Schlagwort-Archive: Enjoy the rest of the show

Ein kurzer Wochenrückblick – Politische Lage

Joe Biden 💥 Wie erwartet wurde das erweiterte Infektionsschutzgesetz, der Bundes – Lockdown bzw. das Ermächtigungsgesetz 2.0 trotz erheblicher epidemiologischer und rechtlicher Zweifel (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundeslockdown-plaene-verbaende-haben-breite-epidemiologische-und-rechtliche-zweifel/) durchgepeitscht. Proteste wurden brutal niedergeknüppelt (https://reitschuster.de/post/mit-faeusten-gegen-die-demokratie-so-brutal-geht-berlins-polizei-gegen-demonstranten-vor/), die erste Verfassungsklage wurde (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/merkels-notbremse-erste-verfassungsklage-gegen-bundes-lockdown-steht-76141454.bild.html) eingereicht, Aiwanger droht mit einer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare