Schlagwort-Archive: Freihandelsabkommen

TTIP und CETA Zehntausende protestieren in Spanien gegen Freihandelsabkommen

Eine europäische Flagge mit „Stopt TTIP und CETA“-Stickern. (dpa/ picture alliance/ Stephanie Lecocq) In Spanien hat es Großkundgebungen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada gegeben. Im Zentrum der Hauptstadt Madrid kamen nach Angaben der … Weiterlesen

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HANDEL – Wallonen lehnen CETA ab: Belgien darf nicht zustimmen

Veröffentlicht: 12.10.16 00:54 Uhr Die Unterzeichnung von CETA ist in Gefahr: Die Wallonen wollen Belgien untersagen, für das Abkommen zu stimmen. Auch aus anderen Staaten gibt es noch Widerstand. Belgiens Premier Charles Michel mit EU-Präsident Donald Tusk. (Foto: dpa) Gegen … Weiterlesen

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CETA – Städtetag warnt vor Privatisierungen nach CETA

  Veröffentlicht: 25.09.16 01:54 Uhr Der Deutsche Städtetag fordert, dass die öffentliche Daseinsvorsorge von dem Ceta-Abkommen mit Kanada ausgenommen werden soll. Dies betrifft beispielsweise die Wasserversorgung und die Müllabfuhr. Der Ceta-Vertragsentwurf benutze eine ungenaue Definition öffentlicher Dienste und könnte zum … Weiterlesen

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TTIP und Ceta – EU-Handelsminister beraten in Bratislava

Bleiben beide umstritten: Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. (picture alliance / dpa / Wolfram Kastl) Die Handelsminister der EU beraten heute in der slowakischen Hauptstadt Bratislava über das bereits fertig ausverhandelte Freihandelsabkommen mit Kanada CETA. Auf dem Treffen sollen letzte … Weiterlesen

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FREIHANDEL – Brüssel: Tausende demonstrieren gegen TTIP und CETA

Veröffentlicht: 20.09.16 20:55 Uhr In Brüssel haben am Dienstag Tausende gegen TTIP und CETA protestiert. In Deutschland könnte das CETA nur noch von den Grünen im Bundesrat blockiert werden. Demo gegen TTIP und CETA am Dienstag in Brüssel. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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INTERVIEW – Werner Rügemer: TTIP und CETA sind Instrumente der globalen Finanz-Eliten

  Veröffentlicht: 18.09.16 02:44 Uhr Der Werner Rügemer sieht hinter sogenannten Freihandelsabkommen vor allem die Interessen der ungewählten Eliten des globalen Finanzkapitalismus. In Kombination mit der militärischen Präsenz in Europa hält Rügemer TTIP und CETA für gefährlich. Dass es auch … Weiterlesen

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DEMONSTRATIONEN – Zehntausende protestieren in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA

Veröffentlicht: 17.09.16 18:33 Uhr Zehntausende Menschen gingen am Samstag in ganz Deutschland gegen TTIP und CETA auf die Straße. Die meisten Teilnehmer demonstrierten in Berlin. Die Demo in Berlin. (Foto: dpa) Die Demo in Stuttgart. (Foto: dpa) Demo in München. … Weiterlesen

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Ceta: Kanada zu rechtsverbindlichen Klarstellungen bereit

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (imago / Metodi Popow) Kanada ist zu rechtsverbindlichen Klarstellungen beim Freihandelsabkommen Ceta mit der EU bereit. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin nach einem Treffen von Minister Gabriel mit Kanadas Premierminister Trudeau in Montreal mit. Gabriel selbst … Weiterlesen

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Paris will TTIP-Verhandlungen stoppen

© REUTERS/ Ralph Orlowski Frankreich will einen Stopp der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP fordern, wie Focus Online berichtet. Auch Bundeswirtschaftsminister Gabriel hatte sich bereits betont skeptisch über die geplante Zusammenarbeit mit Washington geäußert. „Es gibt keine politische Unterstützung in Frankreich … Weiterlesen

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PARTEIEN – Grüne fordern endgültigen Abbruch der TTIP-Verhandlungen

Veröffentlicht: 15.08.16 00:08 Uhr Der Grünen-Fraktionschef Hofreiter fordert das Ende der TTIP-Verhandlungen. Änderungen seien nur kosmetisch möglich, doch sei das Abkommen insgesamt schädlich. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter(l-r), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterhalten sich in München. (Foto: … Weiterlesen

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Das Volk und der Volksbeschluß: Wenn das Volk zum Problem wird

26.07.2016 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Demonstranten heben ihre Hände bei einer Abstimmung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid am 22. Mai 2011. Etwa 30.000 Menschen stimmten auf dem Platz gegen die Regierung ab. Der sogenannte Brexit, das … Weiterlesen

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POLITIK – Frankreich: Es wird keine Zustimmung zu TTIP geben

Veröffentlicht: 29.06.16 02:01 Uhr Der Brexit hat eine Diskussion über die EU-Politik ins Rollen gebracht. Neben der Personalfrage um Juncker und Tusk steht auch das Handelsabkommen mit den USA wieder auf der Agenda. Nach dem Nein zu Glyphosat tendiert Frankreich … Weiterlesen

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FREIHANDELSABKOMMEN – Gegen TTIP: Gabriel kritisiert Merkel wegen Nähe zu den USA

Veröffentlicht: 29.05.16 23:55 Uhr Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten offenbar unterschiedliche Position in Bezug auf das angestrebte TTIP. Der Kurs der Kanzlerin wirke überstürzt und unbedacht. Die SPD werde zudem einem schlechten Abkommen niemals zustimmen, so der … Weiterlesen

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FREIHANDEL – Letzte Hürden beseitigt: EU bereitet CETA zur Abstimmung vor

  Veröffentlicht: 14.05.16 02:56 Uhr Die EU-Kommission bereitet den Weg zur Abstimmung über das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada vor. Die EU ist es in letzter Sekunde gelungen, die umstrittenen Schiedsgerichte neu zu strukturieren. EU-Parlament und Rat werden im Juni abstimmen. Danach … Weiterlesen

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TTIP – In der EU-Kommission regen sich erstmals Zweifel am TTIP

   Veröffentlicht: 03.05.16 01:22 Uhr Die EU-Kommission fürchtet erstmals, dass der Abschluss des TTIP nicht mehr zeitgerecht gelingen könnte. Das größte Problem sind dabei die Wahlen in den USA, Frankreich und in Deutschland. TTIP im virtuellen Leseraum in Berlin. (Foto: … Weiterlesen

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TTIP Geheime TTIP-Papiere zeigen: USA üben massiven Druck auf EU aus

  Veröffentlicht: 01.05.16 21:16 Uhr Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Angela Merkel und … Weiterlesen

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TTIP – Lobbyisten fordern scharfes TTIP: Regierungen sollen Bürger nicht schützen

  Veröffentlicht: 28.04.16 01:59 Uhr Ausgerechnet der Öl-Gigant, der sich seit Jahren mit Ecuador in einem Rechtsstreit befindet, betrieb ausgiebige Lobbyarbeit bei den TTIP-Überlegungen zum Investorenschutz (ISDS). Der umstrittene Investitionsschutz eine wirksame Abschreckung gegen Regierungen, die die Bürger gegen Konzern-Interessen schützen … Weiterlesen

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ARGE StaSeve: Maschinensteuer ist nötig – Entmenschlichung: Die erste Roboterfarm der Welt

28.02.2016 Kopp-online berichtet heute in einem Artikel über Entwicklungen, über welche Politik und Medien nicht sprechen. Immer mehr nimmt die Technik dem Menschen an Arbeit ab. Arbeitsplätze gehen massenhaft verloren. Bereits im Jahr 1984 haben große deutsche Automobilfirmen neue Robotstrassen eingeführt. Waren beispielsweise … Weiterlesen

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TTIP: Richterbund lehnt Sondergerichte für Einzelgruppen Rechtssuchender ab

Göttingen – Der Deutsche Richterbund (DRB) lehnt die von der EU-Kommission vorgeschlagene Einführung eines Investitionsgerichts (ICS) innerhalb des Freihandelsabkommenens TTIP ab. Das geht aus einer in diesem Monat bekannt gewordenen Stellungnahme der Juristenvereinigung hervor, die ausführlich in der aktuellen Ausgabe … Weiterlesen

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FREIHANDEL – Kampf gegen TTIP: 40.000 Kläger fechten Freihandel in Karlsruhe an

 Veröffentlicht: 21.02.16 17:21 Uhr Mehr als 40.000 Bürger wollen Ceta, das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen, verhindern. Gemeinsam streben sie eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. Den Klägern geht es vor allem um die Vorbildwirkung, die das Abkommen für das geplante TTIP mit … Weiterlesen

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Volltreffer: Anti-TPP-Aktivistin wirft einen ungewöhnlichen Gegenstand ins Gesicht von neuseeländischem Minister

05.02.2016 • 14:39 Uhr Der neuseeländische Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Steven Joyce, gab gerade eine Pressekonferenz vor laufenden Kameras zur Unterzeichnung von TPP, als die Anti-TPP-Aktivistin Josie Butler ihm das Spielzeug für Erwachsene mit den Worten „Das ist für die … Weiterlesen

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Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen

DPA Anti-TTIP-Protest in Berlin: Mehr Transparenz in den Verhandlungen zum Handelsabkommen Kommt jetzt mehr Transparenz in die TTIP-Verhandlungen? Politiker von Bund und Ländern sollen laut einem Bericht künftig die geheimen Dokumente über das Freihandelsabkommen einsehen dürfen – in einem Leseraum … Weiterlesen

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Entlarvt: So machen Merkel und Gabriel mit unseren Steuergeldern Propaganda

25.01.2016 Udo Ulfkotte Man weiß als erwachsener Bürger inzwischen, dass Politiker gern die Unwahrheit sagen, um Wählerstimmen für ihren Machterhalt zu sichern. Eher unbekannt dürfte es sein, dass die Regierungsparteien auf Regierungsseiten Geld dafür anbieten, wenn man Propaganda für ihre … Weiterlesen

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TTIP – Merkel verweigert Gespräch mit Bürgerinitiative gegen TTIP

  Mehr als drei Millionen Unterschriften hat eine Bürgerinitiative gegen TTIP bereits gesammelt. Diese sollten Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben werden. Doch Merkel lehnt es ab, Vertreter der Bürgerinitiative zu empfangen – aus Termingründen. Demonstration gegen TTIP und Ceta. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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EUROPA: Putin irritiert über die EU: „Sie haben gesagt, das Spiel ist aus“

Veröffentlicht: 22.12.15 16:08 Uhr Russlands Präsident Wladimir Putin ist erstaunt über die EU: Bei den Verhandlungen über den Freihandels-Streit zwischen der EU, Russland und der Ukraine hätten die Europäer die Russen brüskiert. Putin reicht der EU dennoch weiter die Hand. … Weiterlesen

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TTIP: Neue Medienoffensive für das Freihandelsabkommen

17.11.2015 Janne Jörg Kipp TTIP allerorten. Nachdem sich zahlreiche Medienvertreter und Politiker über den Protest von Hunderttausenden beschwerten, ist die TTIP-Koalition aus Politik und Medien in die Offensive übergegangen. Welt, FAZ und Spiegel berichten und glätten die Wogen … zuletzt … Weiterlesen

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Europa schafft sich ab

Manchmal, liebe Freunde, wenn ich gerade den Teletext auf ORF1 lese, glaube ich meinen Augen nicht zu trauen. Frage mich ob ich träume. Da schaue ich am heutigen Morgen in den Teletext und da lese ich, die EU will 1,8 Milliarden … Weiterlesen

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Politik – TTIP: Lammert droht mit Nein im Bundestag

Veröffentlicht: 29.10.15 01:42 Uhr Bundestagspräsident Norbert Lammert hat mehr Transparenz bei den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP gefordert und mit dessen Ablehnung gedroht. Lammert wörtlich: „Ich halte es für ausgeschlossen, dass der Bundestag einen Handelsvertrag zwischen der EU und den … Weiterlesen

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Freihandel – Ökonom Stiglitz: USA wollen mit TTIP die Weltwirtschaft steuern

  Veröffentlicht: 07.10.15 01:09 Uhr Der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, warnt die Unterzeichner der Freihandelsabkommen TPP und TTIP. Bei den beiden Deals würde es nicht um Freihandel gehen. Stattdessen wollen die USA den weltweiten Handel dominieren und bestimmen. … Weiterlesen

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Ein Briefkasten in Kanada: CETA bietet Weg zu umstrittenen TTIP-Schiedsgerichten

© Flickr/ Stop TTIP 16:45 07.09.2015 (aktualisiert 16:51 07.09.2015)  Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden. Das allerdings sei Augenwischerei, … Weiterlesen

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