Schlagwort-Archive: Finanzminister Olaf Scholz

Einsatzbereitschaft von Bundeswehr-Waffensystemen künftig geheim

© Foto: U.S. Army Europe / Staff Sgt. Joel Salgado POLITIK 21:14 11.03.2019 (aktualisiert 21:43 11.03.2019) Die Bundeswehr stuft die Berichte zur Einsatzbereitschaft ihrer großen Waffensysteme künftig als geheim ein, nachdem diese zuletzt oft den schlechten Zustand des Geräts offenbart hatten. … Weiterlesen

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Schon wieder Zoff in der SPD: Hartmann kritisiert Vorpreschen von Scholz in der K-Frage

    Foto: Screenshot/Youtube  Düsseldorf – Die SPD ist am Ende, personell völlig ausgelaugt, programmatisch irgendwo in der Vergangenheit hängen geblieben und ohne jeglichen Realitätssinn. Und dass sich die Genossen nun zu diesem Zeitpunkt, in der die Sozialdemokratie Richtung Abgrund wankt, … Weiterlesen

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Bundeshaushalt: 11.2 Milliarden Überschuss soll für Flüchtlinge zurückgelegt werden

  12. Januar 2019 Finanzminister Olaf Scholz (SPD): ( Foto: Shutterstock)   Der #Bund hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsabschluss von 12,8 Milliarden Euro erwirtschaftet. Anstatt das Geld dem geschröpften #Steuerzahler zurückzuerstatten, werden mehr als 11 Milliarden als Rücklage für sogenannte Flüchtlingskosten einbehalten.  … Weiterlesen

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Umfrage: Zwei Drittel der Bürger weiter unzufrieden mit Regierung

  11. Januar 2019 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Mit der Arbeit der Bundesregierung sind aktuell 35 Prozent der Deutschen zufrieden oder sehr zufrieden. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für … Weiterlesen

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Bessere Hilfe für Arbeitslose in Europa – und die Deutschen dürfen zahlen

18. Dezember 2018   Foto: Von Andrey_Popov/Shutterstock Berlin – Die von Finanzminister #Olaf Scholz vorgeschlagene europaweite Vorsorge gegen Jobverlust würde Deutschland pro Jahr zwei Milliarden Euro kosten – bei Krisen aber angeblich auch Bundesbürger absichern. Ein gemeinsamer Finanztopf gegen #Arbeitslosigkeit würde … Weiterlesen

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