Schlagwort-Archive: EU-Recht

Demenzkranke und geistig Behinderte betroffen – Kirchen laufen Sturm gegen Pläne für Medikamententests

An Demenzkranken und geistig Behinderten sollen künftig auch Medikamente getestet werden, von denen die Probanden keinen Nutzen haben. Die Kirchen sehen die Menschenwürde gefährdet. VON RAINER WORATSCHKA Mehr Artikel Nicht einwilligungsfähig. Bisher dürfen Arzneimittel nur an Demenzkranken getestet werden, wenn sie … Weiterlesen

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CSU-Chef findet deutliche Worte Seehofer kritisiert Merkel: „Hat sich für andere Vision Deutschlands entschieden“

Donnerstag, 01.10.2015, 07:08 dpa/Bernd von Jutrczenka Für seine zurückhaltende Art war der bayerische Ministerpräsident noch nie bekannt. Nun hat sich Horst Seehofer erneut in gewohnt deutlicher Manier über den von Kanzlerin Merkel eingeschlagenen Weg in der Flüchtlingskrise geäußert. Neue Verbal-Attacke … Weiterlesen

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EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise – EU-Partner reagieren empört: Orban will Grenze zu Kroatien schließen

Mittwoch, 23.09.2015, 23:05 AFP Wie soll Europa mit dem Andrang von Flüchtlingen umgehen? Ungarn setzt auf neue Zäune. Das stellt europäische Prinzipien infrage. Beim EU-Gipfel kommt es zum Streit. Es geht auch um Geld. In der größten Flüchtlingskrise seit dem … Weiterlesen

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München: »Weltstadt mit Herz« – Aber ohne Hirn

18.09.2015 Christian Wolf »Unsichtbar wird die Dummheit, wenn sie genügend große Ausmaße angenommen hat.« (Bertolt Brecht) Schon vor dem Start des Oktoberfests scheinen viele Münchner im Delirium zu sein. Besonders die von den Medien gehätschelte Schickeria und ihr neuer Oberbürgermeister … Weiterlesen

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Seehofer sichtbar geschockt: » Öffentliche Ordnung steht kurz vor Zusammenbruch«

Die Öffentliche Ordnung in Deutschland steht kurz vor dem Zusammenbruch. Bayerische Spitzenpolitiker haben die Wahrheit endlich zugegeben.  Ex-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) spricht in der „Passauer Neuen Presse“: „Wir haben die Kontrolle verloren.“ Unter den Flüchtlingen sind nach seiner Vermutung auch … Weiterlesen

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Das Ziel heißt „Germany“ – Flüchtlingschaos in Budapest

Hans-Peter Siebenhaar Datum: 01.09.2015 19:31 Uhr Ungarn macht dicht und verwehrt Flüchtlingen den Zugang zum Budapester Bahnhof. Tausende wollen in Hungerstreik treten, um das Land verlassen zu dürfen. Österreich übt scharfe Kritik am Nachbarland. Politik„We wanna go to Germany“ – … Weiterlesen

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Warum es in Deutschland rechtlich kein Steuerrecht gibt aber dennoch von vielen Steuern bezahlt werden

Das Webinar zeigt Ihnen auf warum es in Deutschland seit dem 08. Mai 1945 kein gesetzliches Steuerrecht gibt aber die meisten dennoch Steuern bezahlen. O Einführung ins Thema O Ungültigkeit Einkommensteuergesetz O Ungültigkeit Justizbeitreibungsordnung O Ungültigkeit Abgabenordnung O Ungültigkeit Umsatzsteuergesetz … Weiterlesen

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