer Umfrage erstmals die beliebteste Politikerin Deutschlands. Wagenknecht eckt mit ihren Positionen regelmäßig in der eigenen Partei an. Bei den … Weiterlesen →

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30 Jahre nach der Wende: Linker Minister sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

Publiziert am 9. November 2019 von staseve

ALTPARTEIEN | DEUTSCHLAND | LINKSEXTREMISMUS Stefan Ludwig (52, DIE LINKE) hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, es kam sogar zu lautstarkem Streit. Auch die Justizsenatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weigerten sich zunächst, der gemeinsamen … Weiterlesen →

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Bartsch zur Grundrente„Dann kann man es fast sein lassen“

Publiziert am 4. November 2019 von staseve

04. November 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (picture alliance / dpa / Britta Pedersen) In der Diskussion über die Grundrente gibt es weiterhin keine Einigung zwischen Union und SPD. Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, warf … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundesregierung interessiert sich nicht für Anzahl der Hartz-IV-Sanktionierten

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

30.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Thomas Peter (Symbolbild). Werden ignoriert: Von der Bundesagentur für Arbeit sanktionierte Hartz-IV-Empfänger. Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag bringt Erstaunliches zu Tage: Die Linksfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Leistungsberechtigte … Weiterlesen →

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Deutschland – Bodo Ramelow in der Bundespressekonferenz: AfD ist keine demokratische Partei

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

29.10.2019 • 19:23 Uhr Bei der Pressekonferenz in Berlin nach der Wahl im Freistaat Thüringen zeigt sich die stärkste Kraft – Die Linke – selbstbewusst. Mehrfach betonte sie, dass man mit „allen demokratischen Parteien“ reden werde, um eine stabile … Weiterlesen →

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Deutschland – Thüringen: „Total dramatische Situation“ nach den Landtagswahlen – auch für die Grünen

Publiziert am 28. Oktober 2019 von staseve

28.10.2019 • 08:50 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Grünen-Chef Robert Habeck konnte während des Wahlkampfs noch auf ein besseres Ergebnis für seine Partei hoffen als im Jahr 2014. Der einzige linke Regierungschef Bodo Ramelow hat bei den Landtagswahlen in Thüringen einen … Weiterlesen →

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Deutschland – Paukenschlag vor Landtagswahl: Thüringer Linken-Chef Ramelow versinkt im Stasi-Sumpf

Publiziert am 24. Oktober 2019 von staseve

Die Linke streitet darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war – ihr Vermögen hat sie aber einem dubiosen Stasi-Netzwerk anvertraut. Mittendrin: Bodo Ramelow Die Linke streitet darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war – ihr Vermögen hat sie aber einem … Weiterlesen →

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Dramatischer Anstieg der Ausländerkriminalität in Thüringen

Publiziert am 22. Oktober 2019 von staseve

(c) Pixabay CC0 DEBATTE Von PP-Redaktion – 22. Oktober 2019 Die rot-rot-grüne Landesregierung setzt andere Prioritäten. Ein Gastbeitrag von Frank W. Haubold Während Politiker und Medien nicht nur in Thüringen die angeblich gesunkene Kriminalität feiern, wird der Öffentlichkeit konsequent verschwiegen, dass … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundestag: Gesetzentwürfe hinter verschlossener Tür – Linke stellt Anfrage zum Waffengesetz (Video)

Publiziert am 18. Oktober 2019 von staseve

17.10.2019 • 22:13 Uhr Die Linke stellte an die Bundesregierung eine kleine Anfrage zur „Einflussnahme von Interessenvertretern“. Es geht um Änderungen am Waffengesetz. Was genau dort geändert wurde und warum, welche externe Vereine mitgewirkt haben – darüber dürfen … Weiterlesen →

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DIE LINKE: Clankriminalität ist eine Lappalie – Sozialisten gegen Razzien bei kriminellen Araber-Clans

Publiziert am 3. Oktober 2019 von staseve

EINWANDERUNG | ISLAM | KRIMINALITÄT Allein in Berlin gibt es nach Polizeiangaben 15 bis 20 arabische Großfamilien, deren kriminelle Mitglieder mit Schutzgelderpressungen, Drogenhandel, Zuhälterei Waffenschiebereien und Raubüberfällen rund ein Fünftel der organisierten Kriminalität in der Hauptstadt zu verantworten haben. Das ist der Bundestagsabgeordneten Ursula … Weiterlesen →

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Bundestagsvize-Präsident Kubicki rügt Linken-Abgeordnete, die mit Antifa-Anstecker Rede hielt

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

27.09.2019 • 13:32 Uhr Als gestern im Bundestag zum AfD-Antrag „Anti-extremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft – Rechtsstaat und Demokratie schützen – Antifa ächten“ debattiert wurde, trat die Linken-Abgeordnete Martina Renner mit einem Antifa-Anstecker ans Rednerpult und verteidigte diese. … Weiterlesen →

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Deutschland – Grün, grüner, Kretschmann: Grüne erreichen 27 Prozent bei Umfragen – gleichauf mit CDU

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

27.09.2019 • 15:16 Uhr Quelle: Reuters © Wolfgang Rattay Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württembergs, Berlin, Deutschland, 15. März 2016. Laut Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel liegen die Grünen nun bei 27 Prozent der Stimmen. Ebenso die CDU. Die SPD kommt nur noch … Weiterlesen →

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Europa – Von der Leyens neue EU-Kommission: Mehr Frauen und wenig eingelöste Versprechen

Publiziert am 12. September 2019 von staseve

11.09.2019 • 19:58 Uhr Quelle: Reuters © Yves Herman Ursula von der Leyen, Brüssel, Belgien, 10. September 2019. Im Juli wurde Ursula von der Leyen als Chefin der EU-Kommission nominiert. Nun stellte sie ihr Team vor. Zwar ist die … Weiterlesen →

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Ramelow: Abwehrkoalitionen gegen die AfD führen zu „nichts Gutem“

Publiziert am 8. September 2019 von staseve

07. September 2019 Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa) Der thüringische Ministerpräsident Ramelow hat vor Koalitionen zur Abwehr der AfD gewarnt. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche in Sachsen sagte Ramelow, solche Zwangsbündnisse führten zu nichts … Weiterlesen →

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Ramelow (Die Linke)„Osten nicht als Kolonie betrachten“

Publiziert am 6. September 2019 von staseve

05. September 2019 Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen. (picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa) Thüringens Ministerpräsident Ramelow beklagt eine wirtschaftliche Benachteiligung der ostdeutschen Bundesländer. Dort sei man für den Westen zwar sehr gute Teilelieferanten, quasi das China des Westens, sagte der Linken-Politiker der … Weiterlesen →

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Landtagswahlen – Bartsch (Linke): „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“

Publiziert am 2. September 2019 von staseve

02. September 2019 Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke (dpa / picture alliance / Britta Pedersen) „Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben“: Als Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen in Brandenburg und Sachsen hat der Vorsitzende der Linksfraktion im … Weiterlesen →

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Landtagswahlen: Propagandaumfragen kurz vor der Wahl sollen Wähler überzeugen

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

Kurz vor den Landtagswahlen soll es plötzlich solche Wählerumschwünge gegeben haben. Propaganda war schon immer das Instrument der Regierenden. Nunmehr möchte man mit Umfragen die Wähler beeinflussen. Doch derartige Veränderungen glaubt der wache Bürger auf keinen Fall. Glaube keiner Statistik … Weiterlesen →

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Finanzen – Bundesregierung gibt Hunderte Millionen für US-Besatzungstruppen aus

Publiziert am 21. August 2019 von staseve

21. August 2019 Ein Soldat gibt einem Transportflugzeug auf dem Rollfeld der US Air Base Ramstein Kommandos. (imago images/ Zuma Press/ US Air Force) Die Bundesregierung hat für die US-Truppen in Deutschland in den vergangenen sieben Jahren insgesamt 243 Millionen … Weiterlesen →

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Bahn: Riexinger fordert Ende für die 1. Klasse in Regionalzügen

Publiziert am 15. August 2019 von staseve

15. August 2019 Ein Regionalzug der Deutschen Bahn (picture-alliance / dpa / Bernd Settnik M. C. Hurek) Der Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Riexinger, fordert die Abschaffung der 1. Klasse in Regionalzügen. Er sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, die … Weiterlesen →

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Kopf-an-Kopf-Rennen in Thüringen: AfD knapp hinter Die Linke

Publiziert am 31. Juli 2019 von staseve

31. Juli 2019 Foto: Thüringer Landtag (über dts Nachrichtenagentur) Erfurt – Nirgendswo sonst zeigt sich die Spaltung unserer Gesellschaft so deutlich wie in Thüringen: Die Linke liegt dort laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap derzeit in der Wählergunst … Weiterlesen →

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