Schlagwort-Archive: Högl

BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Kabinett: NPD soll von Finanzierung ausgeschlossen werden

19. April 2018 Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt, hier am 14.03.2018 (dpa / Michael Kappeler) Nach dem #Bundesrat wollen auch die Regierung und der #Bundestag ein Ende der Parteienfinanzierung der rechtsextremen NPD erreichen. Das Kabinett entschied nach Angaben von Regierungssprecher Seibert, beim … Weiterlesen

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Schäfer-Gümbel: Krawall-Unterstützer in den Blick nehmen

10. Juli 2017 #Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender der #SPD (imago / Müller-Stauffenberg) Nach den Krawallen beim #G20-Gipfel in #Hamburg werden Forderungen nach Einführung einer europäischen Extremistendatei laut. Damit würden die Behörden einen besseren Überblick über #Gewalttäter bekommen, sagte die stellvertretende … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Högl für Verzicht auf Abschiebungen nach Afghanistan

Ankunft der abgeschobenen Asylbewerber kommen in Kabul am Donnerstag. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad) Die stellvertretende Fraktionvorsitzende der SPD im Bundestag, Högl, ist dafür, auf Abschiebungen nach Afghanistan vorerst zu verzichten. Die Lage in dem Land sei nicht … Weiterlesen

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