Schlagwort-Archive: Grundrechte

Fall aus Bayern – Gericht stärkt Patientenrechte gegen Zwangsbehandlung

Publiziert am 30. Juli 2021 von staseve

30.07.2021 −Symbolbild: dpa Das Bundesverfassungsgericht hat klare Grenzen für Zwangsbehandlungen von Patienten im sogenannten Maßregelvollzug aufgezogen. Konkret ging es dabei um einen Fall aus Bayern. Sofern nicht andere Menschen gefährdet sind, kann etwa eine medikamentöse Behandlung nicht gegen den erklärten … Weiterlesen →

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Angela Merkels Amtseide und ihre Folgen – KLARTEXT

Publiziert am 29. Juli 2021 von staseve

Vier Mal hat die Kanzlerin geschworen, dem deutschen Volk zu dienen, sein Wohl zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Was daraus geworden ist, soll diese Collage aus Schlagzeilen zeigen … ————————- Großangriff auf die Kritiker Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen →

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Diskriminierung Ungeimpfter spaltet die Gesellschaft! – Weidels Konter

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Debatte über mögliche Einschränkungen für Nicht-Geimpfte

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

26. Juli 2021 Restaurant-, Kino und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich? Darüber diskutiert gerade die Politik in Deutschland (Symbolbild). (dpa/picture alliance/Kirchner-Media/Wedel) In der Corona-Pandemie haben die Infektionszahlen zuletzt auch in Deutschland zugenommen. Immer wieder gibt es Berichte … Weiterlesen →

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Spanien: Verfassungsgericht erklärt Lockdown für verfassungswidrig – Klagen über Druck auf Richterin

Publiziert am 15. Juli 2021 von staseve

VERÖFFENTLICHT AM 15. Jul 2021 Andere Länder, andere Sitten: In Deutschland ist der Präsident des Verfassungsgericht ein Mann aus der Regierungspartei, den die Regierungschefin durchgeboxt hat, den sie früher schon im Wahlkampf unterstützte, und seit seiner Ernennung beklagen Kritiker, das Gericht … Weiterlesen →

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Gesetzentwürfe zur Enteignung der Menschen in Spanien werden geprüft

Publiziert am 14. Juli 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Deutschland: Grundrechte in Nacht und Nebel Aktion weiter eingeschränkt

Publiziert am 26. Juni 2021 von staseve

❌ Es hat schon fast totalitäre Züge. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen 24. Juni in einer Nacht und Nebel Aktion erneut weitreichende Änderungen am umstrittenen Infektionsschutzgesetz beschlossen – völlig vorbei an Medien und der Bevölkerung. ⚠️ Verordnungen sollen zukünftig … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz beobachtet jetzt die Freien Sachsen

Publiziert am 19. Juni 2021 von staseve

Wer nicht die Regierungspropaganda nachredet, wird schnell als „Verfassungsfeind“ gebrandmarkt und von dem sogenannten „Verfassungsschutz“, der faktisch ein Regierungsschutz ist, beobachtet. Jetzt sind auch die FREIEN SACHSEN unter Beobachtung und stehen damit in einer langen Reihe neben Querdenken, der AfD, … Weiterlesen →

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Corona: Debatte über ein Ende der Pflicht zum Tragen von Masken

Publiziert am 13. Juni 2021 von staseve

13. Juni 2021 In der Innenstadt von Dresden gab es Proteste gegen die Corona-Beschränkungen (dpa-Zentralbild) Vor dem Hintergrund niedriger Coronavirus-Infektionszahlen hat Bundesjustizministerin Lambrecht dazu aufgefordert, die Pflicht zum Tragen von Masken zu überprüfen. Die Länder müssten klären, ob und wo … Weiterlesen →

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Was geht wirklich vor in Zwönitz – Die Gemeindeversammlung Zwönitz gibt Auskunft

Publiziert am 21. Mai 2021 von staseve

  •May 21, 2021 Die Situation in Zwönitz ist hochbrisant. Warum? Der hochgehaltene Rechtsstaat steht vor einem riesigen Problem: Wenn die Zwönitzer über ihr Organ der Gemeindeversammlung ihren Willen durchsetzen, dann könnten Sie in ihrer schönen Stadt im Erzgebirge das … Weiterlesen →

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Eltern denkt endlich nach und werdet wach!

Publiziert am 21. Mai 2021 von staseve

Verknüpft man die Forderung der Bundesärztekammer, das Kinder nur noch geimpft in die Schule dürfen mit den Kinderrechten ins GG, haben wir die Impfpflicht auch ohne das sie im IFSG steht! Kinder haben ein Recht auf Bildung und beste Gesundheitsprävention! … Weiterlesen →

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Kompromiß zu Lasten der Bürgerrechte: Digitaler Impfpaß der EU kommt zum 1. Juli

Publiziert am 21. Mai 2021 von staseve

21. Mai 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Brüssel. Kein Sieg der Demokratie und der Grundrechte: die EU hat sich jetzt formell auf den Start des sogenannten „Grünen Passes“ zum 1. Juli und damit auf eine Corona-Zweiklassengesellschaft geeinigt. Offiziell wird das Corona-Zertifikat, das … Weiterlesen →

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Covid-19: Lambrecht (SPD) gegen Corona-Impfpflicht an Schulen und Kitas

Publiziert am 20. Mai 2021 von staseve

20. Mai 2021 Symbolbild zum Thema Impfung von Kindern und Jugendlichen (picture alliance / Laci Perenyi) Bundesjustizministerin Lambrecht spricht sich gegen eine gesetzliche Covid-19-Impfpflicht für Schulen und Kitas aus. Man setze darauf, dass sich ausreichend Kinder und Jugendliche freiwillig impfen … Weiterlesen →

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Kretschmer lässt Fussballfans in Dresden mit Wasserwerfern drangsalieren

Publiziert am 16. Mai 2021 von staseve

Hunderte Bürger laufen jetzt durch Zwönitz! Die Polizei ist von der Masse überrascht und läuft bisher nur nebenher. Es ist schwer zu schätzen, wie groß der Spaziergang ist. Aktuelle Schätzung: 700. Es schließen sich auch immer mehr Bürger an! FREIE … Weiterlesen →

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Kommt die Klimadiktatur?

Publiziert am 16. Mai 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Gehirnwäsche, Zuckerbrot und Peitsche: Berliner Forscher empfehlen Strategien gegen Impfunwillige

Publiziert am 14. Mai 2021 von staseve

Von  PS  – 14. Mai 2021 Ungeachtet Tausender Verdachtsfälle auf schwerste Nebenwirkungen durch die bisher nur bedingt zugelassenen COVID-19-Vakzine steckt die Bundesregierung Millionen aus dem Steuertopf in ihre Impfkampagne. Auch „die Wissenschaft“ labt sich daran. Gefördert vom Bund, haben Forscher der Humboldt-Universität … Weiterlesen →

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Montagsproteste in Sachsen

Publiziert am 11. Mai 2021 von staseve

Bei bestem Sommerwetter gingen heute erneut tausende, möglicherweise sogar über 10.000, Sachsen in über 70 Städten auf die Straße! Der Spaziergang in Freiberg wuchs dabei weiter und wird definitiv vierstellig sein. Große Proteste gab es wieder in Limbach, Bautzen, Görlitz … Weiterlesen →

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„Freie Sachsen“ wehren sich gegen Kretschmers Polizeiterror

Publiziert am 9. Mai 2021 von staseve

08. Mai 2021 Herz-Luftballons und Deutschland-Fahnen. Symbolfoto: Paul Klemm   So funktioniert’s. Der Widerstand gegen die Coronazis beginnt unten und im Kleinen. Und wir wissen alle, dass die Menschen im Erzgebirge ganz besonders „renitent“ sind, wenn die Obrigkeit versucht, ihnen … Weiterlesen →

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Merkels Richter: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperren ab

Publiziert am 6. Mai 2021 von staseve

Von  Victoria  – 06. Mai 2021 Das war nicht anders zu erwarten: Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abgewiesen. Das Hauptsacheverfahren, also die abschließende Entscheidung wird womöglich erst nach dem 30. Juni fallen, also bis dahin, wenn die Ausgangssperren … Weiterlesen →

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Denn sie wissen was sie tun

Publiziert am 6. Mai 2021 von staseve

Von  PS  – 06. Mai 2021 Man kann der Bundesregierung vorwerfen, was man will – an Einfallsreichtum mangelt es ihr nicht. Das sieht man auch an den anstehenden Regelungen für Geimpfte. Die neu angedachte Maßnahme, dass Geimpfte sich nicht mehr testen lassen … Weiterlesen →

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„Tatort“ Deutschland: Linker Boykottaufruf gegen Liefers geht in die Hose, Helge Lindh jammert

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

04. Mai 2021 Schauspieler Jan Josef Liefers zu #allesdichtmachen​ // 3nach9; Bild: Screenshot Youtube   Die „Abstimmung mit den Füßen“ bzw. über die TV-Einschaltquote ist seit langem ein bewährtes Mittel des stummen Protests in Ländern und Systemen, in denen sich … Weiterlesen →

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Pressekonferenz der AfD-Fraktion – Diese Woche im Bundestag!

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Was ist denn daran so schlimm?

Publiziert am 25. April 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Publiziert am 22. April 2021 von staseve

Von  PS  – 22. April 2021 Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff … Weiterlesen →

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Dresden: Spontanaufzug 17.04.21 19:30 Uhr

Publiziert am 20. April 2021 von staseve

Dresden (ADN) – In Dresden gab es am 17.04.2021 eine nicht angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und die Einschränkung der Grundrechte. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Großaufgebot an Polizei bei unangemeldetem Hygiene-Spaziergang in Weimar

Publiziert am 20. April 2021 von staseve

Aktualisiert: 20.04.2021, 00:15 An der Einmündung der Schwanseestraße auf den Goetheplatz setzte die Polizei die verbliebenen Corona-Skeptiker fest. Foto: Jens Lehnert   WEIMAR.  Der wöchentliche „Hygienespaziergang“ von Corona-Skeptikern durch Weimar zog diesmal fünf Gegenkundgebungen und massiven Polizeieinsatz nach sich. Massiven Polizeieinsatz in … Weiterlesen →

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Thüringen: Deep State gängelt Freie Bürger an Demo-Bildung

Publiziert am 20. April 2021 von staseve

Aktualisiert: 19.04.2021, 19:30 Polizei-Einsatz: Das Bild ist ein Symbol-Bild. Foto: Peter Michaelis  Polizeieinsatz verhindert unangemeldete Demo in Leinefelde LEINEFELDE.  Die Polizei ist am Montagnachmittag am Zentralen Platz präsent, um Gruppenbildungen zu verhindern. Da in den sozialen Netzwerken für Montagnachmittag, 17 Uhr, auf … Weiterlesen →

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Lambrecht drängt zu Aufhebung von Grundrechtsschranken für Geimpfte

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 Foto: Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will Geimpften schnell mehr Freiheiten einräumen. „Ich werde mit Nachdruck auf eine Regelung dringen: Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere … Weiterlesen →

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Montagsdemos: Unser Protest in Sachsen wächst! Auf den Straße(n)!

Publiziert am 13. April 2021 von staseve

Screenshot Demo Freiberg, 12.04.2021 Immer mehr Sachsen haben genug von der desolaten Coronapolitik der Regierung. Sie gehen montags auf die Straße. Und sie werden immer mehr! Auch die Zahl der Städte, in denen Proteste stattfinden, steigt kontinuierlich – diese Woche … Weiterlesen →

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Wittenberg – Montagsspaziergang gestern am 12.04. mit rund 150 Teilnehmern

Publiziert am 13. April 2021 von staseve

+ + + W I T T E N B E RG + + + 🕺Jeden Montag findet in Lutherstadt Wittenberg um 18 Uhr ab Marktplatz ein Spaziergang statt. ❤️ Der Spaziergang wurde von engagierten und unabhängigen Bürgern ins Leben … Weiterlesen →

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